BetriebskostenKommentar

Betriebskosten nehmen einen breiten Raum bei mietrechtlichen Auseinandersetzungen ein - knapp die Hälfte aller Rechtsberatungen dreht sich nach einer Statistik des Deutschen Mieterbundes um dieses Thema. In die 4. Auflage des Betriebskosten-Kommentars sind alle seit der Vorauflage im Jahr 2010 ergangenen Entscheidungen des BGH zum Betriebskostenrecht eingepflegt. Das sind mehr als 50 Urteile und Beschlüsse. Grundlegend überarbeitet sind aus diesem Anlass u. a. die Kommentierungen zum Wirtschaftlichkeitsgebot, zur formellen Wirksamkeit einer Abrechnung, zur Bildung von Wirtschaftseinheiten, zum Urkundenprozess, zur Belegprüfung und zur sog. Eigenleistung des Vermieters. Hinzu kommen wiederum zahlreiche Urteile der Instanzgerichte, die das Betriebskostenrecht in besonderer Weise prägen. Neuerungen und Ergänzungen der 4. Auflage Als wesentliche Neuerung ist der Heizkostenverordnung nun ein eigener Teil gewidmet. Auf ca. 200 zusätzlichen Seiten werden die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der verbrauchsabhängigen Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten behandelt. Dabei werden auch aktuelle Rechtsprobleme und Regelungen aufgegriffen, die sich aufgrund von neuen technischen Entwicklungen ergeben. Dazu gehören etwa Ausführungen zur Fernablesung, zum Datenschutz und zum sog. Energiemanagement. Erläutert werden die Abrechnung in Rohrwärmefällen sowie von Kraft-Wärme-Kopplung- und Solaranlagen. Es werden auch technische Aspekte behandelt, etwa die Funktionsweise von Wärmezählern und Heizkostenverteilern und die daraus möglicherweise resultierenden Fehlerquellen bei der Verbrauchserfassung. Zur Überprüfung einer Abrechnung wird dem Leser eine umfangreiche Checkliste an die Hand gegeben. Berücksichtigt ist selbstverständlich auch das Mietrechtsänderungsgesetz vom 1.7.2013, soweit es das Betriebskostenrecht betrifft (im Wesentlichen die Regelungen zur gewerblichen Wärmelieferung). Weitere gesetzliche Änderungen erforderten ebenfalls eine Kommentierung, etwa zur Legionellenprüfung, zur Feuerstättenschau, zur Eichung von Messgeräten und zu Rauchwarnmeldern. Schaubilder, Tabellen und Beispielsrechnungen helfen, die nicht immer einfachen Zusammenhänge zu veranschaulichen.