Gesetzliche Leistungspflichten als normierter Vertrag

Netzbetreiber und Anlagenbetreiber werden im EEG vielfältige Pflichten auferlegt. Unklar bleibt allerdings, in welchem Verhältnis diese Pflichten zueinander stehen und welche rechtlichen Regelungen auf diese angewendet werden können.

Das Werk setzt an diesem Punkt an und will einen Lösungsansatz für die sich aus diesen Unklarheiten ergebenden Probleme bieten. Dafür erfolgt eine Analyse des Pflichtengefüges im EEG in den beiden zentralen Verhältnissen, dem Anschluss- und dem Einspeiseverhältnis. Es wird gezeigt, dass trotz gesetzlicher Entstehung die Struktur der Pflichten vertraglicher Natur ist. Anhand ausgewählter Problemfelder wird schließlich der praktische Anwendungsbereich des Lösungsansatzes ermittelt. Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auf den sogenannten fehlerhaften Netzanschluss und die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten gelegt.