As the only specialized commentary on this area of law, this expanded new edition provides extensive guidance for handling all aspects of the Pfandbrief Act. It covers all practice-relevant problems and appropriate solutions. The appendix contains full texts of the Net Present Value Statutory Order, the Mortgage Lending Value Statutory Order the Cover Register Statutory Order, and the Refinancing Register (§§ 22 a-22 o of the German Banking Act).
Rainer Smola, Syndikusanwalt a.D., Hameln.
Inhaltsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 17
Literatur- und Quellenverzeichnis 21
Kommentar. Pfandbriefgesetz 23
Abschnitt 1. Anwendungsbereich, Erlaubnis und Aufsicht 23
1. Begriffsbestimmungen 23
2. Erlaubnis 31
3. Aufsicht 37
Abschnitt 2. Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission 39
4. Deckungskongruenz 39
4.a Umschuldungsklauseln 51
5. Deckungsregister 51
6. Inhalt der Pfandbriefe 58
7. Treuhänder und Stellvertreter 60
8. Aufgaben 66
9. (aufgehoben) 72
10. Befugnisse 72
11. Vergütung, Streitentscheidung 74
Abschnitt 3. Besondere Vorschriften über die Deckungswerte 77
Unterabschnitt 1. Hypothekenpfandbriefe 77
12. Deckungswerte 77
13. Belegenheit der Sicherheiten 80
14. Beleihungsgrenze 81
15. Versicherungspflicht 83
16. Beleihungswertermittlung 85
17. (aufgehoben) 90
18. Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte 90
19. Weitere Deckungswerte 92
Unterabschnitt 2. Öffentliche Pfandbriefe 101
20. Deckungswerte 101
Anlage 1 zu 20 PfandBG 123
Anlage 2 zu 20 PfandBG 123
Unterabschnitt 3. Schiffspfandbriefe 124
21. Deckungswerte 124
22. Beleihungsgrenze 125
23. Versicherung 131
24. Beleihungswertermittlung 132
25. Abzahlungsbeginn 135
26. Weitere Deckungswerte 135
Unterabschnitt 4. Flugzeugpfandbriefe 144
26.a Deckungswerte 144
26.b Beleihungsgrenze 145
26.c Versicherung 149
26.d Beleihungswertermittlung 151
26.e Abzahlungsbeginn 153
26.f Weitere Deckungswerte 153
Abschnitt 4. Allgemeine Vorschriften für das Pfandbriefgeschäft 163
27. Risikomanagement 163
Anlage 1 zu 27 PfandBG. Aufbau eines Statusberichtes zu einem Deckungsregister für Pfandbriefe 166
28. Transparenzvorschriften 167
Abschnitt 5. Schutz vor Zwangsvollstreckung Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank
29. Schutz vor Zwangsvollstreckung, Arresten und Aufrechnung 173
30. Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank Sachwalterernennung
31. Aufgaben und Befugnisse des Sachwalters 185
31.a Vergütung des Sachwalters Verordnungsermächtigung
32. Übertragung der Deckungsmassen und -verbindlichkeiten 191
33. Handelsregistereintragung 193
34. Übergang von Deckungswerten und -verbindlichkeiten 196
35. Treuhänderische Verwaltung 198
36. Teilweise Übertragung 201
36.a Trennungsprinzip bei Reorganisation oder Restrukturierung der Pfandbriefbank 202
Abschnitt 6. Rechtsbehelfe und Zuwiderhandlungen 207
37. Sofortige Vollziehbarkeit 207
38. Strafvorschriften 207
39. Bußgeldvorschriften 207
40. Verwaltungsbehörde 207
Abschnitt 7. Schlussvorschriften 211
41. Bezeichnungsschutz 211
42. Erlaubnis für bestehende Pfandbriefbanken 214
43. Erlaubnis für Hypothekenbanken 215
44. Erlaubnis für Schiffspfandbriefbanken 216
45. Versicherungspflicht 217
46. Beleihungsgrenze 218
47. Vorrecht der Schiffspfandbriefgläubiger 219
48. Schiffspfandbriefe in ausländischer Währung 220
49. Fortgeltende Deckungsfähigkeit 221
50. Fortgeltung bisherigen Rechts 221
51. Getrennter Pfandbriefumlauf 223
Anlage 1 zu 51 PfandBG 225
30. HBG (Hypothekenbankgesetz) 225
32. HBG (Hypothekenbankgesetz) 226
52. Fortgeltende Bestimmungen des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Schiffsbankgesetzes 226
53. Übergangsvorschrift zum CRD IV-Umsetzungsgesetz 227
Gesetz über das Kreditwesen – KWG 229
Zweiter Abschnitt. 2a. Refinanzierungsregister 229
Vorbemerkungen zu den 22a–o KWG 229
22.a Registerführendes Unternehmen 231
22.b Führung des Refinanzierungsregisters für Dritte 238
22.c Refinanzierungsmittler 241
22.d Refinanzierungsregister 242
22.e Bestellung des Verwalters 251
22.f Verhältnis des Verwalters zur Bundesanstalt 257
22.g Aufgaben des Verwalters 259
22.h Verhältnis des Verwalters zum registerführenden Unternehmen und zum Refinanzierungsunternehmen 265
22.i Vergütung des Verwalters 266
22.j Wirkungen der Eintragung in das Refinanzierungsregister 268
22.k Beendigung und Übertragung der Registerführung 278
22.l Bestellung des Sachwalters bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens 284
22.m Bekanntmachung der Bestellung des Sachwalters 289
22.n Rechtsstellung des Sachwalters 291
22.o Bestellung des Sachwalters bei Insolvenzgefahr 298
Anhänge 303
I. Gesetzestexte 303
1. Beleihungswertermittlungsverordnung 303
2. Flugzeugbeleihungswertermittlungsverordnung 320
3. Schiffsbeleihungswertermittlungsverordnung 324
4. Pfandbrief-Barwertverordnung 329
5. Deckungsregisterverordnung 334
6. Kreditwesengesetz 344
7. Refinanzierungsregisterverordnung 361
II. Bundestagsdrucksachen 366
1. Drucksache 15/4321 366
2. Drucksache 16/11130 390
3. Drucksache 17/1720 420
4. Drucksache 16/13823 430
5. Drucksache 15/5852 435
6. Drucksache 17/10974 461
| Erscheint lt. Verlag | 19.8.2014 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht | |
| ISBN-10 | 3-11-029166-5 / 3110291665 |
| ISBN-13 | 978-3-11-029166-7 / 9783110291667 |
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