Insolvenzfähigkeit von Bundesländern

Too big to fail? Wenn Bundesländer nicht mehr zahlen können...

Mit der Abwicklung der Hypo Alpe-Adria International Bank trat ein Thema auf die Bühne der medialen Öffentlichkeit, das lange ein juristisches Schattendasein führte: Die Insolvenz von Gebietskörperschaften.

Die Griechenlandkrise führte den Europäischen Staaten zwar eindrucksvoll vor Augen, dass das "Dogma der unbegrenzten Zahlungsfähigkeit des Staates" keinesfalls der Realität entspricht - Fragen der Zulässigkeit, des Ablaufs und der Konsequenz eines Insolvenzverfahrens über staatliche Schuldner blieben jedoch weitestgehend ungeklärt. Im Zentrum dieses Buches steht die Beantwortung genau dieser Fragen in Bezug auf österreichische Gebietskörperschaften. Weichenstellend dafür war das HETA-Erkenntnis, in dem der VfGH die Verfassungskonformität einer Gläubigerbeteiligung an einer insolvenzähnlichen Situation eines Bundeslandes festhielt. Die Ausführungen des Autors zeigen, dass mit dem B-VG eine Verfassungsordnung etabliert wurde, die das ordnungsgemäße Funktionieren von Bund und Ländern schützt, wenngleich dem Bund keine Einstandspflicht (Bail-out) obliegt.