Treaty- und Directive-Shopping in den Quellenbesteuerungssystemen europäischer Staaten

Christian Biebinger wurde 1985 in Ludwigshafen a. Rh. geboren. Er studierte von Oktober 2006 bis August 2009 Wirtschaftswissenschaften an der Universität Hohenheim mit Abschluss Bachelor of Science. Von Oktober 2009 bis November 2011 Studiengang Management an der Universität Hohenheim und der Jönköping International Business School (Schweden) mit Abschluss Master of Science; seit Februar 2012 externer Doktorand am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre und Prüfungswesen der Universität Hohenheim von Prof. Dr. Holger Kahle sowie berufliche Tätigkeit bei einer internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Bereich der grenzüberschreitenden Steuerberatung; im März 2016 Promotion zum Dr. oec.

1.Einleitung

2.Prinzipien der Quellenbesteuerung von Kapitalgesellschaften im Binnenmarkt
2.1.Rahmenbedingungen der Quellenbesteuerung im Binnenmarkt und Herleitung von Beurteilungskriterien
2.2.Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse im Binnenmarkt
2.3.Quellenbesteuerungssystem in Deutschland
2.4.Würdigung des Quellenbesteuerungssystems de lege lata

3.Aggressive Steuerplanung und Gestaltungsmissbrauch im europäischen Quellenbesteuerungssystem
3.1.Sog. aggressive Steuerplanung als Gegenstand von Initiativen internationaler Institutionen
3.2.Das Institut des Gestaltungsmissbrauchs im deutschen Steuerrecht
3.3.Das Institut des Gestaltungsmissbrauchs im europäischen Steuerrecht
3.4.Zusammenfassung und Ergebnis: Elemente einer unzulässigen Steuerplanung und Würdigung des Begriffs der aggressiven Steuerplanung der EU-Kommission
3.5.Missbrauch im europäischen Quellenbesteuerungssystem (Treaty-/Directive-Shopping)

4.Kritische Analyse des § 50d Abs. 3 EStG i. d. F. d. BeitrRLUmsG
4.1.Grundlegende Einordnung und Entstehungsgeschichte
4.2.Persönliche Tatbestandsmerkmale
4.3.Sachliche Tatbestandsmerkmale
4.4.Ermittlung der Entlastungsberechtigung
4.5.Rechtsfolge
4.6.Feststellungs- und Beweislast

5.Würdigung des § 50d Abs. 3 EStG vor dem Hintergrund des europäischen Sekundärrechts und ökonomischer Gesichtspunkte
5.1.Einordnung
5.2.Vorliegen von Missbrauch dem Grunde nach – Würdigung der Aufgriffskriterien des § 50d Abs. 3 Satz 1-4 EStG
5.3.Vorliegen von Missbrauch der Höhe nach – Würdigung der Aufteilungsklausel des § 50d Abs. 3 Satz 1 EStG
5.4.Ergebnis

6.Anti-Treaty- und Anti-Directive-Shopping in ausgewählten EU-Staaten: Ergriffene Maßnahmen und Umsetzung der Missbrauchsklauseln der Mutter-/ Tochter- und Zins-/Lizenz-Richtlinie
6.1.Einleitende Anmerkungen
6.2.Österreich
6.3.Spanien
6.4.Die Niederlande
6.5.Abschließende Anmerkungen und Schlussfolgerungen

7.Thesenförmige Zusammenfassung