Produktsicherheit und staatliche Verantwortung.

Dörte Gauger wurde 1983 in Sindelfingen bei Stuttgart geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Tübingen und Aix en Provence. Nach Erwerb der Maîtrise en Droit in 2007 und des Ersten Staatsexamens in 2009 absolvierte sie ihr Referendariat im Landgerichtsbezirk Stuttgart mit einer Auslandsstation in Shanghai. Das Zweite Staatsexamen legte sie 2011 ab. Seitdem ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Öffentliches Recht in einer überörtlichen Wirtschaftskanzlei in Stuttgart tätig. Promoviert wurde sie im Jahre 2014 an der Universität Tübingen unter der Betreuung von Prof. Dr. Martin Nettesheim.

Einleitung

1. Historische Grundlagen: Vom technischen Arbeitsschutz zu einem harmonisierten System des »vorgreifenden Gefahrenschutzes«

Der technische Arbeitsschutz als Ursprung des Produktsicherheitsrechts – Geburtsstunde des nationalen und europäischen Produktsicherheitsrechts – Forcierung des produktsicherheitsrechtlichen Systems – Schlussfolgerung und These

2. Sphärische Betrachtung des ProdSG zur Ermittlung privater und staatlicher Elemente

Ausgangsszenario zur Bestimmung eines Staatsverständnisses – Elemente der privaten Verantwortungssphäre – Das »Zwitter-Element« des ProdSG: Beteiligung unabhängiger Stellen – Staatlicher Vollzug des ProdSG: Marktüberwachung »im weiteren Sinne«

3. Das normative Leitbild des ProdSG als Konkretisierung staatlicher Gewährleistungsverantwortung

Beschreibung staatlicher Rollenverständnisse mittels Staatsbilder – Maßstab zur Bestimmung des produktsicherheitsgesetzlichen Leitbildes – Leitbildbestimmung auf Basis von Verantwortungsbausteinen

4. Die Handhabung des ProdSG in der Praxis: Reflexion oder Refutation des normativen Leitbildes im Rahmen staatlicher Marktüberwachungsmechanismen?

Bewertungsgegenstand und -grundlage – Abgleich der Praxiserkenntnisse mit dem normativen Leitbild – Schlussfolgerungen

5. Ausblick: Fortentwicklung und Novellierung des europäischen Ansatzes durch ein Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket

Wesentliche Rechtsänderungen auf Grundlage des Kommissionsentwurfs – Zentrale Neuerungen seitens des Europäischen Parlaments – Schlussbetrachtungen

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Die Frage nach dem normativen Leitbild des Produktsicherheitsgesetzes ist in der durchaus beachtlichen Literatur zu dieser Materie bislang nicht gestellt und deshalb auch nicht beantwortet worden. Die Arbeit der Verfasserin ist deshalb originell. Sie enthält einige wichtige neue Erkenntnisse und damit eine Bereicherung des Wissens um den Gegenstand 'Produktsicherheit'. Die neuen Erkenntnisse betreffen die praktische Arbeit mit dem Gesetz. [...] Für die Verbesserung der Praxis des Verbraucherschutzes hat die Verfasserin einen nicht zu unterschätzenden Beitrag geleistet.« Franz-Joseph Peine, in: Die Verwaltung, Bd. 49 1/2016

»In jedem Fall liegt mit der - auch sprachlich überzeugenden - Arbeit ein Hilfsmittel bereit, das bei der Beurteilung künftiger gesetzgeberischer und verwaltungsorganisatorischer Reformvorhaben wird immer wieder herangezogen werden können.« RA Dr. Matthias Wiemers, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2015

»Mit ihrer Dissertation hat Dörte Gauger einen bemerkenswerten Beitrag zur Entwicklung und zum Verständnis des Produktsicherheitsrechts vorgelegt, der sowohl die Diskussion im juristischen Schrifttum als auch die Rechtsprechung nachhaltig prägen wird. Alllen mit Fragen des Produktsicherheitsrechts befassten Berufsträger/-innen in Wissenschaft und Rechtspraxis kann die Arbeit nur wärmstens zur Lektüre empfohlen werden.« Prof. Dr. Stefan Müller, in: Zeitschrift für Innovations- und Technikrecht, 3/2015

»Die Frage nach dem normativen Leitbild des Produktsicherheitsgesetzes ist in der durchaus beachtlichen Literatur zu dieser Materie bislang nicht gestellt und deshalb auch nicht beantwortet worden. Die Arbeit der Verfasserin ist deshalb originell. Sie enthält einige wichtige neue Erkenntnisse und damit eine Bereicherung des Wissens um den Gegenstand ›Produktsicherheit‹. Die neuen Erkenntnisse betreffen die praktische Arbeit mit dem Gesetz. [...] Für die Verbesserung der Praxis des Verbraucherschutzes hat die Verfasserin einen nicht zu unterschätzenden Beitrag geleistet.« Franz-Joseph Peine, in: Die Verwaltung, Bd. 49 1/2016

»In jedem Fall liegt mit der – auch sprachlich überzeugenden – Arbeit ein Hilfsmittel bereit, das bei der Beurteilung künftiger gesetzgeberischer und verwaltungsorganisatorischer Reformvorhaben wird immer wieder herangezogen werden können.« RA Dr. Matthias Wiemers, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2015

»Mit ihrer Dissertation hat Dörte Gauger einen bemerkenswerten Beitrag zur Entwicklung und zum Verständnis des Produktsicherheitsrechts vorgelegt, der sowohl die Diskussion im juristischen Schrifttum als auch die Rechtsprechung nachhaltig prägen wird. Alllen mit Fragen des Produktsicherheitsrechts befassten Berufsträger/-innen in Wissenschaft und Rechtspraxis kann die Arbeit nur wärmstens zur Lektüre empfohlen werden.« Prof. Dr. Stefan Müller, in: Zeitschrift für Innovations- und Technikrecht, 3/2015