Praxiskommentar zum Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes
Springer Berlin (Verlag)
978-3-662-46862-3 (ISBN)
So sind nicht nur die zahlreichen Neuerungen berücksichtigt, die durch die Reform 2009 eingefügt wurden, sondern auch die ersten praktischen Erfahrungen hiermit. Damit ist das Werk der erste Zugriff für die mit der Kontrolle im Gremium betrauten Abgeordneten, die Bundesregierung und die Nachrichtendienste, aber auch von Interesse für alle, die sich mit Nachrichtendiensten näher befassen wollen.
Der Verfasser war der erste Referent für die systematische Kontrolle der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages und zuvor im Bundekanzleramt lange mit der Fach- und Dienstaufsicht über den Bundesnachrichtendienst befasst.
Dr. Jens Singer war der erste Referent für die systematische Kontrolle der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages und zuvor im Bundekanzleramt lange mit der Fach- und Dienstaufsicht über den Bundesnachrichtendienst befasst.
Vorbemerkung.- Art. 45d GG Parlamentarisches Kontrollgremium.-
1 Kontrollrahmen.-
2 Mitgliedschaft.-
3 Zusammentritt.-
4 Pflicht der Bundesregierung zur Unterrichtung.-
5 Befugnisse des Kontrollgremiums, Amtshilfe.-
6 Umfang der Unterrichtungspflicht, Verweigerung der Unterrichtung.-
7 Beauftragung eines Sachverständigen.-
8 Eingaben.-
9 Mitberatung.-
10 Geheime Beratungen, Bewertungen, Sondervoten.-
11 Unterstützung der Mitglieder durch eigene Mitarbeiter.-
12 Personal- und Sachausstattung des Kontrollgremiums.-
13 Berichterstattung.-
14 Gerichtliche Zuständigkeit.- Schlusswort und Ausblick.
| Erscheint lt. Verlag | 31.8.2015 |
|---|---|
| Zusatzinfo | X, 198 S. 1 Abb. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 235 mm |
| Gewicht | 442 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Bundesnachrichtendienst (BND) • Bundestag • Freiheit • Geheimschutz • Kontrolle • Nachrichtendienste • Sicherheit |
| ISBN-10 | 3-662-46862-X / 366246862X |
| ISBN-13 | 978-3-662-46862-3 / 9783662468623 |
| Zustand | Neuware |
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