Verwechlungsschutz von Serienmarken nach dem deutschen Markengesetz

Die Bildung einer Markenserie mit einem wiederkehrenden Stammbestandteil stellt für Unternehmen eine wichtige Markenstrategie dar. Die mit einer Serienmarke in Verbindung gebrachten Assoziationen können durch Benutzung des Stammbestandteils auf weitere Marken bzw. Produkte der Markenserie übertragen werden. Allerdings bergen Markenserien die Gefahr, dass Dritte allein durch Verwendung des Stammbestandteils einer Markenserie den Eindruck erwecken, zu der Markenserie zu gehören.

Nach der Rechtsprechung ist das Vorliegen einer »Markenserie« oder von »Serienmarken« ein Gesichtspunkt, der bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen ist. Serienmarken genießen in der Regel einen weitergehenden Verwechslungsschutz als Einzelmarken. In den letzten Jahren haben jedoch einige Entscheidungen des EuGH dazu geführt, dass sowohl Voraussetzungen für die Annahme einer Serienmarke als auch der Umfang des Verwechslungsschutzes bei Serienmarken neu bestimmt werden mussten. In der vorliegenden Arbeit hat es sich die Verfasserin zur Aufgabe gemacht, Schutzvoraussetzungen und Schutzbereich von Serienmarken unter Berücksichtigung dieser aktuellen Rechtsprechung umfassend darzustellen und zu würdigen.

Die Arbeit soll dazu beitragen, einzelne Aspekte der Serienmarkenproblematik in eine Systematisierung zu bringen und Fragen zu klären, die bisher nicht ausreichend diskutiert wurden. Hierzu zählen insbesondere die Anforderungen, die an die »serienmäßige Benutzung« zu stellen sind, die Auswirkungen der »Thomson Life«-Entscheidung des EuGH auf die Beurteilung von Serienmarken sowie Einzelfragen zur rechtserhaltenden Benutzung.