Kinderrechte und Kindeswohl (eBook)

Cover 1
Vorwort 8
Inhalt 10
Abkürzungsverzeichnis 22
Kapitel 1: Einleitung 26
I. Die Kinderrechte und das Kindeswohl als Gegenstände des öffentlichen Rechts 27
II. Die Kinderrechte und das Kindeswohl als rechtsphilosophische Themen 30
III. Dimensionen des Begriffs der Kindheit 33
1. Kindheit als Lebensphase nach der Geburt: der generationelle Begriff der Kindheit 34
2. Das arbeitende und das schulpflichtige Kind: Kindheit als Zeit der Entwicklung von Fähigkeiten und Fertigkeiten 37
3. Das sündige und das unschuldige Kind: Kindheit als Zeit der moralischen und sozialen Entwicklung 40
4. Das unmündige, das autonome und das kompetente Kind 41
5. Kindheit heute 43
IV. Der Begriff des Kindes im Recht 46
Teil 1: Rechtsgeschichtliche Betrachtungen 50
Kapitel 2: Zur Entwicklung der Begriffe Kindeswohl und Kinderrechte 52
I. Kindeswohl 54
1. Der Kindeswohlbegriff nach dem BGB (1900–1933) 54
a. Gefährdung des Kindeswohls, § 1666 BGB 55
aa. Missbrauch des Sorgerechts und Vernachlässigung 55
bb. Ehrloses und unsittliches Verhalten 57
cc. Religiöse Kindererziehung 58
dd. Politische Erziehung 59
ee. Verschulden 61
b. Die Sorgerechtsentscheidung nach der Ehescheidung, § 1635 BGB 62
c. Das Verkehrsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils (§ 1636 BGB) 64
d. Zusammenfassung: Der Begriff des Kindeswohls im Familienrecht 1900–1933 66
2. Das öffentliche Fürsorgerecht (1900–1933) 68
a. Das landesrechtliche Fürsorgerecht nach 1900 68
b. Das Reichsjugendwohlfahrtsgesetz von 1922 70
aa. Der Kindeswohlbegriff im Reichsjugendwohlfahrtsgesetz 71
bb. Der Begriff der Verwahrlosung 72
c. Fazit: Kollektivistische Tendenzen in der öffentlichen Erziehung der Jahre 1900–1933 75
3. Die Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945) 76
a. Familienrecht 76
aa. Kindeswohlgefährdung gem. § 1666 BGB 77
bb. Die Kindeswohlprüfung nach der Ehescheidung 80
b. Jugendwohlfahrtsrecht 82
c. Fazit: Der unbestimmte Rechtsbegriff des Kindeswohls als Einfallstor für die nationalsozialistische Ideologie 83
4. Die Zeit nach 1945 84
a. Die Entwicklung in der Bundesrepublik (Überblick) 85
aa. Verfassungsrecht 85
bb. Familienrecht 85
cc. Jugendhilferecht 87
dd. Weitere Rechtsbereiche 88
b. Die Entwicklung in der DDR (1949–1990) 89
aa. Kinder, Jugend und Familie im Recht der DDR 90
bb. Die Verwendung des Kindeswohlbegriffs bis 1966 92
cc. Die Verwendung des Kindeswohlbegriffs nach 1966 94
dd. Fazit: Kollektivistische Vereinnahmung der unbestimmten Rechtsbegriffe Kindeswohl und Erziehungsgefährdung 97
II. Kinderrechte 98
1. Die „Entdeckung des Kindes“ in der Philosophie und in der Pädagogik 99
2. Frühe Forderungen nach Kinderrechten: unterschiedliche Verständnisse 100
3. Frühe Kodifikationen von Kinderrechten 103
a. Das Recht des Kindes auf Erziehung gem. § 1 RJWG (1922) 103
b. Internationales Recht 104
aa. Die Genfer Erklärung (1924) 104
bb. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948) 105
cc. Die UN-Erklärung der Rechte des Kindes (1959) 105
dd. Die Internationalen Menschenrechtspakte (1966) 106
ee. Die UN-Kinderrechtskonvention (1989) 107
4. Das „Recht des Kindes“ als Recht, zu einem guten Staatsbürger zu werden: Kinderrechte im Nationalsozialismus und in der DDR 108
5. Kinderrechte zwischen Schutzverpflichtung und Autonomiegewährung???????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? 109
Teil 2: Der Status des Kindes im geltenden Recht 112
Kapitel 3: Verfassungsrechtliche Grundlagen 114
I. Das Kind und seine Grundrechte 114
1. Das Kind als Grundrechtsträger 115
2. Grundrechtsmündigkeit und Grundrechtswahrnehmung 116
a. Wahrnehmungsfähigkeit 117
b. Wahrnehmungsberechtigung 118
c. Prozessuale Geltendmachung der Grundrechte: Die Prozessfähigkeit des Kindes im Rahmen der Verfassungsbeschwerde 120
d. Zur Notwendigkeit einer „Grundrechtsreife“ 122
e. Vorschlag zur begrifflichen Differenzierung 123
3. Grundrechtswahrnehmung und Persönlichkeitsentfaltung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) 124
a. Altersspezifische Einschränkungen der allgemeinen Handlungsfreiheit 125
b. Schutz der Entwicklung des Kindes zu einer selbstbestimmten Person 125
c. Anerkennung der wachsenden Fähigkeit zur Selbstbestimmung 126
d. Wachsende Berücksichtigung des Kindeswillens bei Entscheidungen über seine Belange 127
II. Das ElternKindVerhältnis (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)?????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? 130
1. Zur Entstehungsgeschichte des Art. 6 GG 131
2. Das Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG) 133
a. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Institutsgarantie („natürliches Recht“) 134
b. Der Begriff der Pflege und Erziehung 135
c. Das Elternrecht als Abwehrrecht 136
d. Die Pflichtbindung des Elternrechts 137
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Elternrecht 145
a. Keine Schrankenübertragung aus Art. 2 Abs. 1 GG 146
b. Das allgemeine staatliche Wächteramt (Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG) 147
aa. Das Wächteramt als spezielle Eingriffsermächtigung 148
bb. Das Kindeswohl als Schutzgut des Wächteramts – Chiffre für die Interessen des Kindes 151
cc. Rechtsstaatliche Anforderungen an die Ausübung des Wächteramts 152
dd. Zwischenfazit: Die formale Stellung des Wächteramts im System des Grundgesetzes 153
ee. Die Grundrechte des Kindes als Geltungsgrundlage des Wächteramts 153
ff. Der Anspruch des Kindes auf Schutz und Hilfe durch den Staat 157
gg. Die Kindeswohlgefährdung als Voraussetzung wächteramtlichen Handelns 158
hh. Probleme bei der Bestimmung der Kindeswohlgefährdung 160
(1) Schadensvermeidung, nicht Erziehungsoptimierung 161
(2) Exkurs: Eltern als die besten Sachwalter der Belange ihrer Kinder – und neuere Zweifel 162
(3) Unklare Bestimmung des Schutzgutes 166
(4) Überwachungs- und Kontrollbefugnisse im Rahmen des Wächteramts 168
ii. Die „staatliche Gemeinschaft“ als Wächter 169
c. Die besonderen Eingriffsvoraussetzungen für die Trennung des Kindes von seinen Eltern (Art. 6 Abs. 3 GG) 170
d. Einschränkungen des Elternrechts durch Sorge- und Umgangsrechtsregelungen: Der Staat als Wächter oder Schlichter? 175
aa. Die Schlichtertheorie 175
bb. Die Anbindung präventiver Regelungen zum Schutz des Kindes an das staatliche Wächteramt 178
e. Der Maßstab für gerichtliche Entscheidungen zugunsten des Kindes 179
aa. Das verfassungsrechtliche Erziehungsziel der eigenverantwortlichen Persönlichkeit innerhalb der sozialen Gemeinschaft???????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? 181
bb. Kindeswohlkriterien 185
f. Einschränkungen des Elternrechts aus öffentlichem Interesse 187
aa. Das Urteil zur Anwesenheit der Eltern in der Hauptverhandlung im Jugendstrafverfahren 187
bb. Die Entscheidung zu Familiendoppelnamen für Kinder 189
4. Vorschlag für die dogmatische Strukturierung des Art. 6 Abs. 2 GG 192
5. Die Geltung der Grundrechte im Eltern-Kind-Verhältnis 194
a. Ein Recht des Kindes auf Pflege und Erziehung gegen seine Eltern? 194
b. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte 198
c. Staatliche Schutzpflichten gegenüber dem Kind 200
d. Schutz der Grundrechte oder Schutz des Kindeswohls? 202
6. Träger des Elternrechts 204
a. Leibliche Elternschaft 205
b. Soziale und rechtlichsoziale Elternschaft?????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? 206
c. Der verfassungsrechtliche Begriff der Elternschaft 208
aa. Das Verhältnis von leiblicher und sozialer Elternschaft 209
bb. Wie viele Eltern kann ein Kind haben? 211
cc. Reduzierter Gehalt des Elternrechts bei rein leiblicher Verwandtschaftsbeziehung: Das Recht auf Zugang zur Elternschaft 212
dd. Gleichgeschlechtliche Elternschaft 215
ee. Die Stellung von Vormündern und Pflegern 218
7. Das Kind als Teil einer Familie: Die Reichweite des Familienschutzes aus Art. 6 Abs. 1 GG 219
III. Schule und Bildung (Art. 7 GG) 224
1. Zur Entstehungsgeschichte des Art. 7 GG 224
2. Die staatliche Aufsicht über das Schulwesen (Art. 7 Abs. 1 GG) 226
3. Der staatliche Erziehungsauftrag in der Schule (Art. 7 Abs. 1 GG) 228
4. Das Verhältnis von Elternrecht und staatlichem Erziehungsrecht 229
a. Die Schulpflicht und ihre Ausgestaltung 230
aa. Zwecke der Schulpflicht 233
(1) Interessen des Staates 233
(2) Interessen des Kindes 235
bb. Abwägung der schulischen Erziehungszwecke mit dem Elternrecht 238
cc. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit internationalem Recht und dem Recht der Europäischen Union 240
dd. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Schulalltags 242
(1) Informations- und Beteiligungsrechte 242
(2) Weltanschauliche Neutralität und Toleranz. Insbesondere: die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum „Burkini“ und zu „Krabat“ (2013) 242
(3) Schulische Erziehung und die Grundwerte der Verfassung 247
b. Wahl der Schule und Privatschulfreiheit 248
c. Heimunterricht als Ausnahme zur allgemeinen Schulpflicht? 249
5. Bildungsrechte des Kindes 250
a. Kein Recht auf Bildung aus Art. 7 GG 252
b. Bildungsansprüche als Teil des Grundrechts des Kindes auf Entwicklung zu einer selbstbestimmten Person (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. 1 Abs. 1 GG) 252
6. Die Grundrechte des Kindes in der Schule 254
7. Schulbesuch und Kindeswohl 256
IV. Die staatliche Kompetenz zur allgemeinen Kinder- und Jugendförderung 256
Kapitel 4: Internationales Recht 259
I. Die UN-Kinderrechtskonvention 259
1. Der Kindeswohlbegriff der Kinderrechtskonvention 260
2. Die Kinderrechte nach der Kinderrechtskonvention 263
II. Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten (1996) 264
III. Art. 24 EU-Grundrechtecharta 266
IV. Das Kindeswohlprinzip und seine Bedeutung im deutschen Recht 267
1. Unmittelbare Geltung des Kindeswohlprinzips im deutschen Recht? 267
a. Art. 3 Abs. 1 UN-KRK, Art. 7 UN-BRK 267
b. Art. 24 GrCh 268
c. Unmittelbare Drittwirkung gegenüber privaten Einrichtungsträgern? 268
2. Inhalt des Kindeswohlprinzips: Die Reichweite des Vorrangs 269
V. Die Beteiligung des Kindes an eigenen Angelegenheiten 273
Kapitel 5: Einfachrechtliche Ausgestaltungen 274
I. Familienrechtliche Begriffsprägungen 274
1. Der verfassungsrechtliche Vorrang des Elternrechts im Familienrecht 275
2. Gesetzlicher Vorrang der Kindesinteressen nur bei staatlichen Entscheidungen über Kindesbelange 275
3. „Positiver“ und „negativer“ Standard: unterschiedliche Aufgaben des Kindeswohlbegriffs in der familienrechtlichen Entscheidungspraxis?????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? 276
4. Konkretisierung des Kindeswohls als Entscheidungsmaßstab: das Beste für das Kind 277
a. Anbindung des Kindeswohls an die Interessen des Kindes 277
b. Objektive und subjektive Interessen des Kindes 278
c. Gesetzliche Erziehungsleitbilder und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung 279
aa. Vereinbarkeit der Erziehungsleitbilder mit dem Elternvorrang aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 GG 281
bb. Folgerungen für den familienrechtlichen Kindeswohlbegriff 286
d. Kindeswohlkriterien 286
aa. Präferenzen des Kindes: innere Bindungen, soziale Kontinuität, Kindeswille 286
(1) Innere Bindungen 286
(2) Kontinuität 287
(3) Die Perspektive des Kindes („Kindeswille“) 288
bb. Eigenschaften der Eltern: Erziehungseignung und Bindungstoleranz 293
(1) Erziehungseignung 293
(2) Desinteresse 296
(3) Kooperationsbereitschaft („Bindungstoleranz“) 296
e. Folgerungen für den familienrechtlichen Kindeswohlbegriff 299
5. Konkretisierung des Mindeststandards: die Kindeswohlgefährdung???????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? 299
a. Merkmale der Kindeswohlgefährdung 300
b. Die Bedeutung des Kindeswillens bei Entscheidungen nach §§ 1666, 1666a BGB 303
6. Unterschiedliche gesetzliche Kindeswohlmaßstäbe 304
7. Die rechtliche Ausgestaltung der Elternschaft: Das Sorgerecht 309
a. Verfassungsrechtliche Anforderungen an einfachrechtliche Sorgerechtsregeln 309
b. Das Sorgerecht des leiblichen, aber nicht rechtlichen Vaters 310
c. Stieffamilien und Patchworkkonstellationen 314
8. Zusammenfassung 316
II. Kinder- und Jugendhilferecht 316
1. Das Recht des Kindes auf Förderung seiner Entwicklung 317
2. Die allgemeine Förderpflicht des Staates 318
3. Subjektive Rechtsansprüche auf Hilfe bei Nichtgewährleistung des Kindeswohls (§§ 27 ff. SGB VIII) 318
a. Der Begriff der Nichtgewährleistung des Kindeswohls 319
b. Anspruchsinhaber 321
4. Schutzauftrag der Jugendhilfe bei Gefährdung des Kindeswohls: Interventionsrechte und Vorfeldbefugnisse 323
a. Inobhutnahme: Interventionsrecht der Jugendhilfe in Eilfällen 323
b. Rücknahme der Betriebserlaubnis: Schutz des Kindeswohls in Einrichtungen 323
c. Handlungspflicht bei Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung: Vorfeldbefugnisse des Jugendamts 324
5. Beteiligungsrechte des Kindes 325
6. Achtung der Grundrechte des Kindes in öffentlicher Betreuung 326
7. Wirkung des Kindeswohlprinzips (Art. 3 I UN-KRK) in das Jugendhilferecht 326
8. Die Diskussion um das Verhältnis von Kindeswohl und Kinderrechten im Jugendhilferecht 327
III. Zum weiteren Gang der Untersuchung 330
Teil 3: Rechtsphilosophische Überlegungen 332
Kapitel 6: Der Begriff des Wohls 334
I. Wohl, Glück und gutes Leben 334
II. Die Basis des Wohlbegriffs: Interessen 338
1. Interessen 340
2. Unterschiedliche Kategorien von Interessen 342
3. Rechte und Freiheiten 344
4. Die Bedeutung der Freiheit für den Wohlbegriff 344
5. Die Bedeutung von Rechten für den Wohlbegriff 345
III. Aussichtsreiche Verwirklichung von Interessen als Voraussetzung des individuellen Wohls 347
1. Vergangene, gegenwärtige und zukünftige Interessen: aktuelles Wohlbefinden und übergreifendes Wohl 347
2. Erfüllung, Streben nach Erfüllung und der Moment des Glücks 348
IV. Die Bestimmung des Wohls: subjektive und objektive Theorien 352
V. Der Vorrang der Selbstbestimmung 354
1. Einwände gegen den individualistischen Ausgangspunkt 356
2. Einwände gegen den Vorrang des Subjektiven 361
3. Einwände gegen die isolierte Betrachtung von Belangen 362
4. Einwände gegen den Ausschluss eingeschränkt autonomer Individuen 365
5. Die Grundlage der ethischen Gleichheit 367
6. Der Begriff der Person 369
7. Zusammenfassung 370
VI. Autonomie als Basis des Vorrangs der Selbstbestimmung 371
1. Personale, moralische und politische Autonomie 371
2. Innere Voraussetzungen der Autonomie (Fähigkeit zur Autonomie) 373
3. Relativität des Autonomiebegriffs 377
4. Autonomiefähigkeit als Minimalbedingung für ein selbstbestimmtes Leben 378
5. Autonomie als Möglichkeit (äußere Bedingungen für ein autonomes Lebens) 379
VII. Einschränkungen des Vorrangs der Selbstbestimmung: Rechtfertigung paternalistischen Handelns 384
1. Begriff des Paternalismus 386
2. Paternalismus, Fürsorge und Care 387
3. Abgrenzung gegen nicht-paternalistische Einschränkungen 389
a. Fremdschädigendes Verhalten (harm principle) 389
b. Gemeinwohlgründe 390
4. Paternalistische Einschränkungen autonomer Entscheidungen 391
a. Uninformierte Entscheidungen 392
b. Drohende schwere Schäden 394
c. Ethisch verwerfliches Verhalten 396
d. Preisgabe der Möglichkeit zur Autonomie 398
e. Inkonsequentes Verhalten: Bindung an den eigenen früheren Willen 403
f. Zusammenfassung 405
5. Paternalistische Einschränkungen der Entscheidungen eingeschränkt autonomiefähiger Personen 406
a. Handeln ohne den Willen der betroffenen Person 406
b. Handeln gegen den Willen der betroffenen Person 406
VIII. Handeln im Interesse anderer: Anforderungen an paternalistische Handlungen 407
1. Die Ermittlung der Belange eingeschränkt autonomer Personen 408
2. Grundversorgung: Sicherstellung der Mindestbedingungen für ein gutes Leben 410
a. Erhaltung des Selbst 412
b. Entfaltung des Selbst 413
IX. Grundzüge eines ethischen Begriffs des individuellen Wohles 413
X. Zum weiteren Vorgehen 414
Kapitel 7: Ein ethischer Begriff des Kindeswohls 416
I. Die paternalistische Grundsituation des Kindes 419
1. Das Gleichheitspostulat der radikalen Freiheitslehren 419
2. Ethisch relevante Unterschiede zwischen Kindern und Erwachsenen 421
a. Einsichts und Steuerungsfähigkeit?????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? 421
b. Innere Unabhängigkeit 423
c. Informationsdefizite und Erfahrungsrückstand 424
3. Die Unhaltbarkeit des Gleichheitspostulats 426
4. Die Kontinuität zwischen Kindern und Erwachsenen 427
5. Rechtfertigung des Paternalismus gegenüber Kindern 428
6. Machtungleichgewichte zwischen Kindern und Erwachsenen 430
II. Das Kindeswohl als aussichtsreiche Verwirklichung der individuellen Interessen des Kindes 431
1. Individuelle Interessen des Kindes 431
2. Erfüllung und Streben nach Erfüllung 433
3. Gegenwärtige und zukünftige Belange des Kindes: Das „Recht auf eine offene Zukunft“ vs. das „Recht auf den heutigen Tag“ 433
a. Kindheit als Durchgangsstadium: Primat der Zukunft 434
b. Das „Recht auf den heutigen Tag“: Primat der Gegenwart 435
c. Das „Recht auf eine offene Zukunft“ 436
aa. Der Einwand der Beliebigkeit 437
bb. Der Einwand der erzwungenen Neutralität 438
cc. Der Einwand der Ungewissheit 438
dd. Eine Reformulierung 440
d. Unterschiedliche Akteure 441
III. Die Dynamik aus Autonomie und Abhängigkeit: paternalistisches Handeln gegenüber Kindern und seine Grenzen 441
1. Die Dynamik der Autonomieentwicklung 442
a. Die Eroberung von Handlungsspielräumen 443
b. Als-Ob-Autonomie, Autonomie unter Vorbehalt und Teilmündigkeit 444
c. Die Gesamtverantwortung der Erwachsenen für das Wohl des Kindes 446
2. Das Spannungsfeld aus Freiheit und Disziplin 449
a. Kant: „Wie cultivire ich die Freiheit bei dem Zwange?“ 451
b. Locke: „Reasoning with Children“ 455
c. Heutige Erziehungsvorstellungen: unterschiedliche Schwerpunkte 457
IV. Partizipation und Selbstbestimmung: ein dynamisches Modell der Bestimmung des Kindeswohls 460
1. Der hypothetische oder zukünftige Wille des Kindes 461
2. Der konsultative Wille des eingeschränkt autonomiefähigen Kindes 462
3. Der Vorrang der Selbstbestimmung bei Kindern: Abgrenzung der Teilmündigkeit und der Autonomie unter Vorbehalt 465
4. Sonderfall: Der manipulierte Wille 471
5. Zusammenfassung: Grundsätze für paternalistisches Handeln gegenüber Kindern 472
V. Notwendige Bedingungen für das Kindeswohl 473
1. Erhaltung des Selbst 475
2. Entfaltung des Selbst 476
Kapitel 8: Ein ethischer Begriff der Kinderrechte 478
I. Der Begriff des subjektiven Rechts 479
II. Die Möglichkeit ethischer subjektiver Kinderrechte 482
III. Sind Rechte die richtige Kategorie für die Belange von Kindern? 485
IV. Kinderrechte als notwendige Bedingungen des Kindeswohls (Kindergrundrechte) 488
V. Schutz-, Förder- und Autonomierechte 489
Kapitel 9: Die Verantwortung für das Kindeswohl und die Kinderrechte 491
I. Die Familie als sozialer Nahraum des Kindes 491
1. Elternschaft und Familie 491
2. Die primäre Zuständigkeit der Eltern: natürlich oder sozial? 492
3. Kindesinteresse, Elterninteresse, Familieninteresse 495
4. Familie als Ort der Entfaltung von Eltern und Kindern 497
5. Die Regulierung familiärer Konflikte: Recht oder Liebe? 498
II. Die Rolle des Staates 502
1. Eigene Interessen des Staates am Kind 502
2. Der Staat als Garant für die Mindestbedingungen des Kindeswohls (Kindergrundrechte) 503
3. Weitere Aufgaben des Staates 505
III. Pluralismus und Toleranz 506
1. Grenzen der Toleranz in pluralistischen Gesellschaften: „Übergreifender Konsens“ und unverzichtbare Bedingungen des Wohls 506
2. Das „schlechte“ Weltbild 510
3. Die Verneinung autonomer Lebensentfaltung 510
4. Die Bedeutung des Kindeswillens 512
5. Bestandsschutz für antiliberale Gemeinschaften? 513
Teil 4: Ausblick 516
Kapitel 10: Folgerungen für das geltende Recht 518
I. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die rechtlichen Begriffe des Kindeswohls und der Kinderrechte 520
1. Der rechtliche Begriff des Kindeswohls 520
2. Der Begriff der Kinderrechte und sein Verhältnis zum Kindeswohl 521
II. Das Kindeswohlprinzip: Reformbedarf im Verfassungsrecht? 522
III. Die Kodifizierung der Kinderrechte 523
1. Das Recht des Kindes auf Achtung 527
a. Würde 527
b. Berücksichtigung der individuellen Belange 528
c. Identität 528
2. Erhaltung des Kindes 529
a. Recht auf Leben 529
b. Körperliche Unversehrtheit 530
c. Gesundheit 531
d. Aufenthaltsrechte und Asyl 532
e. Recht auf Schutz 532
f. Recht auf Versorgung 532
3. Entfaltung des Kindes 533
a. Bewegungsfreiheit 534
b. Schutz der familiären Beziehungen 534
c. Recht auf Bildung 535
d. Recht auf Entwicklung und spezielle Freiheitsrechte 537
e. Chancengleichheit und Freiheit von Diskriminierung 538
4. Zusammenfassung 538
IV. Das verfassungsrechtliche Eltern-Kind-Verhältnis 539
V. Der Schutz des Kindes durch das staatliche Wächteramt 540
1. Die Interventionsschwelle der Kindeswohlgefährdung: Grundsätze 540
2. Gefahrerforschung im Kinderschutz und Vorfeldbefugnisse 542
a. „Gewichtige Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls“ (§ 8a SGB VIII, § 4 KKG) 545
b. „Mögliche Kindeswohlgefährdung“ (§ 157 FamFG) 545
c. Screeningverfahren 549
VI. Die Beteiligung des Kindes 555
1. Die Beteiligung an eigenen Angelegenheiten: allgemeine Grundsätze 556
a. Die Einwilligung des Kindes in medizinische Behandlungen 559
b. Nicht medizinisch indizierte körperliche Eingriffe bei Säuglingen und Kleinkindern: Der Fall der Knabenbeschneidung aus religiösen Gründen 564
c. Willensvertretung durch Dritte: Die Verfahrensbeistandschaft (§ 158 FamFG) 570
2. Politische Partizipation von Kindern: Wahlrecht und Beteiligungsverfahren 573
a. Absenkung des Wahlalters 575
b. Familienwahlrecht 575
c. Weitere Partizipationsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche 576
VII. Die Förderung des Kindes: Jugendhilfeanspruch und Schulpflicht 577
1. Der Anspruch auf Jugendhilfe bei Nichtgewährleistung des Kindeswohls 578
2. Das Recht auf Emanzipation von den eigenen Herkunftsbedingungen: Bildungsrecht und Kindeswohl 580
a. Das Recht des Kindes auf eine offene Zukunft 580
aa. Der Fall der „Schulverweigerung“ 580
bb. Unterrichtsbefreiungen 584
b. Chancengleichheit 585
VIII. Prüfstein für die voranstehenden Überlegungen: Das Kind ohne deutsche Staatsangehörigkeit 586
1. Versorgung des Kindes: Existenzminimum und Gesundheitsleistungen 587
2. Schutz des Kindes 590
3. Die Verfahrensfähigkeit Minderjähriger in ausländer- und asylrechtlichen Angelegenheiten 591
4. Förderung des Kindes: Schulbesuch ohne gesichertes Aufenthaltsrecht 594
Kapitel 11: Statt einer Zusammenfassung: Fünf wesentliche Erkenntnisse über das Kind im Recht 596
Literaturverzeichnis 600
Sachverzeichnis 630