Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz – Digital

Kompetent und übersichtlich kommentieren die Verfasser das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz und bieten Praktikern, Juristen und Studenten einen unverzichtbaren Wegweiser durch die aktuelle Gesetzgebung.

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Updates wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Das Arbeiten mit der digitalen Ausgabe bringt viele Vorteile mit sich: Die verlinkten Inhaltsverzeichnisse sowie die komfortablen, auch werkübergreifenden Suchmöglichkeiten erlauben einen schnellen Zugriff. Inhalte können mit Anmerkungen (Texte, Bilder, Audiokommentare), Hervorhebungen und Lesezeichen individuell bearbeitet werden. Textausschnitte und Anmerkungen sind in andere Dokumente übertragbar. Einzelne Seiten können problemlos ausgedruckt werden.


Die 37. Aktualisierung (Stand Oktober 2023) setzt die Überarbeitung des Unterabschnitts „Besondere Befugnisse der Datenerhebung“ fort. Sie beinhaltet die Kommentierung der §§ 34, 36 bis 42 POG und erfasst somit insbesondere zentrale Regelungen der Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen sowie in informationstechnischen Systemen.

Die Erweiterung der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte durch Änderung des § 68 IfSG sowie die Entscheidung des BGH vom 11. Mai 2023 (III ZR 41/22) zur Entschädigung in Fällen pandemiebedingter Betriebsschließungen haben eine Überarbeitung der Kommentierung des § 87 POG zur Folge.

In Teil C werden verschiedene Rechtsvorschriften auf den neuesten Rechtsstand gebracht.

Das Stichwortverzeichnis wird vollständig aktualisiert.