Verfassungsgerichtsbarkeit und Gewaltenverbindung

Verfassungsgerichte zwischen Gewaltenteilung und Gewaltenverbindung

Der vorliegende Band untersucht Konstellationen verfassungsgerichtlicher Gewaltenverbindungen am Beispiel des österreichischen Verfassungsgerichtshofs sowie ausgewählter ausländischer Verfassungsgerichte. Zugleich vertieft er die theoretische Fragestellung nach der Stellung der Verfassungsgerichte als umstrittener "least dangerous branch" im Spannungsfeld von Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit

Entgegen klassischen Vorstellungen von Gewaltenteilung üben Verfassungsgerichte zahlreiche Funktionen aus, die zu einer funktionalen Gewaltenverbindung mit anderen Staatsorganen führen. Paradigmatisch dafür sind Fälle "positiver" Gesetzgebung durch Verfassungsgerichte, aber auch ihre Abgrenzung von anderen Gerichten, insbesondere im Hinblick auf die Auslegung der Verfassung. Umgekehrt stellt sich die Frage, ob die Kerndomäne konzentrierter Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich der Normenkontrolle unter dem Einfluss europäischer Entwicklungen zunehmend Konkurrenz ausgesetzt ist.