Unionsmarkenverordnung

Alles neu: Reform des Europäischen Markenrechts

Die Unionsmarke

Seit 23. März 2016 gilt die Unionsmarkenverordnung. Die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke und das Harmonisierungsamt (HABM) zum "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)". Die Änderungsverordnung ist Teil des Markenreformpakets der EU, mit dem auch die bestehende EU-Markenrichtlinie ersetzt wird. Im Verfahrensrecht bringt die Markenrechtsreform grundlegende Änderungen.

Der Kommentar

Umfassend und praxisnah geht der Kommentar von der amtlichen Praxis und der Rechtsprechung, v.a. des EuGH, EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO aus.
Anschaulich: die beispielbezogene Darstellung des Kommentars.
Übersichtlich: die tabellarischen Zusammenstellungen von Entscheidungen (gelistet nach Spruchkörper in zeitlicher Abfolge) zu häufigen Streitfragen. Sie erleichtern die Suche nach zitierfähigen Vergleichsfällen.
Kritisch: die Autoren verzichten weitgehend auf wissenschaftliche Streitfragen, richten jedoch ein kritisches Augenmerk darauf, wie sich das Unionsmarkenrecht derzeit in der Praxis des EUIPO und der Rechtsprechung des EuGH darstellt.
Die 5. Auflage berücksichtigt

das europäische Markenreformpaket in vollem Umfang und kommentiert die zahlreichen Entscheidungen des EuGH, EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO.

Sichere Festlegungen des neuen "Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" oder gar Entscheidungen der Beschwerdekammern und Gerichte liegen noch nicht vor. Die Neuauflage schließt diese Lücke und gibt wichtige Hinweise zu zahlreichen prozessualen und materiellen Fragen der Unionsmarkenverordnung.

Die Autoren:
Günther Eisenführ , Patentanwalt aus Bremen, seit vielen Jahren ein ausgewiesener Sachkenner und mit seinem an der Kommentierung beteiligten Team in anwaltlicher Praxis täglich mit Streitverfahren vor dem Harmonisierungsamt befasst.
Detlef Schennen , Vorsitzender einer Beschwerdekammer im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), hat zuvor auf der Seite des Amtes an den Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung mitgewirkt.

Aus den Besprechungen:
"Insgesamt erwartet den Leser ein erfreulich schlankes, elegantes und zugleich markantes, streckenweise sogar unterhaltsames Werk zur Unionsmarkenverordnung. Gerade in einer Zeit des Umbruch des Unionsmarkenrechts, aber auch der bevorstehenden Änderung des nationalen Markenrechts kann jedem Praktiker nur empfohlen werden, sich mit diesem Werk auf den aktuellen Stand des Markenrechtes zu bringen und Zukunftsluft zu schnuppern. Denn vieles, was jetzt schon für die Unionsmarke gilt, ist auch im nationalen Markenrecht nicht mehr weit." Dr. Senta Bingene r, DPMA, München, in: GRUR 09/17.

"Der Eisenführ/Schennen zur UMV ist aus der markenrechtlichen Praxis nicht wegzudenken." Christian Schumacher , in ÖBl Heft 1/2018.

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Alles neu macht das Paket zur Reform des Markenrechts: Unionsmarken werden im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert.

Der erste ausschließlich dem europäischen Markenrecht gewidmete Kommentar in deutscher Sprache. Auch die Neuauflage enthält wieder eine umfassende Würdigung der zwischenzeitlich in großer Zahl ergangenen neuen Entscheidungen des EU-Gerichtes (EuG und EuGH) sowie der Beschwerdekammern des HABM. Die bewährte, praxisnahe, beispielbezogene Darstellung wurde beibehalten. Die tabellarische Zusammenstellung der Entscheidungen zu den am häufigsten angezogenen Vorschriften, jeweils nach Spruchkörper in zeitlicher Abfolge gelistet, erleichtert dem Nutzer die Suche nach einem möglichst nahekommenden Vergleichsfall.

Material-rechtlich hat die Reform, anders als in verfahrensrechtlicher Hinsicht, keine grundstürzenden Änderungen gebracht – mit Ausnahme der Markenfähigkeitsbindung an die grafische Darstellbarkeit der Marke. Sie wird zugunsten einer Darstellungsweise aufgegeben, welche den zuständigen Behörden und dem Publikum den Schutzgegenstand klar und eindeutig zu bestimmen erlauben. Insoweit tritt Art. 4 UMV allerdings erst 21 Monate später in Kraft, um den Beteiligten – namentlich dem Amt – ausreichend Vorbereitung nicht zuletzt in technischer Hinsicht zu ermöglichen.

Insoweit wird die Neuauflage, wie auch in mancher materiellen oder prozessualen Frage des geänderten Verordnungstextes, nur eingeschränkt auf sichere Festlegungen oder gar Entscheidungen zurückgreifen können.

Der Kommentar konzentriert sich unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen, gleichwohl nicht ohne kritische Beleuchtung, darauf, wie sich das Unionsmarkenrecht derzeit in der Praxis des Amtes und der Rechtsprechung des EuGH darstellt.