Informationspflichten im Onlinehandel mit Lebensmitteln

Kapitel 1 Einleitung
1 Gang der Arbeit
2 Steigende Bedeutung des OnlinehandelsA. Verbreitung des InternetsB. Umsatz im FernabsatzhandelC. Einfluss der BevölkerungsstrukturD. Neue VertriebswegeE. Verbreitung von mobilem InternetF. Zwischenfazit
3 Rechtsgrundlagen der Informationspflichten A. Informationspflichten aus dem Fernabsatzrecht I. Fernabsatzrichtlinie II. Verbraucherrechterichtlinie B. Pflichten aus dem Lebensmittelrecht C. Zwischenfazit
4 Vorliegen eines FernabsatzvertragsA. Aktuelles "Drive-in"-AngebotB. Zukünftiges "Drive-in"-Angebots C. Lieferung durch den UnternehmerD. ZwischenfazitKapitel 2 Umfang der Informationspflichten
5 Problemaufriss
6 Spannungsverhältnis zwischen unternehmerischer Freiheit und VerbraucherschutzA. Verhältnis zwischen Grundfreiheiten und GrundrechtenB. Eingriff in den Schutzbereich
7 Rechtfertigung durch den VerbraucherschutzA. Abwägung zwischen unternehmerischer Tätigkeit und VerbraucherschutzI. Inhalt der Pflichtangaben1. Informationspflichten aus dem Fernabsatzrecht2. Informationspflichten aus dem Lebensmittelrechta. Vorvertragliche Pflichten aus der LMKVb. Stellungnahmec. Vorvertragliche Pflichten aus der LMIVII. "Zwang" zur InformationIII. Kritische Stellungnahme1. Wiederholung der essentialia negotii2. Zeitpunkta. Spätester Zeitpunktb. Vertretene Lösungenc. ZwischenfazitIV. Gefahr des "Information Overload"1. Der Einfluss des Verbraucherleitbildesa. Vertretene Modelleaa. Altliberales Modellbb. Schutzmodellcc. Informationsmodell b. Das europäische Verbraucherleitbildaa. Cassis de Dijon bb. Rau Lebensmittelwerkecc. Mars dd. Sauce Hollandaise/Sauce Béarnaiseee. Zwischenfazit c. Verbraucherleitbild in Deutschlandaa. Gesetzgebungbb. Rechtsprechungaaa. Englisch-Lavendelbbb. Original-Maraschinoccc. Orient-Teppichmusterddd. Kaffeepadsd. Rückkehr des schutzbedürftigen Verbrauchers?2. ZusammenfassungB. Vergleich mit anderen InformationsverpflichtungenI. AnlageberatungII. Packungsbeilagen von Arzneimitteln
8 Zwischenfazit
9 LösungsvorschlägeA. Erster Lösungsvorschlag: Reduzierung der AngabenI. Die Angaben aus Art. 246a
1 EGBGB1. Die wesentlichen Eigenschaften der Ware2. Die Identität3. Der Gesamtpreis4. Laufzeit des Vertrages5. Das Stellen von SicherheitenII. Die Angaben aus der LMIV1. Die Bezeichnung des Lebensmittels2. Name und Anschrift des LebensmittelunternehmersIII. ZwischenfazitB. Zweiter Lösungsvorschlag: Keine Anwendung der

312 ff. BGBI. De lege lataII. De lege ferendaC. Dritter Lösungsvorschlag: Individuelle InformationI. Teleologische AuslegungII. Zwischenfazit und Ausblick D. Vierter Lösungsvorschlag: Strengere Differenzierung zwischen vorvertraglichen und nachvertraglichen Pflichten I. De lege lata II. Kritik 104III. De lege ferenda E. Zwischenfazit Kapitel 3 Darstellung der Pflichtangaben im Internet
10 Problemaufriss
11 Erfordernis der Klarheit und VerständlichkeitA. DefinitionB. Regelungslücke in der LMIV C. Mögliche Folgen der RegelungslückeI. Wechsel des FernkommunikationsmittelsII. Räumliche TrennungD. Anwendungsbereich des Art. 12 und Art 13 LMIVE. Zwischenfazit
12 Zulässigkeit unterschiedlicher SchriftgrößenKapitel 4 Sonderstellung der Automatenhersteller
13 Problemaufriss
14 Der Gleichbehandlungsgrundsatz des UnionsrechtsA. RechtsgrundlageB. Anwendbarkeit
15 UngleichbehandlungA. Vergleichbare SachverhalteB. Ungleiche BehandlungC. Erfordernis der Benachteiligung
16 Rechtfertigung der UngleichbehandlungA. VoraussetzungenB. Rechtfertigung der Ausnahme für AutomatenverkäufeI. Legitimer ZweckII. Verhältnismäßigkeit1. Information nur "rudimentär" möglicha. Oberfläche des Automatenb. Displayc. QR-Codesd. Zwischenfazit2. Sofortiger Austausch der LeistungenC. Zwischenfazit
17 LösungsvorschlägeKapitel 5 Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums im Internet
18 Problemaufriss
19 Rechtfertigung der AusnahmeA. Legitimer ZweckB. Verhältnismäßi