Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivolzugsbeamten (eBook)

(Autor)

eBook Download: PDF | EPUB
2016
290 Seiten
Richard Boorberg Verlag
978-3-415-05669-5 (ISBN)

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Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivolzugsbeamten - Cordula Spitzer
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Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte …
… ja oder nein? Diese Frage wird in Deutschland seit rund 60 Jahren auf politischer Ebene diskutiert. Die Verfasserin betrachtet das Thema aus juristischer Perspektive, um damit die Diskussion über die Kennzeichnungspflicht jenseits des politischen Willens inhaltlich voranzubringen.


Aktuelle Rechtslage und Zulässigkeit
Nach einer Bestandsaufnahme der rechtlichen Gegebenheiten in Deutschland beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, ob und in welcher Form eine Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte auf Bundes- und auf bayerischer Landesebene rechtlich zulässig wäre.

Zunächst arbeitet sie heraus, welche rechtliche Grundlage für eine Kennzeichnungspflicht herangezogen werden könnte. Anschließend klärt sie, ob damit ein Verstoß gegen nationale oder internationale Vorschriften vorliegen würde.


Nationale und internationale Anforderungen
Der zweite Teil der Darstellung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer Kennzeichnungspflicht aufgrund internationaler oder nationaler Vorschriften für den Gesetzgeber nicht sogar geboten wäre.
Erscheint lt. Verlag 20.1.2016
Reihe/Serie Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit
Verlagsort Stuttgart
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Ermittlungen gegen Polizeibeamte • Kennzeichnung von Polizeivollzugsbeamten • Persönlichkeits- und Schutzrechte von Polizeibeamten • Recht am eigenen Namen
ISBN-10 3-415-05669-4 / 3415056694
ISBN-13 978-3-415-05669-5 / 9783415056695
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