Geschäfte zwischen nahestehenden Personen

Die Rechtsfigur der „nahestehenden Person“ ist ein vermeintlich alter Hut des Steuerrechts. Ursprünglich von der Rechtsprechung zur verdeckten Gewinnausschüttung entwickelt, wurde sie später im Außensteuerrecht in § 1 Abs. 2 AStG gesetzlich normiert. Im Laufe der Jahre hat das Tatbestandsmerkmal sodann Karriere gemacht, indem es vom Gesetzgeber an prominenten Stellen des deutschen Steuerrechts platziert wurde (u. a. Abgeltungsteuer in § 32d Abs. 2 EStG, Zinsschranke in § 8a KStG, Verlustabzug in § 8c KStG und umsatzsteuerrechtliche Mindestbemessungsgrundlage in § 10 Abs. 5 UStG). Erstmals zeigt eine Monographie die Friktionen im geltenden Recht auf, die aus den Transplantationen dieser Rechtsfigur in praktisch bedeutsame Vorschriften folgen. Als konkret verwertbare Ergebnisse werden dem Rechtsanwender neben einer systematischen Erörterung der einzelnen Vorschriften verbindliche Auslegungsmaßstäbe an die Hand gegeben. In diesem Rahmen wird auch die Frage erörtert, unter welchen Voraussetzungen Stiftungen im Rechtsverkehr als „nahestehend“ zu betrachten sind.

Auf der Grundlage eines strukturellen Vergleichs mit entsprechenden Vorschriften aus den Rechtsbereichen der Insolvenzanfechtung und der Handelsbilanz wird schließlich der Versuch einer steuerrechtlichen Neukonzeption der „nahestehenden Person“ de lege ferenda gewagt. Die Untersuchung leistet somit einen Beitrag zur Vereinheitlichung des Steuerrechts und zugleich zur Integration des Steuerrechts in die allgemeine Rechtsordnung.