Handbuch der Patentverletzung

Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:

alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte;
Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes;
das außergerichtliche Abmahnverfahren;
das gerichtliche Streitverfahren;
Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts;
zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
Die Neuerungen der 8. Auflage:

Patentschutz für Ersatz- und Zubehörteile
Umfassende Kommentierung der EuGH-Entscheidung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz bei SEP und Darstellung ihrer Folgen für die Behandlung von Zwangslizenzen außerhalb von Standardpatenten
Berechnung der FRAND-Lizenzgebühr
Ausführungen zum „Besonderen/Speziellen Mechanismus“
Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand
Neue Fallbeispiele
Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.

Aus den Besprechungen der Vorauflagen:
'…Klassiker der Patentrechtshandbücher…'
Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 09/13

'Bleibt als Fazit, dass auch die Neuauflage des ›Kühnen‹ eine eingängige, sehr aktuelle Darstellung der in Patentverletzungssachverhalten entscheidenden Fragestellungen und der diesbezüglichen Lösungsansätze leistet und damit – einmal mehr – eine lohnenswerte Anschaffung darstellt, die jedem am Patentverletzungsrecht interessierten Kollegen ebenso zu empfehlen ist wie dem dort bereits erfahrenen Praktiker.'
Rechtsanwalt Dr. Ingve Björn Stjerna, LL.M., Simmons & Simmons LLP, Düsseldorf, in: Mitteilungen 06/12

Der Autor:
Dr. Thomas Kühnen, OLG Düsseldorf, ist Vorsitzender Richter des Berufungsgerichts mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland.