Einheitlicher Ansprechpartner und effet utile im deutschen Bundesstaat.

Kati Quaas, geboren 1984, studierte von 2003–2008 Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Im Anschluss war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht von Univ.-Prof. Dr. Klaus Rogall tätig; daneben war sie als wissenschaftliche Hilfskraft an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam beschäftigt. Unter Betreuung von Univ.-Prof. Dr. Andreas Musil fertigte sie an der Universität Potsdam während dieser Zeit die Dissertation zu Fragen der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie an, wobei im Januar 2014 die Promotion erfolgte. Seit 2013 absolviert sie das Referendariat am Landgericht Meiningen und an der Verwaltungshochschule Speyer.

Einleitung

Einführung und Problemstellung – Gang der Untersuchung

1. Methodologische Grundlegung: Zur Auslegung im Unionsrecht, insbesondere zum effet utile

Auslegung: »Rekonstruktion des dem Gesetze innewohnenden Gedankens« – Die Auslegungsmethodik im Unionsrecht – Im Speziellen: Die Auslegung einer Richtlinie

2. Der »einheitliche« Ansprechpartner nach Art. 6 Abs. 1 DLRL

Auslegung der »Einheitlichkeit« – Probleme, die sich aus dieser Auslegung auf Unions- und auf nationaler Ebene ergeben

3. Die Kompetenzgrundlage der Regelungen zum einheitlichen Ansprechpartner

Rechtsgrundlage: Ex-Art. 47 Abs. 2, 55 EGV (Art. 53 Abs. 1, 62 AEUV) – Kompetenzausübungsschranken: Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

4. Die einheitlichen Ansprechpartner in den Bundesländern und die Grenzen ihrer Verbandskompetenz

Die organisationsrechtliche Umsetzung des einheitlichen Ansprechpartners in Deutschland – Zuständigkeitsgrenzen der einheitlichen Ansprechpartner in den Bundesländern, insbesondere: die Verbandskompetenz – Problem: Keine Korrelation zur »Einheitlichkeit« im Sinne der Dienstleistungsrichtlinie

5. Die mögliche Umsetzung eines »echten« Wahlrechts im nationalen Recht

Verbandsübergreifendes Handeln nach geltendem Recht: § 71d (L)VwVfG? – Lösungsansatz de lege ferenda

Gesamtergebnis

Literatur, Sachwortverzeichnis

»Allein schon die Aufarbeitung der sechszehn Umsetzungsvarianten in den deutschen Bundesländern stellt eine eindrucksvolle wissenschaftliche Leistung dar - wer sich mit damit in Zusammenhang stehenden Fragen befasst, dem oder der sei die Lektüre des vorliegenden Werkes empfohlen.« Ass-Prof. Dr. Teresa Weber, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht, 2/2016

»[E]in weniger abrupter Abschluss hätte sich vorteilhaft ausgenommen, um den positiven Gesamteindruck dieser im Übrigen sehr soliden Abhandlung abzurunden.« Univ.-Prof. Dr. Alexander Windoffer, in: Gewerbearchiv, 2/2015

»Allein schon die Aufarbeitung der sechszehn Umsetzungsvarianten in den deutschen Bundesländern stellt eine eindrucksvolle wissenschaftliche Leistung dar – wer sich mit damit in Zusammenhang stehenden Fragen befasst, dem oder der sei die Lektüre des vorliegenden Werkes empfohlen.« Ass-Prof. Dr. Teresa Weber, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht, 2/2016

»[E]in weniger abrupter Abschluss hätte sich vorteilhaft ausgenommen, um den positiven Gesamteindruck dieser im Übrigen sehr soliden Abhandlung abzurunden.« Univ.-Prof. Dr. Alexander Windoffer, in: Gewerbearchiv, 2/2015