Der Benutzungsbegriff im europäischen Markenrecht

(Autor)

Buch
XVI, 210 Seiten
2015
Verlag Österreich
978-3-7046-7008-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Der Benutzungsbegriff im europäischen Markenrecht - Konstantin Haas
56,42 inkl. MwSt
Wie lassen sich Marken effektiv schützen? Marken haben Hochkonjunktur. Sie begegnen uns auf Produkten und in der Werbung, sowie im politischen und künstlerischen Diskurs. Ihre Funktionen sind vielfältig: Neben der Qualitäts- und der Werbefunktion ist die Identifizierungsfunktion die Hauptfunktion der Marke. Dieses Buch gibt einen Einblick, was Marken sind und wie sie geschützt werden. Es skizziert den Meinungsstreit über das Erfordernis der Benutzung für Waren in Art 5, welches den Anwendungsbereich der Markenrichtlinie begrenzt, und diskutiert die Judikatur des EuGH zum Benutzungsbegriff, bevor Modifizierungen des Richtlinientexts vorgeschlagen werden. Am Ende untersucht es die markenrechtlichen Fallgruppen auf Schutzlücken. Schnell wird deutlich, dass sich ein effektiver Markenschutz an den Funktionen der Marke orientiert. Ein enger Benutzungsbegriff ist dabei hinderlich. Umso erfreulicher ist, dass der EuGH das Erfordernis der Benutzung für Waren weit auslegt. Schutzlücken gibt es, wenn die Marke nicht bekannt ist und es an Doppelidentität und Verwechslungsgefahr fehlt. Deswegen ist das Erfordernis der Warenidentität in Abs 1 lit a zu streichen. Zudem ist der Schutzbereich des Abs 2 auch auf weniger bekannte Marken auszudehnen.

MMMMag. Dr. Konstantin Haas ist Rechtsanwaltsanwärter bei Poduschka Rechtsanwälte in Linz.

Erscheint lt. Verlag 27.10.2015
Reihe/Serie Juristische Schriftenreihe ; 253
Verlagsort Wien
Sprache deutsch
Maße 155 x 235 mm
Gewicht 359 g
Einbandart Paperback
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Urheberrecht
Schlagworte Europäisches Wirtschaftsrecht • Immaterialgüterrecht • Marke • Markenrecht • Markenrecht (MarkenR) • Markenschutz
ISBN-10 3-7046-7008-1 / 3704670081
ISBN-13 978-3-7046-7008-3 / 9783704670083
Zustand Neuware
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