Strafverfolgung bei Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz.

Deutsche Soldaten unterliegen auch während Auslandseinsätzen dem deutschen Strafrecht. Polizei und Staatsanwaltschaft dürfen im Ausland aber nicht ermitteln. Stam widmet sich der Frage, wie Straftaten deutscher Soldaten im Auslandseinsatz effektiv und rechtsstaatlich strafrechtlich verfolgt werden können. Schwerpunkte liegen dabei auf der Untersuchung der gerichtlichen Zuständigkeit, insb. nach § 11a StPO, und dem Vorschlag, Feldjäger als Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft einzusetzen.

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Fabian Stam untersucht die rechtlichen Grundlagen zur Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten während eines Auslandseinsatzes begehen. Der Autor identifiziert die Defizite der gegenwärtigen Rechtslage und sucht diese zu lösen. Die Arbeit spannt dabei einen Bogen von der Geltung deutschen Strafrechts im Auslandseinsatz über Verfolgungspflichten sowie die gerichtliche Zuständigkeit (insbesondere nach dem 2013 eingeführten
11a StPO) bis hin zu Besonderheiten bei den Ermittlungen.

Zentrales Anliegen ist es, eine Grundlage für effektive und rechtsstaatliche strafprozessuale Ermittlungen im Auslandseinsatz zu schaffen. Hierfür wird der weisungsgebundene Einsatz von Feldjägern als Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft vorgeschlagen. Stam analysiert die einfachgesetzliche bzw. verfassungs- und völkerrechtliche Zulässigkeit und zeigt Vorteile gegenüber der jetzigen Praxis auf. Abschließend enthält die Arbeit konkrete Gesetzgebungsvorschläge, um die entworfene Lösung umzusetzen.