Planifikation. (eBook)

Inhaltsverzeichnis 6
Einleitung 12
I. Die Zielsetzung der Untersuchung 12
II. Die Wirtschafts- und Sozialplanung als Tatsache und Recht 13
1. Die Notwendigkeit der staatlichen Planung als politischer Führungstechnik 13
2. Die Möglichkeit eines Rechts der Planung 14
III. Die politischen Grundlagen der Planifikation 14
1. Die Formierung der Technokraten 14
2. Der Nationalrat der Resistance 15
3. Die Regierung de Gaulle nach dem zweiten Weltkrieg 15
ERSTER HAUPTTEIL: Die rechtlichen Grundlagen der Planifikation 17
Erster Teil: Die Organisation der Planerstellung 17
Erstes Kapitel: Das Generalkommissariat des Planes 17
1. Die Aufgaben 17
2. Das Statut 18
3. Die Befugnisse 18
Zweites Kapitel: Die Modernisierungskommissionen 18
1. Der Zweck der Modernisierungskommissionen 18
2. Die Struktur 19
3. Die Funktion und das Statut 20
Drittes Kapitel: Der Wirtschafts- und Sozialrat 22
1. Als Verfassungsorgan 22
2. In der Planifikation 22
Viertes Kapitel: Die Regierung 23
1. Die Zuständigkeit 23
2. Die interministeriellen Ausschüsse 23
Fünftes Kapitel: Das Parlament 23
1. Die Zuständigkeit 23
2. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Zuständigkeit 24
Zweiter Teil: Das Verfahren der Planerstellung 25
Erstes Kapitel: Die Bestimmung der Grundoptionen 25
1. Die technischen Vorstudien 25
2. Die Auswahl der Planziele durch die Regierung 25
3. Die Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialrates 26
4. Die parlamentarische Billigung der Grundoptionen 26
Zweites Kapitel: Die Ausarbeitung des Planentwurfs durch die Modernisierungskommissionen 27
1. Die Vertikalkommissionen 27
2. Die Horizontalkommissionen 29
3. Die Schlußsynthese des Planes 29
Drittes Kapitel: Die Änderung und die Billigung des Planentwurfs durch die Staatsorgane 29
1. Der Regierungsentwurf 29
2. Die Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialrates 29
3. Die Billigung durch das Parlament 30
4. Die Änderungsvorschläge des Parlaments 30
Dritter Teil: Die Durchführung des Planes 32
Einleitung 32
A. Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsplanung 32
B. Die Möglichkeiten staatlicher Plandurchsetzung in der Volkswirtschaft 33
Erstes Kapitel: Die Regierungs- und Verwaltungstätigkeit 34
1. Die Koordinierung auf Regierungsebene 34
a) Die Kompetenzen des Plankommissariats 35
b) Die interministeriellen Koordinierungsausschüsse 36
2. Die Koordinierung innerhalb der Ministerien 36
Zweites Kapitel: Die Gesetzgebung 37
1. Die Einleitung von Reformen 37
2. Die Sicherstellung der Planfinanzierung 37
a) Das Verfahren der Programmgesetze 37
b) Die bestehende Regelung 38
Drittes Kapitel: Die Aufstellung des Haushalts 39
1. Der Plan und der Haushalt 39
2. Die Parlamentskontrolle der Koordination 39
Viertes Kapitel: Die öffentliche Wirtschaft 40
1. Die Aufsichtsrechte des Staates 40
2. Die staatliche Investitionsfinanzierung 40
Fünftes Kapitel: Die Gebietskörperschaften 41
1. Die Aufsichtsrechte des Staates 41
2. Die Kontrolle der Finanzierung 41
Sechstes Kapitel: Die Privatwirtschaft 42
1. Die Eingriffsbefugnisse des Staates 42
2. Die staatlichen Finanzhilfen 42
a) Die Formen der Finanzhilfe 43
b) Das Verfahren der Gewährung 44
c) Die Aufsichtsrechte des Staates 45
d) Die Rechtsnatur und die Rechtskontrollen der Finanzhilfen des Staates 45
3. Die Konventionen des Staates mit den Wirtschaftsverbänden 46
a) Das Verfahren 46
b) Die Rechtsnatur der Verträge 47
4. Die finanziellen Anreize und Nachteilsandrohungen als System 48
Vierter Teil: Die Planfinanzierung und ihre Institutionen 49
Einleitung: Die Bedeutung der Finanzierungsinstitutionen für die Wirtschaftsplanung 49
Erster Abschnitt: Die staatlichen Institutionen 50
Erster Unterabschnitt: Die Kommission für Gesamtwirtschaft und Finanzierung 50
Zweiter Unterabschnitt: Das Schatzamt und der Fonds für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (F.D.E.S.) 50
A. Das Schatzamt und der Haushalt 50
B. Der F.D.E.S. als Darlehenssonderkonto und Entscheidungsorgan 50
Erstes Kapitel: Die Struktur der Organe des F.D.E.S 52
1. Der Direktionsrat 52
2. Die Ausschüsse des F.D.E.S. 53
3. Der Instanzenzug der Organe 53
Zweites Kapitel: Die Befugnisse der Organe des F.D.E.S. 54
1. Die Prüfung der Ausrüstungsprogramme 54
2. Die Führung des Darlehenskontos des F.D.E.S. 54
3. Die Beratung der Staatsorgane durch den F.D.E.S. 55
Drittes Kapitel: Die Stellung des F.D.E.S. und seiner Organe bei der Durchführung des Planes 55
1. Die öffentlichen Ausrüstungsvorhaben 55
2. Die Investitionen der Staatsbetriebe 56
3. Die Investitionen der Privatwirtschaft 56
Viertes Kapitel: Die Kontrolle der Tätigkeit der Organe des F.D.E.S. 57
Zweiter Abschnitt: Die staatsabhängigen Institutionen - Einleitung 58
Erster Unterabschnitt: Die Caisse des Dépòts 59
Erstes Kapitel: Die Organisation 59
Zweites Kapitel: Die Funktionen 60
1. Die Kapitalmarktaktivität 61
2. Das langfristige Darlehensgeschäft 61
Drittes Kapitel: Die C.D.C, und die Wirtschaftsplanung 62
Zweiter Unterabschnitt: Der Crédit National 63
Erstes Kapitel: Die Bedeutung 63
Zweites Kapitel: Die Organisation 63
Drittes Kapitel: Die Geschäftstätigkeit 64
1. Die Kreditgewährung 64
2. Die Refinanzierung des mittelfristigen Kredits 66
Dritter Unterabschnitt: Die Regionalen Entwicklungsgesellschaften (S.D.R.) 67
Einleitung: Der Zweck der S.D.R. 67
Erstes Kapitel: Die Rechtsform der S.D.R. 68
Zweites Kapitel: Die Gründung der S.D.R. 69
Drittes Kapitel: Die Tätigkeit der S.D.R. 69
ZWEITER HAUPTTEIL: Die rechtliche Natur der Planifikation 72
Einleitung 72
1. Die Lösungsversuche der Rechtslehre 72
2. Der Weg der Untersuchung 73
Erster Teil: Die formelle Bedeutung der Planerstellung 76
A. Die koordinationsrechtliche Theorie 76
B. Die Natur der Planerstellung 78
Erstes Kapitel: Die Willensbildung in den Modernisierungskommissionen 78
1. Das Verfahren als Normerstellungsverfahren 78
a) Der Begriff der Norm 78
b) Der Begriff der Rechtsnorm 79
c) Die Erklärungen der Kommissionsmitglieder 80
d) Die Verbindlichkeit der Erklärungen 81
e) Die Bestandskraft der Erklärungen 82
2. Die Rechtsnatur des Verfahrens 87
a) Begriffsbestimmung konzertierter Aktionen 87
b) Der Gegenstand konzertierter Aktionen 88
c) Das Verfahren in rechtsanaloger Betrachtung 89
d) Besondere Rechte der Teilnehmer am Verfahren 93
3. Die Wirkungen des Verfahrens 94
a) Die Integrationswirkung des Verfahrens 94
b) Das Verfahren als Voraussetzung zur Kooperation 94
c) Das Verfahren als Votum für die Planifikation 95
4. Das Verfahren in der Verfassungsordnung 95
a) Die Willensbildung der Staatsorganisation 95
b) Die Willensbildung des integrierten Gesamtstaates 96
c) Der genossenschaftliche Charakter des Verfahrens 102
Zweites Kapitel: Die Willensbildung der Staatsorgane 105
1. Die Planerstellung durch die Regierung 105
a) Der Erlaß des Planes als politische Richtlinie 105
b) Der Erlaß des Planes als Akt der Regierung 105
2. Die Billigung des Planes durch das Parlament 106
a) Das Verfahren der Billigung 106
b) Die Billigung des Planes als Akt der Gesetzgebung 106
3. Der Erlaß des Planes als Gesamtakt der zuständigen Organe 107
a) Die Beteiligung von Wirtschaft und Gesellschaft 107
b) Der Erlaß des Planes als gubernativ-parlamentarischer Gesamtakt staatsleitenden Charakters 107
Zweiter Teil: Die materielle Bedeutung des Planes 111
A. Die Arten der Planbestimmungen 111
B. Die Rechtsnatur des Planes 112
Erstes Kapitel: Der Plan als objektives Zweckprogramm 112
1. Die Planziele als objektive Normen 112
2. Zweckbegriff und Systemprogrammierung 113
Zweites Kapitel: Der Plan als unvollständiges Aktionsmodell 117
1. Die Unvollständigkeit des Planes 117
2. Das Fehlen des Ermächtigungscharakters 117
Drittes Kapitel: Die Eigenständigkeit von Planung und Recht 118
C. Die materiellen Wirkungen des Planes 120
Erstes Kapitel: Koordinierung, Aktivierung und Optimierung durch den Plan 120
Zweites Kapitel: Die Bestandskraft des Planes 121
Drittes Kapitel: Die Verbindlichkeit des Planes 122
1. Die Unabhängigkeit der Planwirkungen von der formellen Verbindlichkeit des Planes 122
2. Die Abhängigkeit der Planverwirklichung von Beurteilungs- und Ermessensentscheidungen 123
D. Die Rechts Staatlichkeit des Planes und die Rechtskontrollen von Maßnahmen der Plandurchführung 126
Erstes Kapitel: Die Nichtvoraussehbarkeit und die Nichtmeßbarkeit der Maßnahmen 126
Zweites Kapitel: Die Unvertretbarkeit der Entscheidungen der Planung 128
DRITTER HAUPTTEIL: Die rechtlichen Wirkungen der Planifikation 130
Erster Teil: Die soziale Planung und der liberale Rechtsstaat 130
Erstes Kapitel: Die soziale Planung als mögliche Erfüllung der liberalen Rechtsidee 130
Zweites Kapitel: Das innere Maß des Rechtsstaates als inneres Maß der Planung 133
Zweiter Teil: Planung, Recht und Freiheit 135
Erstes Kapitel: Der Staat als normative Einheit 135
Zweites Kapitel: Die normative Einheit der personalen Entscheidung 138
Drittes Kapitel: Recht zwischen Plan und Freiheit 140
Dritter Teil: Das Recht jenseits von Plan und Freiheit 143
Erstes Kapitel: Plan und Positivismus 143
Zweites Kapitel: Der Plan im Recht 144
Literaturverzeichnis 148