Die Akzessorietät der polnischen Hypothek (eBook)

Dr. Maximilian Zembala hat Rechtswissenschaften in Marburg, Tübingen und Osnabrück studiert.

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Copyright 4
Table of Contents 5
Body 19
Vorwort 19
Kapitel 1 – Einleitung 21
A. Anlass für das Thema 21
I. Die Reform des polnischen Hypothekenrechts 21
II. Hintergrund der Reform 21
B. Der gescheiterte Versuch, eine Grundschuld nach deutschem Vorbild einzuführen 22
C. Die Novelle des Hypothekenrechts 23
D. Einführung in das polnische Hypothekenrecht 24
I. Die historische Entwicklung des polnischen Hypothekenrechts 24
II. Die Hypothek im polnischen Recht 25
III. Die wichtigsten Änderungen im Hypothekenrecht 26
E. Untersuchungsgegenstand 27
F. Gang der Abhandlung 27
Kapitel 2 – Der Begriff der Akzessorietät 29
A. Die sprachliche Herleitung des Begriffs der Akzessorietät 29
B. Akzessorietät als gesetzliche Verbindung des Sicherungsrechts mit der Forderung 30
I. Verbindung von Sicherungsrecht und Forderung bei akzessorischen Sicherungsrechten 30
II. Verbindung von Sicherungsrecht und Forderung bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten 31
III. Schlussfolgerung für die Unterscheidung 32
C. Der Grundsatz der Akzessorietät 33
I. Kritische Würdigung des Akzessorietätsdogmas 33
1. Die gängige Terminologie zum Grundsatz der Akzessorietät 33
2. Das bei der Untersuchung zugrunde gelegte Verständnis von der Akzessorietät 34
II. Die verschiedenen Formen der Akzessorietät 36
D. Die Funktion der Akzessorietät 37
I. Die Akzessorietät als Mittel zur Erreichung des Sicherungszwecks 37
II. Die Akzessorietät als Schutz des Eigentümers des belasteten Grundstücks 38
III. Die Funktion der Akzessorietät als Auslegungshilfe 39
E. Der Begriff der umgekehrten Akzessorietät 40
I. Die Verwendung des Begriffs der umgekehrten Akzessorietät 40
II. Relevanz für die Untersuchung 41
F. Der Begriff der Bestimmtheit 43
I. Die Bestimmtheit in Bezug auf die zu besichernde Forderung 43
II. Die Bestimmtheit in Bezug auf den belasteten Gegenstand und den Hypothekenbetrag 45
G. Der Begriff der Kausalität 46
I. Das Kausalitätsprinzip im polnischen Recht 46
II. Die Unterscheidung von Akzessorietät und Kausalität 47
III. Die causa der Hypothekenbestellung 47
IV. Relevanz der Kausalität für die Untersuchung 48
H. Akzessorietät und Gesamtschuld 48
I. Der Begriff der Gesamtschuld 48
II. Persönliche Schuld und Hypothekenschuld als unechte Gesamtschuld im polnischen Recht 49
I. Die Auswirkungen der Akzessorietät auf den Rang von Hypotheken 50
J. Die Auswirkungen der Akzessorietät auf die Vornahme von Grundbucheintragungen 51
K. Die Bedeutung der Akzessorietät für die praktische Verwendbarkeit der Hypothek 51
L. Die Akzessorietät der Hypothek im polnischen Recht 52
Kapitel 3 – Die Akzessorietät in der Entstehung 53
A. Der Begriff der Akzessorietät in der Entstehung 53
B. Problemaufriss: die Akzessorietät in der Entstehung und die Kreditpraxis 54
I. Bestimmtheit der Forderung 54
1. Das Erfordernis der Bestimmtheit der besicherten Forderungen im Allgemeinen 54
2. Der Begriff des Rahmenvertrages 54
II. Künftige Forderungen 55
1. Die Problematik der künftigen Forderungen im Allgemeinen 55
2. Der Begriff der Kreditlinie 56
C. Der Grundsatz der akzessorischen Entstehung der Hypothek 56
D. Das Erfordernis der Bestimmtheit 57
I. Der Betrag der Hypothek und die Höhe der Forderung 58
1. Die Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von der Höhe der Forderung 58
2. Der Freigabeanspruch wegen Übersicherung 59
II. Die Währung der Hypothek 60
III. Die konkrete Bezeichnung der Forderung 61
1. Der Begriff der Forderung im polnischen Recht und in der GBO 61
2. Der Gesetzestext 62
3. Die Gesetzesbegründung 63
4. Die Ausführungsvorschriften zur GBO 64
5. Einstimmige Annahmen der Literatur 64
6. Enge Auslegung 65
7. Weite Auslegung 67
8. Die deutsche Höchstbetragshypothek im Vergleich 69
9. Die österreichische Höchstbetragshypothek im Vergleich 69
10. Stellungnahme 70
E. Künftige Forderungen 73
I. Die Auswirkung der Möglichkeit zur Besicherung künftiger Forderungen auf die Akzessorietät in der Entstehung 73
II. Die allgemeine Definition der künftigen Forderung 74
III. Der Aufhebungsanspruch des Eigentümers beim langfristigen Nichtentstehen der künftigen Forderung gem. Art. 991 GBO 75
1. Aufhebungsanspruch in Bezug auf Forderungen, die noch entstehen können 75
2. Erlöschen der Hypothek, wenn Forderungen nicht mehr entstehen können 76
IV. Anforderungen an die Verbindlichkeit der künftigen Forderung 77
1. Enge Auslegung 78
2. Weite Auslegung 78
3. Vergleich mit der deutschen Verkehrs- und Höchstbetragshypothek 79
4. Vergleich mit der österreichischen Höchstbetragshypothek 80
5. Stellungnahme 80
F. Die hypothekarische Besicherung der parallel debt 83
G. Zwischenergebnis 83
I. Die Bestimmtheit der Forderung 83
II. Künftige Forderungen 84
III. Akzessorietät in der Entstehung als Schutz des Eigentümers 84
Kapitel 4 – Die Akzessorietät im Umfang 87
A. Der Begriff der Akzessorietät im Umfang 87
B. Problemaufriss: Die Akzessorietät im Umfang und die Kreditpraxis 87
I. Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von der Höhe der besicherten Forderung 87
II. Die Besicherung von Zinsen 88
III. Die Besicherung von Nebenforderungen 88
IV. Änderung des Kreditvertrages 89
1. Änderung des Kreditvertrages im Allgemeinen 89
2. Der Begriff der Umschuldung 90
3. Der Begriff der Kreditaufstockung und der Prolongation 91
C. Die Höhe der Forderung als Maßgabe für die Höhe der Hypothek 91
I. Die Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von dem besicherten Forderungskreis 91
II. Konsequenzen der Höchstbetragskonstruktion für die Kosten der Hypothekenbestellung 91
1. Die Kostenproblematik bei der Höchstbetragshypothek im Allgemeinen 91
2. Die Kosten der Hypothekenbestellung 92
3. Schlussfolgerung zum Kostenaspekt 93
III. Konsequenzen der Höchstbetragskonstruktion für die Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung 94
D. Erstreckung der Hypothek auf Zinsen und Nebenforderungen 95
I. Die Sicherung von Zinsansprüchen 95
1. Die Zinsforderung als Nebenforderung im Sinne der GBO 95
2. Die hypothekarische Besicherung von Zinsforderungen 97
II. Die Sicherung der zugesprochenen Rechtsverfolgungskosten 99
III. Die Sicherung aller anderen Nebenforderungen 99
1. Definition der anderen Nebenforderungen und ihre Besicherung 99
2. Das Bezeichnungserfordernis hinsichtlich der anderen Nebenforderungen 100
E. Änderung des Kreditvertrages: die Auswechslung der Forderung 102
I. Die Auswechslung der besicherten Forderung gegen eine andere Forderung 103
1. Der Begriff der Forderungsauswechslung 103
2. Forderungsauswechslung als Inhaltsänderung der Hypothek 104
3. Die Bedeutung der Forderungsauswechslung für die Akzessorietät der Hypothek 104
4. Voraussetzungen für die Forderungsauswechslung 107
5. Der Zeitpunkt der Forderungsauswechslung 108
6. Die Auswechslung der Nebenforderungen und Zinsen 109
II. Das Hinzufügen einer weiteren Forderung in den Sicherungsrahmen der Hypothek 109
1. Der Unterschied zur Forderungsauswechslung 109
2. Von der ursprünglichen Bezeichnung erfasste Forderungen 110
III. Die Novation 111
1. Die Novation im polnischen Recht 111
2. Die Anwendbarkeit der Vorschriften über die Forderungsauswechslung 112
3. Der Umschuldungskredit als Novation im Sinne des Art. 506 ZGB 112
4. Voraussetzungen für die Erstreckung der Hypothek auf die neue Forderung 115
IV. Weitere Verwendbarkeit der Hypothek bei der Globalbeleihung 117
1. Der Begriff der Globalbeleihung 117
2. Weitere Verwendbarkeit der durch die Globalbeleihung entstandenen Hypotheken 117
V. Die Kosten der Forderungsauswechslung 119
F. Änderung des Kreditvertrages: die Forderungsänderung 119
I. Der Begriff der Forderungsänderung 120
II. Die Forderungsänderung als Inhaltsänderung der Hypothek 120
III. Die Bedeutung des Art. 684 GBO für die Akzessorietät der Hypothek 121
IV. Die Währungsänderung 121
V. Andere Änderungen der Forderungen, die eine Erweiterung der Grundstückshaftung zum Gegenstand haben 122
1. Die Kreditaufstockung 122
2. Die Prolongation 123
3. Abänderung des Rechtsverhältnisses, die das Entstehen neuer Forderungen mit sich bringt 125
4. Erweiterung von Nebenforderungen und Zinsen 126
VI. Voraussetzungen für eine Erstreckung der Hypothekenhaftung auf die geänderte Forderung 126
VII. Die Bestellung einer nachrangigen Hypothek für eine Forderungsänderung 127
VIII. Kosten der Forderungsänderung 129
G. Der Umfang der Besicherung der parallel debt 129
H. Zwischenergebnis 130
I. Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von der Höhe der Forderung 130
II. Die Besicherung von Zinsen 130
III. Die Besicherung von Nebenforderungen 130
IV. Änderung des Kreditvertrages 130
V. Akzessorietät im Umfang als Schutz des Eigentümers 132
Kapitel 5 – Die Akzessorietät in der Zuständigkeit 133
A. Der Begriff der Akzessorietät in der Zuständigkeit 133
B. Problemaufriss: die Akzessorietät in der Zuständigkeit und die Kreditpraxis 134
I. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Konsortialfinanzierung 134
1. Der Begriff der Konsortialfinanzierung, der anfänglichen und der nachträglichen Syndizierung 134
2. Die hypothekarische Sicherung bei der Konsortialfinanzierung 135
II. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Zwischenfinanzierung 137
III. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der hypothekarischen Besicherung von Anleihen 138
IV. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Verbriefung von hypothekarisch besicherten Forderungen 139
1. Der Begriff der MBS 139
2. Die Auswirkung einer akzessorischen Besicherung auf die Strukturierung von MBS 140
V. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Abtretung der besicherten Forderung 142
VI. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Abtretung künftiger Forderungen 142
C. Der Grundsatz der Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Bestellung der Hypothek 143
D. Die Konstruktion des Hypothekenverwalters als Ausnahme vom Grundsatz der Akzessorietät in der Zuständigkeit 144
I. Allgemeines 144
II. Der Gesetzestext 145
III. Die Inhaberschaft der Hypothek bei der Berufung des Hypothekenverwalters 146
1. Die Theorie der materiellen Inhaberschaft 146
2. Die Theorie der Verfügungsbefugnis 148
3. Die Theorie der formellen Inhaberschaft 149
4. Stellungnahme 150
IV. Das Wesen der Konsortialhypothek 154
E. Die hypothekarische Besicherung der Konsortialfinanzierung 156
I. Der Begriff der Finanzierung desselben Vorhabens als Voraussetzung für die Berufung des Hypothekenverwalters 156
1. Die Identität des Vorhabens 157
2. Der Gegenstand des finanzierten Vorhabens 159
3. Der Begriff der Finanzierung 161
II. Das Bezeichnungserfordernis bei der Berufung des Hypothekenverwalters 162
1. Die Bezeichnung des Umfangs der zu sichernden Forderungen 163
2. Die Bezeichnung des zu finanzierenden Vorhabens 166
III. Die Berufung des Hypothekenverwalters bei der nachträglichen Syndizierung 167
1. Der Wortlaut des Gesetzes und die nachträgliche Syndizierung 167
2. Die Möglichkeit der nachträglichen Berufung des Hypothekenverwalters 167
IV. Das Schicksal der Konsortialhypothek beim sukzessiven Erlöschen der Konsortialforderungen 170
V. Die Besicherung der parallel debt als Alternative zum Hypothekenverwalter 171
F. Die gemeinschaftliche Besicherung der Zwischenfinanzierung 174
I. Die Berufung des Hypothekenverwalter für die Baufinanzierung 174
II. Weitere Fälle der Zwischenfinanzierung 175
G. Die Berufung eines Hypothekenverwalters zur Besicherung von Anleihen 175
I. Die Inhaberschaft der Anleihehypothek 177
1. Die Theorie der materiellen Inhaberschaft 177
2. Die Theorie der Verfügungsbefugnis 177
3. Stellungnahme 178
II. Das Wesen der Anleihehypothek 179
III. Die hypothekarische Besicherung von Anleihen 180
H. Die Übertragung der Hypothekenforderung 180
I. Der Gesetzestext 180
II. Der Grundsatz der umgekehrten Akzessorietät 181
III. Der Grundsatz der Akzessorietät in der Zuständigkeit 182
IV. Die Übertragung der Hypothek bei Abtretung einzelner Forderungen aus dem besicherten Forderungskreis 183
1. Die Teilung der Hypothek bei der Abtretung 183
2. Die Vereinbarung über den Umfang der Teilung 184
3. Die Teilung der Hypothek bei Abtretung von in der Höhe unbestimmten Forderungen 185
4. Die Anzeigepflicht gegenüber dem Eigentümer des belasteten Grundstücks 186
V. Der Übertragung der Hypothek bei Teilabtretung der Forderung 187
VI. Vereinbarungen über den Ausschluss des Übergangs der Hypothek 187
1. Ausschluss bei Bestehen weiterer besicherter Forderungen 187
2. Ausschluss, wenn keine weiteren Forderungen besichert sind 189
VII. Die Übertragung der Hypothek bei der Übertragung der Forderung im Wege des transfer by novation 190
1. Der Begriff transfer by novation 190
2. Folgen des transfer by novation 191
3. Die parallel debt als Konstruktion zur Erleichterung der Übertragung der Kreditforderung 192
VIII. Die Abtretung der Forderung bei der Besicherung der parallel debt 192
IX. Die Übertragung der Konsortialhypothek 193
1. Die Übertragung der Hypothek bei der Abtretung der Forderung 193
2. Der Wechsel des Hypothekenverwalters 194
3. Die Teilung der Konsortialhypothek 194
X. Die Übertragung der Hypothek bei der Subrogation 195
1. Der Begriff der Subrogation im polnischen Recht 195
2. Die Übertragung der Hypothek bei der Subrogation 196
XI. Abtretung von Nebenforderungen 198
XII. Die Übertragung von Inhaberpapieren 199
XIII. Die Übertragung von Anleiheforderungen 200
XIV. Die isolierte Übertragung der Hypothek 200
I. Zwischenergebnis 201
I. Die hypothekarische Besicherung von Konsortialfinanzierungen 201
II. Die hypothekarische Besicherung von Zwischenfinanzierungen 202
III. Die hypothekarische Besicherung von Anleihen 202
IV. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Abtretung der Forderung 202
V. Akzessorietät in der Zuständigkeit als Schutz des Eigentümers 203
Kapitel 6 – Die Akzessorietät in der Durchsetzung 205
A. Der Begriff der Akzessorietät in der Durchsetzung 205
B. Problemaufriss: Die Akzessorietät in der Durchsetzung und die Kreditpraxis 206
I. Ergibt sich aus der Akzessorietät in der Durchsetzung ein Konflikt mit der Kreditpraxis? 206
II. Bedeutung der Akzessorietät in der Durchsetzung für die weitere Untersuchung 207
C. Der Grundsatz der Akzessorietät in der Durchsetzung 208
I. Die Interpretation des Gesetzes 208
II. Die einzelnen sich aus der Forderung ergebenden Einreden 209
D. Die einzelnen Ausnahmen vom Grundsatz der Akzessorietät in der Durchsetzung 210
I. Die Einrede der Verjährung und der beschränkten Erbenhaftung 210
II. Die Kündigung von Forderung und Hypothek 211
E. Der Gutgläubige Erwerb der Hypothek 212
F. Zwischenergebnis 212
Kapitel 7 – Die Akzessorietät im Erlöschen 215
A. Der Begriff der Akzessorietät im Erlöschen 215
B. Problemaufriss: die Akzessorietät im Erlöschen und die Kreditpraxis 216
I. Die weitere Verwendbarkeit der Hypothek für bisher nicht besicherte Forderungen 216
II. Die Verwendung des Ranges der Hypothek 217
C. Der Grundsatz der Akzessorietät im Erlöschen 219
I. Interpretation des Gesetzes 219
II. Der aus dem Gesetz herzuleitende Grundsatz der Akzessorietät im Erlöschen 220
1. Der Fortbestand der Hypothek im Fall von potentiellen Forderungen aus dem besicherten Rechtsverhältnis 220
2. Der Fortbestand der Hypothek beim teilweisen Erlöschen der Forderung 221
III. Besondere Ausnahmen vom Grundsatz der Akzessorietät im Erlöschen 222
D. Die Wiederverwendbarkeit der Hypothek: der Umschuldungskredit bei einem anderen Kreditgeber 223
I. Die Wiederverwendung der bestehenden Hypothek für die Umschuldung 223
II. Die Gestaltung des Umschuldungskredites als Forderungsauswechslung 223
III. Die Gestaltung des Umschuldungskredites als Novation 225
1. Die Abgrenzung der Umschuldung von der Novation 225
2. Novationsvertrag zwischen Kreditnehmer, bisherigem und neuem Kreditgeber 226
IV. Die Gestaltung des Umschuldungskredites als Subrogation mit anschließender Novation 227
E. Die Akzessorietät im Erlöschen beim teilweisen Erlöschen der Forderung 228
I. Eingeschränkte Akzessorietät bei nur teilweisem Erlöschen der besicherten Forderungen 228
II. Der Freigabeanspruch nach Art. 68 Abs. 2 S. 2 GBO 229
1. Der Freigabeanspruch als Instrument zur Anpassung der Hypothek an die besicherte Forderung 229
2. Der Begriff der Übersicherung 230
III. Die Auswirkung von teilweisen Zahlungen des Eigentümers oder Dritter auf die Hypothek 239
1. Teilweise Zahlung des nicht persönlich haftenden Eigentümers des belasteten Grundstücks 239
2. Die Zahlung von anderweitig verpflichteten Dritten 241
F. Die Verwendung des Hypothekenranges: die Berechtigung des Eigentümers über den Hypothekenrang zu verfügen 242
I. Das Rangsystem der Grundpfandrechte im polnischen Recht 242
II. Die Auswirkung des Erlöschens der Hypothek auf den Rang der Rechte am belasteten Grundstück 243
1. Der Gesetzestext 243
2. Die Rangwahrung und die Akzessorietät 244
3. Der frei gewordene Hypothekenrang im Vergleich mit der deutschen und österreichischen Eigentümerhypothek und der schweizerischen Pfandstelle 246
III. Die Verfügung über den frei gewordenen Hypothekenrang 250
1. Die Bestellung einer Hypothek auf dem frei gewordenen Hypothekenrang 251
2. Die Übertragung einer Hypothek auf den frei gewordenen Hypothekenrang 251
IV. Voraussetzungen für die Berechtigung über den frei gewordenen Hypothekenrang zu verfügen 252
1. Entstehen und Erlöschen der Berechtigung 252
2. Umfang der Berechtigung 254
V. Der teilweise frei gewordene Hypothekenrang 255
VI. Die Verwendung des frei gewordenen Ranges für die Besicherung eines Umschuldungskredites 256
G. Die Verwendung des Hypothekenranges: die Vormerkung des Anspruch auf Besicherung in dem frei gewordenen Rang 257
I. Die Sicherung des Anspruchs auf Übertragung einer nachrangigen Hypothek auf den freien Hypothekenrang 257
1. Verbot der Verpflichtung zur Löschung des frei gewordenen Ranges 257
2. Die Verpflichtung zur Übertragung einer nachrangigen Hypothek auf den frei gewordenen Rang 259
II. Die Sicherung des Anspruchs auf Bestellung einer Hypothek auf dem freien Hypothekenrang 262
H. Zwischenergebnis 262
I. Die weitere Verwendung der Hypothek 262
II. Die Verwendung des Ranges der Hypothek 263
III. Die Akzessorietät im Erlöschen als Schutz des Eigentümers 264
Kapitel 8 – Ergebnis und Würdigung 267
A. Untersuchungsergebnisse 267
I. Besicherung eines Rahmenvertrages 267
II. Besicherung einer Kreditlinie 268
III. Besicherung eines wechselnden Zinssatzes 268
IV. Besicherung einer Kreditprolongation 269
V. Besicherung einer Kreditaufstockung 269
VI. Besicherung einer Umschuldung beim bisherigen Kreditgeber 270
VII. Wiederverwendung der Hypothek bei einer Globalbeleihung 270
VIII. Besicherung der Konsortialfinanzierung 271
IX. Besicherung der Zwischenfinanzierung 271
X. Besicherung von Anleihen 272
XI. Abtretung der Hypothekenforderung 272
XII. Verwendung der Hypothek für einen Akquisitionskredit 273
XIII. Verwendung der Hypothek für eine Umschuldung bei einem anderen Kreditgeber 273
XIV. Besicherung eines einheitlichen Beleihungskonzeptes 274
B. Abschließende Gesamtwürdigung 275
Abkürzungsverzeichnis 277
Literaturverzeichnis 281
Gesetzesübersetzungen 293