Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu Fragen der Bauleitplanung

Gegenstand der Untersuchung ist das Verhältnis der bundesrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches zu den kommunalrechtlichen Regelungen über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Die Verfasserin prüft die Vereinbarkeit direktdemokratischer Entscheidungen mit dem Abwägungsgebot sowie weiteren bedeutenden Maßstabsnormen des BauGB.

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Die Arbeit untersucht das Verhältnis der bundesrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches zu den kommunalrechtlichen Regelungen über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Welchen Spielraum lässt der Bundesgesetzgeber den Ländern in der Ausgestaltung und Anwendung ihrer Vorschriften über direktdemokratische Entscheidungen zu Fragen der Bauleitplanung? Im Rahmen einer rechtlichen Analyse im klassisch-dogmatischen Sinn beleuchtet die Verfasserin die Vereinbarkeit direktdemokratischer Entscheidungen mit dem Abwägungsgebot sowie weiteren bedeutenden Maßstabsnormen des BauGB. Die Arbeit leistet einen weiterführenden Beitrag zu der Debatte um die Stärkung direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene. Sie ist aber auch baurechtlich wertvoll: In der Darstellung der hier untersuchten Problematik erscheinen die Maßstabsnormen des BauGB in einem klareren Licht.