Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten

Die Arbeit thematisiert die seit 2010 getroffenen Euro-Rettungsmaßnahmen (Griechenland-Soforthilfe, EFSF, ESM, Fiskalpakt, EZB-Anleihekäufe) und erörtert Krisenablauf und -ursachen sowie rechtliche Konstruktion. Schwerpunkt bildet die Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht. Abgerundet wird die Arbeit mit Rechtsschutzfragen.

---

Das vorliegende Werk untersucht die Maßnahmen, die im Zeichen der Krise zur Rettung des Euro ins Werk gesetzt wurden. Dabei konzentriert sich die Analyse im Wesentlichen auf die Griechenland-Soforthilfe, die EFSF, den ESM, den Fiskalpakt sowie die EZB-Anleihekäufe. Nach einer Darstellung von Krisenablauf sowie -ursachen wird die rechtliche Konstruktion nebst Funktionsweise der einzelnen Maßnahmen detailliert erörtert. Kern der Untersuchung bildet die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem Unionsrecht (insbesondere mit dem "bail-out"-Verbot) und Verfassungsrecht (insbesondere der Budgetautonomie des Bundestages). Der Autor entwickelt auch Ansätze zu einer möglichen Rechtfertigung der Maßnahmen. Abgerundet wird die Arbeit mit Rechtsschutzfragen auf europäischer und nationaler Ebene.