Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14330-6 (ISBN)
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Die Untersuchung nimmt sich des seit Jahrzehnten aktuellen wie umstrittenen Themas der für Einzelne wirtschaftlich vorteilhaften, gar essentiellen, den Fiskus hingegen stark belastenden Gefahrenabwehr zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen an. Es wird nachgewiesen, dass ein Teil bislang hoheitlich besorgter Aufgaben der Sache nach "polizeifremd" ist. Die sich für die übrigen Bereiche bietende Option der Kostenprivatisierung ist, obwohl Großveranstalter zu den polizeirechtlichen Störern rechnen, nicht mit dem vorhandenen Regressinstrumentarium zu erreichen. Allerdings ließen sich, aus Gründen der Abgabengerechtigkeit gar geboten, entsprechende Kostentatbestände normieren. Die Untersuchung hinterfragt Grund und Grenzen genuin staatlicher Sicherheitsleistung und ordnet das Rechtsproblem im Spannungsfeld von unbedingter Leistungspflicht, Kostenprovokation und Sondernutzen ein. Zuletzt werden konkrete Lösungsvorschläge angeboten, die auch Praxisproblemen Rechnung tragen sollen.
Hannes Beutel ist Jahrgang 1988. Das Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller Universität Jena mit Schwerpunkt der Kriminalwissenschaften hat er 2012 absolviert. Von 2012–2014 war Beutel Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Rechts- und Verfassungsgeschichte, Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Walter Pauly an der FSU Jena. Promotion daselbst im Jahre 2013. Seit 2014 ist Hannes Beutel Rechtsreferendar bei dem Landgericht Erfurt.
Einführung und Problemaufriss
Einführung – Das Problem der Polizeieinsätze anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen
Erster Teil: Zur Privatisierung von Polizeiaufgaben anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen
Einleitung – Entstaatlichung und Ausgliederung als Phänomene auch des Sicherheitsrechts? – Großveranstaltungen als sicherheitsrechtliche und zugleich originär polizeiliche Herausforderungen? – Zusammenfassung
Zweiter Teil: Rechtliche Möglichkeiten zur Begründung und Übertragung von Finanzierungsverantwortung auf den Veranstalter
Sicherheitsrechtliche Grundversorgung – Der Großveranstalter in der Systematik polizeirechtlicher
Verantwortlichkeit – Gebührenverträglichkeit veranstaltungssichernder Polizeitätigkeit – Alternative Instrumentarien der Polizeikostenumlegung – Ergebnis zu den Möglichkeiten der Kostenerhebung für die polizeiliche Absicherung kommerzieller Großveranstaltungen
Schlussbetrachtung
Erkenntnisse und Schwierigkeiten der Untersuchung – Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
»Angesichts der immer wieder geführten Diskussionen um die Heranziehung von Veranstaltern zur Finanzierung staatlichen und insbesondere polizeilichen Tätigwerdens bietet die Arbeit eine sorgfältige Zusammenstellung des argumentativen Materials.« Prof. Dr. Dieter Kugelmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 23/2015
Erscheint lt. Verlag | 2.7.2014 |
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Reihe/Serie | Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit ; 2 |
Verlagsort | Berlin |
Sprache | deutsch |
Maße | 157 x 233 mm |
Gewicht | 432 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
Schlagworte | Gefahrenabwehr • Großveranstaltung • Polizeiaufgabenrecht • Privatisierung • Rescue Engineering • Störerdogmatik |
ISBN-10 | 3-428-14330-2 / 3428143302 |
ISBN-13 | 978-3-428-14330-6 / 9783428143306 |
Zustand | Neuware |
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