Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen.

Arno Doebert studierte von 2004 bis 2009 in Hamburg an der Bucerius Law School und der Victoria University in Wellington Rechtswissenschaften. Von 2011 bis 2012 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Matthias Jacobs an der Bucerius Law School. Von 2012 bis 2014 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst mit Stationen in Hamburg und Washington, D.C. Seit 2014 arbeitet er als Rechtsanwalt im Bereich der Insolvenzverwaltung. Mit der Arbeit zur Lohnanfechtung wurde er im Herbst 2015 an der Bucerius Law School promoviert und erhielt den Dissertationspreis des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht.

A. Einleitung

Aktuelles Geschehen und Problemstellungen – Zielsetzung – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen

B. Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen de lege lata

Allgemeines zur Insolvenzanfechtung – Reichweite und Wirkung der Lohnanfechtung de lege lata

C. Arbeitnehmerschutz und Gläubigergleichbehandlung im Konflikt

Grundrechtswirkung und -geltung – Aspekte des Arbeitnehmerschutzes – Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung – Verhältnis des Arbeitnehmerschutzes zur Gläubigergleichbehandlung – Grundrechtliche Bewertung der Vorsatzanfechtung von Lohnzahlungen – Regelungsbedarf?

D. Regelungsmodelle und Kritik

Vorbemerkung: Rechtspolitischer Spielraum – Anfechtungsrechtliche Reformvorschläge – Sozialrechtliche Lösung – Haftung der (ehemaligen) Geschäftsleitung

E. Exkurs: Rechtsweg für Klagen bei Lohnanfechtungen

Ausgangslage und Entscheidung des BAG – Vorlage des BGH – Entscheidung des GmS-OGB – Reaktionen und Ausblick

F. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

"Die ebenso gut lesbare wie sehr lesenswerte Arbeit zeigt die mit dem behandelten Problem verbundenen Fragestellungen auf und ordnet die rechtlichen Lösungen hervorragend in die Rechtsordnung insgesamt ein. Die Arbeit scheut sich dabei nicht, auch grundsätzliche Fragen aufzugreifen, beschränkt sich dabei aber auf die übersichtliche Zusammenfassung. Sie macht nicht den Fehler, Lösungen allein aus einer Prämisse 'logisch' abzuleiten, sondern ist allen Argumenten gegenüber offen, die zur Findung angemessener Lösungen notwenidg sind. Wer die Arbeit liest, kann dadurch nur gewinnen." Dr. Bertram Zwanziger, in: Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht, 29/2016

»Die ebenso gut lesbare wie sehr lesenswerte Arbeit zeigt die mit dem behandelten Problem verbundenen Fragestellungen auf und ordnet die rechtlichen Lösungen hervorragend in die Rechtsordnung insgesamt ein. Die Arbeit scheut sich dabei nicht, auch grundsätzliche Fragen aufzugreifen, beschränkt sich dabei aber auf die übersichtliche Zusammenfassung. Sie macht nicht den Fehler, Lösungen allein aus einer Prämisse ›logisch‹ abzuleiten, sondern ist allen Argumenten gegenüber offen, die zur Findung angemessener Lösungen notwenidg sind. Wer die Arbeit liest, kann dadurch nur gewinnen.« Dr. Bertram Zwanziger, in: Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht, 29/2016