Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor.

Hubertus Gersdorf, Jahrgang 1962, Studium an der Universität Hamburg, 1998 Habilitation, seit 1998 Inhaber der Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht an der Universität Rostock. Forschungsgebiete sind neben dem Staats- und Verwaltungsrecht insbesondere das Kommunikationsrecht und das Regulierungs- sowie Infrastrukturrecht. Vielfache Tätigkeit als Gutachter, Sachverständiger und Prozessbevollmächtigter. Zahlreiche Veröffentlichungen zum Staats- und Verwaltungsrecht sowie Kommunikations- und Regulierungsrecht.

A. Einleitung und Gang der Untersuchung

B. Bestandsaufnahme

Vorgaben zur Entgeltregulierung nach AEG, EIBV und dem vormaligen Richtlinienrecht – Verwaltungs- und Gerichtsverfahren – Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten – Rechtsentwicklung auf nationaler Ebene – Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene – Finanzierung des Eisenbahnsektors

C. Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34/EU und Umsetzungserfordernisse

Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung – Fahrwegenutzungsentgelte – Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen und für Zusatz- und Nebenleistungen – Fazit: Partieller Umsetzungsbedarf

D. Rechtspolitischer Reformbedarf

Unions- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Rechtsstellung der Infrastrukturbetreiber / Eisenbahninfrastrukturunternehmen – Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten nach § 315 BGB – Weiterentwicklung der in der LuFV beinhalteten Anreizelemente zugunsten des Bundes und der Eisenbahnverkehrsunternehmen und zeitliche sowie inhaltliche Synchronisierung mit RegG und GVFG – Entflechtung durch Separierung der Finanzströme

E. Zusammenfassung in Leitsätzen

Bestandsaufnahme – Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34EU und Umsetzungserfordernisse – Rechtspolitischer Reformbedarf

Literatur- und Sachverzeichnis

"In vielen Details steckt die Regulierung dennoch 'in den Kinderschuhen'. Es ist also noch eine Menge Grundlagenforschung zu betreiben, und dazu leistet die hier vorgestellte Untersuchung elementare Beiträge. [...] Vieles deutet darauf hin, dass die amtierende 'Große Koalition' in der Eisenbahnregulierung im Großen und Ganzen der Linie dieses Werks folgt. Es kann damit auch als Begründung und Erläuterung der aktuellen Politik dienen." in: GRV-Nachrichten, 102/2015

»In vielen Details steckt die Regulierung dennoch ›in den Kinderschuhen‹. Es ist also noch eine Menge Grundlagenforschung zu betreiben, und dazu leistet die hier vorgestellte Untersuchung elementare Beiträge. [...] Vieles deutet darauf hin, dass die amtierende ›Große Koalition‹ in der Eisenbahnregulierung im Großen und Ganzen der Linie dieses Werks folgt. Es kann damit auch als Begründung und Erläuterung der aktuellen Politik dienen.« in: GRV-Nachrichten, 102/2015