Ausländerrecht, Migrations- und Flüchtlingsrecht

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Integrationsgesetz eingearbeitet

Mit dem Änderungspaket "Integrationsgesetz", das am 31. Juli 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, werden die Bemühungen verstärkt, Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in Gesellschaft und Arbeitsmarkt zu integrieren.

Eingearbeitet wurden:

Integrationsgesetz
Verordnung zum Integrationsgesetz
Vierte Verordnung zur Beschäftigungsverordnung

Neu aufgenommen wurden:

Richtlinie zum Arbeitsmarktprogramm
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
Deutschförderungsverordnung

Diese Änderungen traten größtenteils am 6. August 2016 in Kraft. Soweit die Änderungen ab 1. Januar 2017 gelten, sind sie als Anmerkungen beim jeweiligen Paragrafen berücksichtigt.

Neuer Schengener Grenzkodex

Am 12. April 2016 ist eine neue Fassung des Schengener Grenzkodexes in Kraft getreten. Die "Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen" ersetzt die bisherige "Verordnung (EG) Nr. 562/2006". Durch die Neufassung wurden neben der ursprünglichen Verordnung (EG) Nr. 562/2006 sechs Änderungsverordnungen sowie eine Änderung durch den Beitrittsvertrag mit Kroatien berücksichtigt.

Die aktuelle Ausgabe beinhaltet:
Aufenthalts- und Freizügigkeitsrecht: AufenthaltsG, AufenthaltsVO, IntegrationskursVO, IntegrationskurstestVO, DeutschsprachfördererVO, DaueraufenthaltsRL, FreizügigkeitsG/EU, FreizügigkeitsRL, Freizügigkeitsabkommen EG-Schweiz, AusländerzentralregisterG mit DurchführungsVO, Visa-WarndateiG

Asylrecht und Internationaler Schutz: Genfer Konvention, EU-AufnahmeRL, QualifikationsRL, AsylverfahrensRL, Dublin-III-VO, AsylzuständigkeitsbestimmungsVO, AsylG, AnkunftsnachweisVO, AsylbewerberleistungsG, RL Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen

Staatsangehörigkeitsrecht: StaatsangehörigkeitsG, Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit und Rechtsstellung Heimatloser, BundesvertriebenenG, EinbürgerungstestVO

Schengen-Recht: Neugefasster Schengener Grenzkodex mit Durchführungsübereinkommen, Übertrittsgenehmigung kleiner Grenzverkehr, RückführungsRL

EU-Visarecht: EU-VisumVO, Visum für den längerfristigen Aufenthalt, EU-Visakodex

Arbeitserlaubnis, Beschäftigung: SGB III (Auszug), BeschäftigungsVO, Abkommen EWG/Türkei (ARB 1/80), BerufsqualifikationsfeststellungsG

Übersichtliche Darstellung, ausführliches Stichwortverzeichnis

Rechtsstand: 15.8.2016

Berücksichtigt sind insbesondere die Änderungen durch: Integrationsgesetz, Verordnung zum Integrationsgesetz, 4. Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung. Soweit die Änderungen am 1.11.2017 in Kraft treten, sind sie bereits eingearbeitet.