Der privatärztliche Vergütungsanspruch gemäß der GOÄ im Spannungsfeld des medizinischen Fortschritts

Ärztliche Behandlungen von Privatpatienten werden in der Regel nach der
Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet. Das Gebührenverzeichnis der
GOÄ ist in weiten Teilen veraltet, was häufig Anlass für
Rechtsstreitigkeiten zwischen Ärzten und Patienten und zwischen
Patienten und privaten Krankenversicherungen und/oder Beihilfestellen
ist. In der Folge haben Gerichte zu entscheiden, wie eine ärztliche
Leistung zu vergüten ist, die bei Abfassung der ihrer
Leistungsbeschreibung nach einschlägigen Gebührenposition typischerweise
anders - zumeist mit wesentlich geringerem Aufwand - erbracht wurde oder
noch gar nicht bekannt war. Die Antwort hierauf gibt in der
Gerichtspraxis regelmäßig das Gutachten eines Mediziners. Indes ergeben
sich bei der Anwendung der GOÄ primär rechtliche Probleme, deren Lösung
Juristen obliegt.

Im rechtswissenschaftlichen Schrifttum haben die Schwierigkeiten bei der
Auslegung der GOÄ bislang keine vertiefte Behandlung erfahren. Die
vorliegende Arbeit schließt diese Lücke. In drei Kapiteln wird zunächst
der historische, (verfassungs-)rechtliche und tatsächliche Rahmen der
Ärztevergütung eingehend untersucht, sodann der privatärztliche
Vergütungsanspruch in Voraussetzungen und Inhalt näher dargestellt und
schließlich ein Lösungsvorschlag für die methodisch korrekte Anwendung
der GOÄ-Vorschriften über die Abrechnung ärztlicher Leistungen,
insbesondere für die sachgerechte Berücksichtigung des medizinischen
Fortschritts in der Gebührenbemessung erarbeitet, dessen praktische
Konsequenzen abschließend anhand eines typischen Beispiels verifiziert
werden.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Juristen und Mediziner, hier
insbesondere an die in Streitfragen involvierten medizinischen
Sachverständigen. Die behandelten Auslegungsfragen werden durch die in
unregelmäßigen Abständen diskutierten Änderungsbestrebungen zur GOÄ kaum
an Relevanz verlieren.