Die Verfassungswidrigerklärung von Gesetzen

Eine Untersuchung der Voraussetzungen und Folgen des Verzichts auf die gesetzestechnisch mögliche Nichtigerklärung durch das Bundesverfassungsgericht

Albrecht Peter Pohle (Autor)

Buch | Softcover

1979
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-8204-6547-1 (ISBN)

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In den Normenkontrollverfahren verzichtet das BVerfG in zunehmendem Masse auf die Nichtigerklärung, obwohl die Verfassungswidrigkeit feststeht. Die Bedeutung dieser durch Fortentwicklung des Verfahrensrechts entstandenen Entscheidungsvariante ist bis heute noch nicht geklärt. Unter welchen Voraussetzungen kann bzw. muss auf die Nichtigerklärung verzichtet werden? Ist das verfassungswidrige Gesetz nach der Entscheidung weiterhin anwendbar, weil es nicht nichtig ist?

Erscheinungsdatum	10.02.2017
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 215
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	250 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	Albrecht • Bundesverfassungsgericht • durch • Eine • Folgen • Gesetzen • gesetzestechnisch • mögliche • Nichtigerklärung • Peter • Pohle • Untersuchung • Verfassungswidrigerklärung • verzichts • Voraussetzungen
ISBN-10	3-8204-6547-2 / 3820465472
ISBN-13	978-3-8204-6547-1 / 9783820465471
Zustand	Neuware