Gesetzessammlung für die kommunale Vollstreckungspraxis - Digital

Mit der „Gesetzessammlung“ bietet der Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. ein überaus nützliches Arbeitsmittel an, das in kompakter Form die wichtigsten in der kommunalen Vollstreckungspraxis anzuwendenden Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen umfasst. Die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen in einer Datenbank erleichtert nicht nur die tägliche Arbeit, sie erweist sich auch als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der Einzelbestimmungen.

Das Arbeiten mit der digitalen Ausgabe bringt viele Vorteile mit sich: Die verlinkten Inhaltsverzeichnisse sowie die komfortablen, auch werkübergreifenden Suchmöglichkeiten erlauben einen schnellen Zugriff. Inhalte können mit Anmerkungen (Texte, Bilder, Audiokommentare), Hervorhebungen und Lesezeichen individuell bearbeitet werden. Textausschnitte und Anmerkungen sind in andere Dokumente übertragbar. Einzelne Seiten können problemlos ausgedruckt werden.


Die 40. Aktualisierung (Stand Oktober 2024) berücksichtigt die zahlreichen Gesetzesänderungen, die seit der letzten Aktualisierung sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene erfolgt sind.

Auf Landesebene werden neben einigen Kommunalabgabengesetzen die Verwaltungsvollstreckungsgesetze der Länder Berlin, Brandenburg und Thüringen aktualisiert. Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz des Freistaates Sachsen, das mit der Bekanntmachung vom 11. April 2024 neu gefasst wurde, wird vollständig ausgetauscht.

Neben verschiedenen anderen Gesetzänderungen wird auch das Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten (BGBl. I 2024 Nr. 237) berücksichtigt, durch das vor allem § 802f ZPO, der Regelungen zum Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft beinhaltet, völlig neu gefasst wurde.

Die 40. Aktualisierung enthält außerdem die zum 1. Juli 2024 in Kraft getretene Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2024 (BGBl. I Nr. 165a).