Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz – Digital

Kompetent und übersichtlich kommentieren die Verfasser das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz und bieten Praktikern, Juristen und Studenten einen unverzichtbaren Wegweiser durch die aktuelle Gesetzgebung.

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Updates wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Das Arbeiten mit der digitalen Ausgabe bringt viele Vorteile mit sich: Die verlinkten Inhaltsverzeichnisse sowie die komfortablen, auch werkübergreifenden Suchmöglichkeiten erlauben einen schnellen Zugriff. Inhalte können mit Anmerkungen (Texte, Bilder, Audiokommentare), Hervorhebungen und Lesezeichen individuell bearbeitet werden. Textausschnitte und Anmerkungen sind in andere Dokumente übertragbar. Einzelne Seiten können problemlos ausgedruckt werden.


Die 38. Aktualisierung (Stand Juli 2024) enthält eine grundlegende Überarbeitung der Kommentierung des § 26 POG. Diese in der Praxis durchaus umstrittene Vorschrift regelt die Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel, soweit es sich nicht um Versammlungen i. S. d. Art. 8 GG handelt.

Daneben wird die Kommentierung des Versammlungsgesetzes des Bundes, welches in Rheinland-Pfalz gem. Art. 125a Abs. 1 GG mangels landesgesetzlicher Regelung fortgilt, aktualisiert.

Erstmals kommentiert werden die Vorschriften zur polizeilichen Beobachtung (§ 43 POG), zur Rasterfahndung (§ 44 POG), zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (§ 45 POG), zum Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter Berufsgeheimnisträger (§ 46 POG), zum Datenabgleich (§ 65 POG), zum Handeln auf Anordnung (§ 78 POG) und zur Hilfeleistung für Verletzte (§ 79 POG). Ebenfalls neu kommentiert sind die Vorschriften über die Androhung unmittelbaren Zwangs (§ 80 POG) sowie die Fesselung von Personen (§ 81 POG).