Vertrauensschutz in Verwaltungsvorschriften des Steuerrechts. Eine Untersuchung zur Bewältigung der Vertrauensschutzproblematik bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften,

Julius Helbich, Dipl.-Finanzwirt (FH), studierte nach Ablegung der Laufbahnprüfung für den gehobenen Dienst in der Steuerverwaltung des Landes Baden-Württemberg Rechtswissenschaften in Bayreuth mit Schwerpunkt im Unternehmens- und Steuerrecht. Seit 2011 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth bei Prof. Dr. Markus Möstl. Seine dort entstandene Dissertation wurde 2015 mit Preisen der Esche Schümann Commichau Stiftung aus Hamburg sowie der Brigitte Knobbe-Keuk Stiftung aus Bonn für Grundlagenforschung und weiterführende Beiträge auf dem Gebiet des Steuerrechts ausgezeichnet.

Einleitung

1. Verwaltungsvorschriften im Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Verwaltungsvorschriften: Begriff und Verortung im System der Rechtsquellen – Verwaltungsvorschriften und Verfassungsrecht – Typologie der Verwaltungsvorschriften im Allgemeinen Verwaltungsrecht

2. Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht

Rechtstatsächliche sowie -politische Bedeutung steuerlicher Verwaltungsvorschriften – Verfassungsrechtliche Besonderheiten beim Erlass steuerlicher Verwaltungsvorschriften – Typologie der Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht

3. Vertrauensschutz

Begriffliche Herleitung des Vertrauensschutzprinzips sowie Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten – Verfassungsrechtliche Grundlagen des Vertrauensschutzprinzips – Die klassische Rückwirkungsdoktrin des Bundesverfassungsgerichts und dessen Kritik im Schrifttum – Die neue Rückwirkungsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts – Ergebnis und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise

4. Verwaltungsvorschriften und Vertrauensschutz

Verwaltungsvorschriften als Vertrauenstatbestand – Übertragbarkeit der zu Gesetzen ergangenen Rückwirkungsdogmatik auf Verwaltungsvorschriften – Konsequenz: Differenziertes Abwägungsprogramm auf Ebene der Schutzwürdigkeit – Rechtsfolge schutzwürdigen Vertrauens: Notwendigkeit von Übergangsregelungen – Zusammenfassung und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise

5. Einfachrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes

Einfachgesetzlich normierter Vertrauensschutz im Bereich der Abgabenordnung – Kompetenzielle Vorüberlegungen zur Gewährung von Vertrauensschutz – Rechtsgrundlage für die Gewährung von Vertrauensschutz – Verfahrensrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes – Ergebnis

6. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Gewährung von Vertrauensschutz

Grundsätzliche Überlegungen – Gerichtliche Kontrolle des finanzbehördlichen Billigkeitsdispenses – Prozessuale Aspekte der Zweigleisigkeit des Verfahrens – Ergebnis

7. Zusammenfassung der Problemstellung und der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Verwaltungsvorschriftenverzeichnis

Sachverzeichnis

"Alles in allem hat Helbich eine in jeder Hinsicht überzeugende und lesenswerte Schrift vorgelegt, die die Diskussion einer höchst vielschichtigen Materie um einen in sich stimmigen Lösungsansatz bereichert." Univ.-Prof. Dr. Ralf P. Schenke, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/2017

»Alles in allem hat Helbich eine in jeder Hinsicht überzeugende und lesenswerte Schrift vorgelegt, die die Diskussion einer höchst vielschichtigen Materie um einen in sich stimmigen Lösungsansatz bereichert.« Univ.-Prof. Dr. Ralf P. Schenke, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/2017