Wissenstraining Jura

Tina Hildebrand arbeitet als Lehrkraft für besondere Aufgaben für das Projekt "PunktUm Jura" an der Universität Bielefeld.

Vorwort 13

Teil I: BGB Allgemeiner Teil 15

Kapitel 1: Willenserklärungen und Anspruchsaufbau 17

1. Was ist das Thema im „Allgemeinen Teil“ des BGB? 17

2. Was ist so schwierig am Allgemeinen Teil des BGB? 17

3. Wann ist ein Angebot ein Angebot? 18

4. Wann ist eine Annahme eine Annahme? 19

5. Was ist eine Willenserklärung? 19

5.1 Worauf bezieht sich der Wille in der Willenserklärung? 19

5.2 Was ist, wenn ein Willenselement fehlt? 21

6. Wie formuliere ich die Prüfung von Angebot und Annahme? 25

7. Warum ist es wichtig zu wissen, in welcher Sekunde der Kaufvertrag zustande kommt? 26

8. Wie werde ich Eigentümer? 26

9. Was ist ein Anspruch? 27

10. Wie prüfe ich, ob jemand einen Anspruch hat? 27

11. Wann entsteht ein Anspruch? 28

12. Wann geht ein Anspruch unter? 28

13. Wann ist ein Anspruch durchsetzbar? 28

14. Wie löse ich Fälle aus dem Allgemeinen Teil des BGB? 29

Aufgaben 30

Kapitel 2: Anfechtung 51

1. Wie wirkt eine Anfechtung? 51

2. Wann kann ich eine Willenserklärung anfechten? 51

2.1 Was ist ein Inhaltsirrtum? 52

2.2 Was ist ein Erklärungsirrtum? 52

2.3 Welcher Irrtum liegt bei potentiellem Erklärungsbewusstsein vor? 53

2.4 Was ist ein Eigenschaftsirrtum? 53

3. Was ist Täuschen und Drohen nach §123 BGB? 54

4. Warum prüfe ich die Kausalität? 56

5. Wie prüfe ich eine Anfechtung? 57

6. Wie prüfe ich die Anfechtung im Gutachten? 58

7. Hat die Anfechtung wegen §§ 119, 120 BGB auch Nachteile? 59

Aufgaben 60

Kapitel 3: Wirksamkeit nach § 130 BGB 71

1. Wann bin ich an eine Willenserklärung gebunden? 71

2. Wo prüfe ich Abgabe und Zugang? 71

3. Was ist der Unterschied zwischen Abgabe und Zugang? 72

4. Warum wird zwischen Anwesenden und Abwesenden unterschieden? 72

4.1 Was ist Abgabe und Zugang unter Anwesenden? 72

4.2 Was ist, wenn der Empfänger nur einen Teil versteht? 72

4.3 Für welche Vernehmungstheorie entscheide ich mich? 73

5. Was ist Abgabe und Zugang gegenüber Abwesenden gem. § 130 I 1 BGB? 74

5.1 Was ist der Machtbereich? 74

5.2 Wann habe ich die Möglichkeit der Kenntnisnahme? 75

5.3 Geht eine Erklärung zu, wenn sie einer Person auf Seiten des Empfängers übergeben wird? 76

6. Kann ich eine einmal abgegebene Erklärung widerrufen? 77

7. Was passiert, wenn der Empfänger den Zugang verhindert? 78

Aufgaben 80

Kapitel 4: Vertretung 89

1. Warum gibt es Stellvertreter? 89

2. Wer ist ein Stellvertreter? 89

3. Wie bezeichne ich die Personen in der Stellvertretung? 89

4. Wo prüfe ich den Stellvertreter? 90

4.1 Was heißt eigene Willenserklärung? 91

4.2 Was heißt in fremdem Namen? 92

4.3 Wie entsteht Vertretungsmacht? 93

4.4 Wie prüfe ich die Vollmacht? 94

5. Was ist, wenn ein Vertreter über seine Kompetenz handelt? 95

6. Kommt der Vertrag bei einem Missbrauch immer mit dem Geschäftsherrn zustande? 96

7. Wie erlischt eine Vollmacht? 98

8. Kann eine Vollmacht durch Rechtsschein entstehen? 100

9. Was passiert, wenn der Vertreter keine Vertretungsmacht hatte? 102

Aufgaben 103

Kapitel 5: Geschäftsfähigkeit 115

1. Was bedeutet Geschäftsunfähigkeit? 115

2. Braucht der Minderjährige für jeden Vertragsabschluss eine Zustimmung? 115

3. Wem muss die Zustimmung erklärt werden? 119

4. Wer hat ein Widerrufsrecht? 120

5. Wo prüfe ich die Geschäftsfähigkeit? 120

6. In welcher Reihenfolge prüfe ich die §§107ff.BGB? 121

7. Wie sieht es bei einseitigen Rechtsgeschäften aus? 122

Aufgaben 124

Teil 2: Strafrecht 133

Kapitel 1: Tatbestand 135

1. Wann macht man sich strafbar? 135

2. Was prüfe ich im Tatbestand? 136

3. Was prüfe ich im objektiven Tatbestand? 136

4. Was ist eine Handlung? 137

5. Was ist ein Erfolg? 138

6. Was ist Kausalität? 138

6.1 Was sind alternative und kumulative Kausalität? 139

6.2 Wie formuliere ich die Kausalität? 140

7. Was ist objektive Zurechnung? 141

7.1 Wann schafft der Täter eine rechtlich missbilligte Gefahr? 141

7.2 Wann realisiert sich die missbilligte Gefahr im Erfolg? 142

7.3 Wie formuliere ich die objektive Zurechnung? 143

8. Was prüfe ich im subjektiven Tatbestand? 144

8.1 Wie formuliere ich den Vorsatz? 145

8.2 Welche Vorsatzformen gibt es? 145

8.3 Was ist Vorsatz 1. Grades? 146

8.4 Was ist Vorsatz 2. Grades? 147

8.5 Was ist, wenn der Täter Absicht und sicheres Wissen hat? 147

8.6 Was ist Eventualvorsatz? 148

8.7 Was ist der Unterschied zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit? 148

8.8 Warum unterscheide ich die Vorsatzformen? 149

8.9 Was ist, wenn der Täter sich irrt? 149

8.10 Was ist, wenn der Täter das Opfer verwechselt? 150

8.11 Was ist, wenn der Täter daneben schießt? 151

Aufgaben 153

Kapitel 2: Rechtswidrigkeit 171

1. Was prüfe ich in der Rechtswidrigkeit? 171

2. Welche Rechtfertigungsgründe gibt es? 171

3. Wie prüfe ich die Rechtfertigungsgründe? 172

4. Was ist eine EINWILLIGUNG? 172

4.1 Wann ist ein Rechtsgut disponibel? 174

4.2 Wann ist der Einwilligende verfügungsbefugt? 175

4.3 Wann ist man einwilligungsfähig? 175

4.4 Welche Willensmängel kann der Erklärende haben? 175

4.5 (Wann) Muss die Einwilligung dem anderen gegenüber geäußert werden? 176

4.6 Was ist eine mutmaßliche Einwilligung? 176

5. Wie prüfe ich die NOTWEHR und die NOTSTÄNDE? 177

6. Wie prüfe ich Notwehr? 177

6.1 Was ist ein Angriff? 178

6.2 Wann ist der Angriff gegenwärtig? 178

6.3 Wann ist der Angriff rechtswidrig? 179

6.4 Welche Handlungen erlaubt die Notwehr? 180

6.5 Wann ist meine Verteidigung bei der Notwehr erforderlich? 180

6.6 Wann ist eine Notwehrhandlung geboten? 182

6.7 Muss ich wissen, dass ich in Notwehr handele? 183

7. Was ist NOTSTAND? 183

7.1 Was sind zivilrechtliche Notstände? 183

7.2 Wie prüfe ich den Notstand gem. §34 StGB? 184

7.3 Wie wäge ich beim Notstand die Interessen ab? 186

7.4 Kann man über Notstand Leben gegen Leben abwägen? 187

7.5 Was ist die Angemessenheit beim Notstand? 188

8. Was ist der Unterschied zwischen Notwehr und Notstand? 188

9. Was ist, wenn der Täter gezwungen wird, jemanden zu verletzen? 189

10. In welcher Reihenfolge prüfe ich die Rechtfertigungsgründe? 190

11. Warum prüfe ich die Rechtswidrigkeit meistens nur kurz? 191

Aufgaben 192

Kapitel 3: Schuld 209

1. Was prüfe ich in der Schuld? 209

2. Was ist der Unterschied zwischen Rechtswidrigkeit und Schuld? 210

3. Was ist, wenn dem Täter nicht bewusst ist, dass er Unrecht verwirklicht? 210

4. Was ist, wenn der Täter sich über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes irrt? 212

5. Was sind die Schuldausschließungsgründe nach § 20 StGB? 214

6. Was ist, wenn der Täter sich betrinkt, um Straffreiheit zu erlangen? 215

7. Wie prüfe ich die actio libera in causa? 216

8. Was ist entschuldigender Notstand gem. § 35 I StGB? 216

9. Was ist der Unterschied zwischen rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand? 217

10. Was ist der Notwehrexzess? 217

Aufgaben 219

Teil 3: Öffentliches Recht 229

Kapitel 1: Verfahrensarten 231

1. Welche Verfahrensarten gibt es? 231

2. Was prüfe ich mit den Verfahren? 231

3. Wie finde ich die richtige Verfahrensart? 232

4. Wie prüfe ich die Verfahren? 232

5. Wie argumentiere ich in der Begründetheit? 234

5.1 Was prüfe ich in der Begründetheit der abstrakten Normenkontrolle? 234

5.2 Wie prüfe ich die Begründetheit im Organstreit? 235

5.3 Wie formuliere ich den Begründetheits-Obersatz für den Organstreit? 237

5.4 Wie prüfe ich den Bund-Länder-Streit? 238

6. Was prüfe ich in der Zulässigkeit? 238

7. Wie prüfe ich die Zulässigkeit der abstrakten Normenkontrolle? 240

7.1 Wie prüfe ich den Antragsgegenstand bei der abstrakten Normenkontrolle? 241

7.2 Wie prüfe ich den Antragsgrund bei der abstrakten Normenkontrolle? 242

8. Wie prüfe ich die Zulässigkeit des Organstreits? 243

8.1 Wer ist beteiligtenfähig im Organstreit? 243

8.2 Wie prüfe ich den Antragsgegenstand beim Organstreit? 246

8.3 Wie prüfe ich den Antragsgrund beim Organstreit? 247

8.4 Wie prüfe ich Form und Frist? 248

9. Was sind Unterschiede zwischen abstrakter Normenkontrolle und den Streitigkeiten um Rechte? 248

10. Wie gehe ich in der Klausur vor? 249

Aufgaben 251

Kapitel 2: Staatsprinzipien 263

1. Welche Staatsprinzipien hat dieBRD? 263

2. Was ist eine Demokratie? 264

2.1 Warum ein Mehrparteiensystem? 264

2.2 Gibt es in einer Demokratie Minderheitenschutz? 265

2.3 Warum darf der Staat die politischen Ansichten des Volkes nicht beeinflussen? 265

2.4 Was sind Abstimmungen? 266

3. Was ist ein Rechtsstaat? 266

3.1 Was ist der Vorbehalt des Gesetzes? 267

3.2 Was ist das Willkürverbot? 267

3.3 Was ist der Bestimmtheitsgrundsatz? 267

3.4 Was ist das Rückwirkungsverbot? 278

3.5 Was ist Gewaltenteilung? 279

3.6 Was ist der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz? 270

3.7 Warum Rechtschutz und das Recht auf ein faires Verfahren? 271

4. Was ist ein Bundesstaat? 271

5. Was ist ein Sozialstaat? 273

6. Was ist eine Republik? 273

7. Was ist die Ewigkeitsgarantie? 272

8. Wozu brauche ich die Staatsprinzipien? 274

Aufgaben 275

Kapitel 3: Staatsorgane 287

1. Wofür brauche ich Wissen über die Staatsorgane? 287

2. Welche Rechte hat der Bundestag? 287

2.1 Warum hat der Bundestag das Recht, bestimmte Bundesorgane zu wählen? 287

2.2 Warum und wie kontrolliert der Bundestag die Bundesregierung? 288

2.3 Welche Rechte hat ein Abgeordneter des Bundestages? 291

2.3.1. Was sind Indemnität und Immunität der Abgeordneten? 292

2.4 Was ist eine Fraktion? Welche Rechte hat sie? 293

2.5 Hat der Fraktionsvorsitzende das Recht, den Mitgliedern eine Weisung zu erteilen? 293

3. Welche Rechte hat der Bundesrat? 294

4. Welche Rechte hat der Bundespräsident? 295

5. Welche Rechte hat die Bundesregierung? 297

5.1 Welche Rechte hat der Bundeskanzler? 298

5.2 Was ist die Vertrauensfrage? 299

5.3 Wie wird man Bundesminister? 300

5.4 Welche Rechte haben die Bundesminister? 301

5.5 Was ist das Kollegialprinzip? 302

Aufgaben 303

Kapitel 4: Gesetzgebung 315

1. Wann überprüfe ich im Gutachten die Gesetzgebung? 315

2. Wann ist ein Gesetz formell verfassungsmäßig? 315

3. Wer ist zuständig für welches Gesetz? 316

4. Wie finde ich heraus, wer zuständig ist? 317

5. Wie prüfe ich das Gesetzgebungsverfahren? 320

5.1 Das Einleitungsverfahren – oder wer kann alles einen Gesetzesvorschlag einreichen? 321

5.2 Wer bekommt den Vorschlag als nächstes? 322

5.3 Was ist, wenn ein Beteiligter im Einleitungsverfahren „vergessen“ wurde? 322

6. Was ist eine wesentliche Verfahrensvorschrift? 323

7. Was passiert im Hauptverfahren? 323

8. Was ist, wenn gegen die GOBT verstoßen wird? 324

9. Wie beschließt der Bundestag ein Gesetz? 325

10. Welche Rechte hat der Bundesrat bei der Gesetzgebung? 327

11. Was ist der Vermittlungsausschuss? 329

12. Was passiert im Abschlussverfahren? 329

13. Welche Form-Aspekte müssen bei der Gesetzgebung beachtet werden? 329

Aufgaben 330

Kapitel 5: Wahlsystem 337

1. Warum brauche ich Wissen über das Wahlsystem? 337

2. Was sind die Wahlrechtsgrundsätze? 337

3. Welches Wahlsystem haben wir in Deutschland? 340

3.1 Was ist die Zweitstimme? 340

3.2 Was ist die Erststimme? 341

4. Warum ist die Zweitstimme wichtiger als die Erststimme? 341

5. Was ist die Fünf-Prozent-Hürde? 342

6. Was ist die Grundmandatsklausel? 342

7. Wie entsteht ein Überhangmandat? 343

8. Was sind Ausgleichsmandate? 344

9. Welche Rechte haben Parteien im Wahlsystem? 344

Aufgaben 346

Lösungen 353

Teil 1 355

Teil 2 393

Teil 3 415

Literatur 447