Unternehmenssteuerrecht und Steuerbilanzrecht (eBook)

Herausgeber: Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Preißer, Leuphana Universität Lüneburg, Steuerberater und Partner bei PRS Preißer von Rönn Schultz-Aßberg in Hamburg. Autoren: Gerhard Kölpin, Steuerberater in Norderstedt. Prof. Dr. Torsten Maurer, Steuerberater, Studiengangsleiter, Duale Hochschule Baden-Württemberg Stuttgart. Johann Missal, Diplom-Wirtschaftsjurist (FH), Steuerberater bei WLP Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft in Hamburg. Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Preißer, s. o.

Vorwort des Herausgebers zur 13. Auflage (Prüfung 2014) 8
Vorwort der Autoren zur 13. Auflage (Prüfung 2014) 10
Teil A Besteuerung der Einzelunternehmen 10
Teil B Besteuerung der Personengesellschaften 10
Teil C Körperschaftsteuer 11
Teil D Umwandlungssteuerrecht 12
Vorwort des Herausgebers zur 1. Auflage 14
System statt Chaos 14
Inhaltsverzeichnis 18
Abkürzungsverzeichnis 24
Teil A Besteuerung der Einzelunternehmen 32
Inhaltsverzeichnis Teil A 34
A Besteuerung der Einzelunternehmen 46
I Grundfragen der Gewinnermittlung (inklusive § 4 Abs. 3-Rechnung) 47
1 Betriebsvermögensvergleich und Einnahmenüberschussrechnung 47
1.1 Überblick 47
1.2 Der technische Unterschied im Einzelnen 49
1.3 Der Personenkreis für die Überschussrechnung 50
1.4 Formalia (Aufzeichnung, Wahl der Gewinnermittlung) 51
1.4.1 Aufzeichnung und Aufbewahrung 51
1.4.2 Wahl der Ermittlungsart 52
1.4.3 Sonderfallgruppe (BFH vom 24.06.2009, BStBl II 2009, 993) 53
2 Die Überschussrechnung im Einzelnen 54
2.1 Der »Überschuss« der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben 59
2.1.1 Die Betriebseinnahmen im Gewinnsteuerrecht 59
2.1.2 Besonderheiten bei den Betriebseinnahmen 61
2.1.3 Die Sonderbehandlung durchlaufender Posten (§ 4 Abs. 3 S. 2 EStG) 62
2.2 Die Technik des § 11 EStG 63
2.2.1 Leistungen an Erfüllungs statt und erfüllungshalber 63
2.2.2 Der »kurze Zeitraum« bei den regelmäßig wiederkehrenden Betriebseinnahmen und -ausgaben 64
2.2.3 § 11 EStG und der Betriebsausgaben-Abfluss 65
2.3 Einzelne Posten der Überschussrechnung 66
2.3.1 Das Umlaufvermögen 66
2.3.2 Das abnutzbare Anlagevermögen 68
2.3.3 Das nicht abnutzbare Anlagevermögen 70
2.4 Spezialfragen der Überschussrechnung 72
2.4.1 Entnahmen und Einlagen (technische Fragen) 72
2.4.2 Die Bedeutung von (Bar-)Geld 76
2.4.3 Probleme mit der Umsatzsteuer bei der Überschussrechnung 77
2.4.4 Der Tausch 78
2.4.5 Gewillkürtes Betriebsvermögen bei § 4 Abs. 3 EStG 79
2.4.6 § 4 Abs. 3 EStG bei Erwerb und Verkauf mit wiederkehrenden Zahlungen 81
2.4.7 Zusammenfassung (Schema zur § 4 Abs. 3-Rechnung) 81
2.5 Der Wechsel der Gewinnermittlung (mit Kurzrepetitorium Bilanzrecht) 87
2.5.1 Gründe für den Wechsel 87
2.5.2 Das technische Problem und die Lösung 88
2.5.3 Zusammenfassende Fallstudie 90
2.5.4 Ausgewählte Fragen zum Wechsel 97
2.5.4.1 Der Rechnungsabgrenzungsposten 97
2.5.4.2 Die Rücklage für Reinvestition (§ 6c EStG) und andere Rücklagen 97
2.6 Ausblick 98
3 Bedeutung der Entnahmen und Einlagen bei der Gewinnermittlung 99
3.1 Arten und Notwendigkeit der einzelnen Korrekturposten – Übersicht 99
3.2 Die Entnahmen beim Einzelunternehmer 101
3.3 Die Einlagen beim Einzelunternehmer 107
3.3.1 Grundzüge und Wirkungsweise der Einlage 107
3.3.2 Gegenstand der Einlage, insbesondere die Nutzungs(-aufwands-)einlage 108
3.3.3 Die Bewertung der Einlage 109
3.4 Gesellschaftsrechtliche Privatvorgänge, insbesondere die Einlage 112
3.4.1 Der Privatbereich und die gesellschaftsrechtliche Gewinnermittlung – Überblick 112
3.4.1.1 Die Sphäre der Personengesellschaften 112
3.4.2 Steuerrechtliche Fragen zum Privatbereich der Personengesellschafter 114
3.4.3 Der Privatbereich der Gesellschafter bei einer Kapitalgesellschaft, insbesondere die verdeckte Einlage 116
3.5 Erweiterter Anwendungsbereich 118
3.5.1 Neue (nichtfiskalische) Betätigungsfelder für Entnahmen/Einlagen 118
3.5.2 Der »Einsatz« im Outbound-Bereich – Überblick164 119
4 Absetzung für Abnutzung 121
4.1 Planmäßige Abschreibung auf das abnutzbare Anlagevermögen – Absetzung für Abnutzung und Substanzverringerung (ohne Gebäude-AfA) 121
4.1.1 Einführung (Zweigleisigkeit der AfA) 121
4.1.2 Die planmäßige AfA im Steuerrecht – Überblick 121
4.1.3 Die Ausnahme: Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung (§ 7 Abs. 1 S. 7 EStG) 123
4.1.4 AfA-Berechtigung173 123
4.1.5 Beginn und Ende der AfA 123
4.1.5.1 Beginn der AfA 123
4.1.5.2 Ende der AfA: Ausscheiden des Wirtschaftsguts 124
4.1.6 Die Bemessungsgrundlage bei der AfA (R 7.3 EStR) 124
4.1.7 Nachträgliche Herstellungskosten 125
4.1.8 Nachholung unterlassener AfA (R 7.4 Abs. 10 EStR und H 7.5 EStH) 126
4.1.9 AfA nach außergewöhnlicher Absetzung oder Teilwertabschreibung 127
4.1.10 AfA nach Gewährung eines Zuschusses in einem auf das Jahr der Anschaffung oder Herstellung folgenden Wirtschaftsjahr 127
4.1.11 Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz bei der Wahl der linearen oder degressiven AfA 127
4.1.12 Übersicht: lineare, degressive und Leistungs-AfA 127
4.2 AfA bei Gebäuden 128
4.2.1 Allgemeines 128
4.2.2 Lineare AfA nach § 7 Abs. 4 EStG 129
4.2.2.1 Der AfA-Satz 129
4.2.2.2 Außerordentliche Absetzung (AfaA) 130
4.2.2.3 Beginn der Nutzungsdauer (§ 11c Abs. 1 EStDV) 130
4.2.2.4 Bemessungsgrundlage für die AfA 131
4.2.2.5 Überführung von Grundstücken und Grundstücksteilen vom Privatvermögenin das Betriebsvermögen und umgekehrt (R 7.3 Abs. 6 EStR) 132
4.2.2.6 Zuschuss in einem dem Jahr der Anschaffung oder Herstellung folgendenWirtschaftsjahr 132
4.2.2.7 AfA nach einer Wertaufholung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 4oder gemäß § 7 Abs. 4 S. 3 EStG 133
4.2.2.8 Besonderheiten bei nachträglichen Herstellungskosten 133
4.2.3 Staffel-degressive AfA nach § 7 Abs. 5 EStG 134
4.2.3.1 Degressive AfA bei neuen Wohngebäuden 134
4.2.3.2 Übergang zu anderen AfA-Methoden und Absetzungfür außergewöhnliche Abnutzung 135
4.2.3.3 Bemessungsgrundlage für die AfA 135
4.2.3.4 Nachträgliche Herstellungskosten 135
4.2.4 AfA bei Personengesellschaften (bei Mitunternehmern) 135
4.2.5 Nachholung unterlassener AfA 136
4.2.6 Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz bei der Wahl der linearen oder degressiven AfA 136
4.2.7 AfA bei selbständigen Gebäudeteilen 136
4.3 Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen (§ 7a EStG, R 7a EStR) 137
4.3.1 Nachträgliche Herstellungs- oder Anschaffungskosten 137
4.3.2 Nachträgliche Minderung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten 137
4.3.3 Mindestabsetzung bei erhöhten Absetzungen 138
4.3.4 AfA neben Sonderabschreibungen 138
4.3.5 Kumulierungsverbot 139
4.3.6 Abschreibungen bei mehreren Beteiligten 139
4.3.7 Buchmäßiger Nachweis 139
4.3.8 AfA nach Sonderabschreibungen 139
4.4 Investitionsabzugsbetrag und Sonderabschreibung gemäß § 7g EStG 141
4.4.1 Regelung des § 7g EStG 141
4.4.2 Persönliche Voraussetzungen 141
4.4.3 Sachliche Voraussetzungen 142
4.4.4 Höhe des Investitionsabzugsbetrags (§ 7g Abs. 2 EStG) 142
4.4.5 Höhe der Sonderabschreibung (§ 7g Abs. 5 EStG) 142
4.4.6 Begünstigte Wirtschaftsgüter (§ 7g Abs. 3 S. 1 EStG) 143
4.4.7 Hinzurechnung des Investitionsabzugsbetrags 143
4.4.8 Herabsetzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten 143
4.4.9 Rückgängigmachung des Abzugs (§ 7g Abs. 4 EStG) 143
4.4.9.1 Fehlende Hinzurechnung des Abzugsbetrags 143
4.4.9.2 Fehlende betriebliche Nutzung des begünstigten Wirtschaftsgutsin einer inländischen Betriebsstätte 143
4.4.10 Anwendung bei Personengesellschaften 144
4.4.11 Abschließende Beispiele 144
4.4.12 Sonderthema: Ansparrücklage und Betriebsveräußerung 146
5 Investitionszulage 146
II Der Betriebsvermögensvergleich 147
1 Bilanzierungsgrundsätze 147
1.1 Allgemeines 147
1.2 Vollständigkeitsgebot 147
1.3 Unterschied Vermögensgegenstand/Wirtschaftsgut 147
1.4 Persönliche Zurechnung der Wirtschaftsgüter 148
1.4.1 Allgemeine Grundsätze 148
1.4.2 § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO in der Bilanzierung 148
1.4.2.1 Unmittelbarer Anwendungsfall des wirtschaftlichen Eigentums 149
1.4.2.2 Ergänzungstatbestände (Aufl istung) 149
1.5 Das Finanzierungsleasing als besondere Form des wirtschaftlichen Eigentums 150
1.5.1 Das Leasing als »Auslöser« für § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO 150
1.5.2 Die allgemeinen Kriterien der subjektiven Zuordnung beim Leasing 151
1.5.3 Besonderheiten in der bilanziellen Darstellung des Leasings 152
1.6 Mietereinbauten 155
1.6.1 Allgemeines 155
1.6.2 Scheinbestandteile 155
1.6.3 Betriebsvorrichtungen 155
1.6.4 Sonstige Mietereinbauten/Mieterumbauten 155
1.6.4.1 Erste Fallgruppe: Mieter ist wirtschaftlicher Eigentümer 155
1.6.4.2 Zweite Fallgruppe: Betriebliche Zweckbauten 156
1.6.4.3 Dritte Fallgruppe: Immaterielle Wirtschaftsgüter 156
1.6.5 Klausurtechnik 157
1.7 Das Betriebsvermögen aus steuerlicher Sicht 158
1.7.1 Grundsatz 158
1.7.2 Notwendiges Betriebsvermögen 158
1.7.3 Notwendiges Privatvermögen 158
1.7.4 Gewillkürtes Betriebsvermögen 158
1.7.5 Gliederung des Betriebsvermögens 160
1.8 Bilanzierungsverbote 161
2 Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz 161
2.1 Grundsatz der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz 161
2.1.1 Allgemeines 161
2.1.2 Der Grundsatzbeschluss des Bundesfinanzhofs vom 03.02.1969 162
2.1.3 Durchbrechung der Maßgeblichkeit 163
2.1.4 Aufstellung einer abweichenden Steuerbilanz 164
2.1.5 Anpassung der Bilanzposten außerhalb der Bilanz 165
2.1.6 Schematische Darstellung der Abweichungen zwischen Handelsbilanz und Steuerbilanz 166
2.1.6.1 Darstellung der Abweichungen für alle Unternehmensformen 166
2.1.6.2 Darstellung der Abweichungen nur für Kapitalgesellschaften 169
2.1.6.3 Darstellung der Abweichungen für Personengesellschaften 170
2.1.6.4 Darstellung der Abweichungen nur für Einzelunternehmen und im Rahmendes Sonderbetriebsvermögens bei Personengesellschaften 170
2.1.7 Klausurtechnik 171
3 Einzelne Ansatzvorschriften 172
3.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 172
3.1.1 Bilanzierungsvorschriften 172
3.1.1.1 Grundsätzliches Bilanzierungsgebot 172
3.1.1.2 Bilanzierungsverbot 172
3.1.1.3 Entgeltlicher Erwerb eines immateriellen Wirtschaftsguts 172
3.1.2 Immaterielles Gesamtwirtschaftsgut 173
3.1.3 Immaterielle Einzelwirtschaftsgüter 173
3.2 Rechnungsabgrenzungsposten 174
3.2.1 Aktive Rechnungsabgrenzung 174
3.2.2 Passive Rechnungsabgrenzung219 174
3.2.3 Gemeinsame Voraussetzung für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten 174
3.2.4 Spezialvorschriften 175
3.2.5 Damnum (Disagio) 175
4 Bewertungsfragen 176
4.1 Bewertungsgrundsätze 176
4.1.1 Allgemeines 176
4.1.2 Die einzelnen Grundsätze 176
4.1.2.1 Bilanzidentität (§ 252 Abs. 1 Nr. 1 HGB) 176
4.1.2.2 Going-Concern-Prinzip (§ 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB) 177
4.1.2.3 Einzelbewertung, Stichtagsprinzip (§ 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB) 177
4.1.2.4 Vorsichts-, Realisations- und Imparitätsprinzip (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB) 177
4.1.2.5 Abgrenzungsgrundsätze (§ 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB) 177
4.1.2.6 Bewertungsstetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB) 177
4.1.2.7 Wertaufhellungsgrundsatz (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB) 178
4.1.3 Anwendungsgrundsätze für die Wertaufhellung 180
4.1.3.1 Tag der Bilanzaufstellung 180
4.1.3.2 Bessere Erkenntnis nach der Bilanzaufstellung 180
4.1.3.3 Wertaufhellende und wertbeeinfl ussende Tatsachen 180
4.1.3.4 Wertaufhellende Tatsachen 181
4.1.3.5 Wertbeeinfl ussende Tatsachen 181
4.1.3.6 Die Wertaufhellungstheorie bei Pauschalbewertungen 181
4.1.3.7 Realisationsprinzip 182
4.2 Bewertungsvorschriften nach Handels- und Steuerrecht 184
4.2.1 Handelsrechtliche Bewertung des abnutzbaren Anlagevermögens 185
4.2.2 Steuerrechtliche Bewertung des abnutzbaren Anlagevermögens 185
4.2.3 Handelsrechtliche Bewertung des nicht abnutzbaren Anlagevermögens 186
4.2.4 Steuerrechtliche Bewertung des nicht abnutzbaren Anlagevermögens 187
4.2.5 Handelsrechtliche Bewertung des Umlaufvermögens 188
4.2.6 Steuerrechtliche Bewertung des Umlaufvermögens 188
4.2.7 Voraussichtlich dauernde Wertminderung und Wertaufholung im Steuerrecht 189
4.2.7.1 Gesetzliche Vorschriften 189
4.2.7.2 Anweisungen der Finanzverwaltung 189
4.2.7.3 Defi nition der dauernden Wertminderung 190
4.2.7.4 Teilwertabschreibung beim abnutzbaren Anlagevermögen 190
4.2.7.5 Wertaufholung beim abnutzbaren Anlagevermögen 191
4.2.7.6 Teilwertabschreibung beim nicht abnutzbaren Anlagevermögen 191
4.2.7.7 Wertaufholung beim nicht abnutzbaren Anlagevermögen 194
4.2.7.8 Teilwertabschreibung beim Umlaufvermögen 194
4.2.7.9 Wertaufholung beim Umlaufvermögen 195
4.2.7.10 Die Verwaltungsmeinung zur dauernden Wertminderung (Kritik) 195
5 Bewertungsmaßstäbe und Erwerbsmodalitäten 196
5.1 Anschaffungskosten 196
5.1.2 Steuerrecht 196
5.1.2.1 Einzelkosten/Gemeinkosten 196
5.1.2.2 Gesamtkaufpreis für mehrere Wirtschaftsgüter 197
5.1.2.3 Gebäudeabbruch im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Grundstücks 197
5.1.2.3.1 Allgemeiner Grundsatz 197
5.1.2.3.2 Klausurtechnik 199
5.1.2.4 Übernahme von Verbindlichkeiten 199
5.1.2.5 Anschaffung in Fremdwährung 200
5.1.2.6 Umsatzsteuer (Vorsteuer) 200
5.1.2.7 Zuschüsse zur Anschaffung oder Herstellung von Anlagegütern 200
5.1.2.8 Nachträgliche Anschaffungskosten und nachträgliche Minderungder Anschaffungskosten 201
5.1.2.9 Garantierückbehalt 201
5.1.2.10 Verdeckte Gewinnausschüttung 201
5.1.2.11 Tausch 202
5.1.2.12 Finanzierungskosten 202
5.1.2.13 »Fiktive« Anschaffungskosten in Fällen des unentgeltlichen Erwerbs 202
5.1.2.14 Unentgeltlicher Erwerb im Privatvermögen und Einlagein das Betriebsvermögen 203
5.1.2.15 Gesetzliche Regelung für »anschaffungsnahe Herstellungskosten« 204
5.1.1 Handelsrecht 196
5.2 Herstellungskosten 204
5.2.1 Handelsrecht 204
5.2.2 Steuerrecht 205
5.3 Börsen- oder Marktpreis 207
5.4 Beizulegender Wert 207
5.5 Teilwert 208
5.5.1 Allgemeines 208
5.5.2 Vermutungen für die Höhe des Teilwerts (Teilwertvermutung ) 209
5.5.3 Widerlegung der Teilwertvermutung 209
5.5.4 Besonderheit bei der Bestimmung der Höhe der Teilwertabschreibung 209
5.5.5 Teilwertabschreibung bei festverzinslichen Wertpapieren 209
5.6 Gemeiner Wert 210
III Einzelne Aktivposten 211
1 Grundstücke und Gebäude 211
1.1 Allgemeines 211
1.2 Gebäudeteile 212
1.2.1 Grundsatz 212
1.2.2 Gebäudeteile als selbständige Wirtschaftsgüter 212
1.2.3 Einteilung eines Gebäudes nach Funktionszusammenhang (R 4.2 Abs. 4 EStR) 213
1.2.4 Zugehörigkeit von Grundstücken und Grundstücksteilenzum Betriebsvermögen von Einzelunternehmen 214
1.2.4.1 Notwendiges Betriebsvermögen (R 4.2 Abs. 7 EStR) 214
1.2.4.2 Gewillkürtes Betriebsvermögen (R 4.2 Abs. 9 EStR) 215
1.2.4.3 Behandlung der Grundstückseinnahmen und -ausgaben 216
1.2.4.4 Wegfall der Voraussetzungen für die Behandlung als Betriebsvermögen 216
1.2.5 Zugehörigkeit von Grundstücken und Grundstücksteilen zum Betriebsvermögen von Personengesellschaften263 216
1.2.5.1 Notwendiges Betriebsvermögen (R 4.2 Abs. 11 und 12 EStR) 216
1.2.5.2 Gewillkürtes Betriebsvermögen 217
1.2.5.3 Grundstücksteile im Betriebsvermögen von Personengesellschaften 218
1.2.5.4 Wegfall der Voraussetzungen für die Behandlung als Betriebsvermögen 218
1.2.6 Zugehörigkeit von Grundstücken und Grundstücksteilen zum Betriebsvermögen von Kapitalgesellschaften 218
1.2.7 Weitere Fälle zu R 4.2 EStR 219
2 Technische Anlagen, Maschinen, Betriebs-und Geschäftsausstattung 221
2.1 Technische Anlagen und Maschinen 221
2.2 Betriebs- und Geschäftsausstattung 221
2.3 Geleistete Anzahlungen 221
2.4 Anlagen im Bau 221
3 Beteiligungen an Kapitalgesellschaften 222
3.1 Vorbemerkung 222
3.2 Begriff 222
3.3 Bewertung 222
3.3.1 Anschaffungskosten 222
3.3.2 Niedrigerer beizulegender Wert/Teilwert 223
3.4 Beteiligungserträge 224
3.4.1 Allgemeines 224
3.4.2 Sonderfall der »phasengleichen Aktivierung« 224
3.4.3 Höhe der Beteiligungserträge 225
4 Wertpapiere 225
4.1 Allgemeines 225
4.2 Zurechnung der Wertpapiere zum Betriebsvermögen 225
4.3 Anschaffungskosten 226
4.4 Niedrigerer Stichtagswert/Teilwert 226
4.4.1 Grundsatz 226
4.4.2 Ermittlung des niedrigeren Teilwerts 228
4.5 Einzelbewertung/Durchschnittsbewertung 228
4.6 Anwendung von Verbrauchsfolgeverfahren? 230
4.7 Bezugsrechte und junge Aktien 230
4.8 Behandlung der Stückzinsen 231
4.9 Behandlung der Wertpapiererträge 231
4.9.1 Steuerliche Behandlung der Erträge aus Aktien 231
4.9.2 Buchhalterische Behandlung 232
4.9.3 Beteiligung einer Kapitalgesellschaft 232
4.9.4 Buchmäßige Behandlung der Erträge aus festverzinslichen Wertpapieren 232
5 Vorräte 233
5.1 Definition 233
5.2 Teilwertabschreibungen bei Warenvorräten 233
5.2.1 Teilwertabschreibung beim Sinken der Einkaufspreise 234
5.2.2 Teilwertabschreibung bei Unbrauchbarkeit oder Beschädigung der Ware 234
5.2.3 Teilwertabschreibung beim Sinken der Verkaufspreise 234
5.3 Gängigkeitsabschlag 235
5.4 Verlustfreie Bewertung/retrograde Ermittlung des Teilwerts 235
5.5 Bewertungsvereinfachungsverfahren 236
5.5.1 Durchschnittsbewertung 236
5.5.1.1 Handelsrechtliche Regelung 236
5.5.1.2 Steuerrechtliche Regelung 236
5.5.2 Verbrauchsfolgeunterstellung 237
5.5.2.1 Handelsrechtliche Regelung 237
5.5.2.2 Steuerrechtliche Regelung 237
5.5.2.3 Unterschied Handelsrecht/Steuerrecht 237
5.5.2.4 Vorratsbewertung nach der Lifo-Methode 237
5.5.2.5 Teilwertabschreibungen (R 6.9 Abs. 6 EStR) 239
5.6 Festwert 239
5.6.1 Handelsrechtliche Regelung 239
5.6.2 Steuerrechtliche Regelung 240
6 Forderungen und ihre Bewertung 241
6.1 Forderungen im Anlagevermögen und Umlaufvermögen 241
6.2 Bewertung der Forderungen 6.2.1 Anschaffungskosten 241
6.2.1 Anschaffungskosten 241
6.2.2 Niedrigerer Stichtagswert/Teilwert 241
6.2.3 Verrechnungsverbot 244
6.2.4 Sonderfall der Forderung: Unfertige Bauten auf fremdem Grund und Boden 244
6.2.4.1 Grundsatz 244
6.2.4.2 Bewertung 244
6.2.4.3 Die neuere einschlägige BFH-Rechtsprechung 245
7 Bewertung von Fremdwährungsposten in der Bilanz 245
7.1 Einleitung 245
7.2 Bewertungsgrundsatz 246
7.3 Zeitpunkt der Bewertung 7.3.1 Devisenbestände und Konten in ausländischer Währung 247
7.3.1 Devisenbestände und Konten in ausländischer Währung 247
7.3.2 Forderungen und Verbindlichkeiten in ausländischer Währung 247
7.3.3 In ausländischer Währung angeschaffte Vermögensgegenstände 248
7.3.4 Schwebende Geschäfte 248
7.4 Devisentermingeschäfte 249
7.5 Geschlossene Position 250
7.6 Wertpapiere in ausländischer Währung 252
IV Geringwertige Wirtschaftsgüter 253
V Einzelne Passivposten 257
1 Steuerfreie Rücklagen 257
1.1 Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter (§ 6b EStG) 257
1.1.1 Grundsatz 257
1.1.2 Voraussetzungen 258
1.1.3 Übertragung aufgedeckter stiller Reserven 258
1.1.3.1 Begünstigte Wirtschaftsgüter 258
1.1.3.2 Höhe der Übertragung 259
1.1.4 Bildung einer Rücklage 259
1.1.5 Auflösung der Rücklage 260
1.1.6 Gewinnzuschlag 260
1.1.7 Übertragung von Gewinnen aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 260
1.1.7.1 Allgemeines 260
1.1.7.2 Die steuerfreie Rücklage 260
1.1.7.3 Anwendung auf Personengesellschaften 262
1.1.7.4 Behandlung von einbringungsgeborenen Anteilen 262
1.1.8 Übertragungsmöglichkeiten in personeller Hinsicht, insbesondere bei Mitunternehmern 263
1.1.9 Aufgabe oder Veräußerung des Betriebs 265
1.1.10 Fortführung der Rücklage bei der Realteilung von Personengesellschaften 265
1.1.11 Reinvestitionsrücklage in der Handelsbilanz 265
1.2 Übertragung stiller Reserven bei Ersatzbeschaffung (R 6.6 EStR) 266
1.2.1 Voraussetzungen 266
1.2.2 Höhere Gewalt/behördlicher Eingriff 267
1.2.3 Entschädigung 267
1.2.4 Übertragung aufgedeckter stiller Reserven 267
1.2.5 Ersatzwirtschaftsgut 269
1.2.6 Bildung einer Rücklage für Ersatzbeschaffung (RfE) 269
1.2.7 Auflösung der Rücklage 270
1.2.8 Aufgabe und Veräußerung des Betriebs 270
1.2.9 Neuere Rechtsprechung zu R 6.6 EStR 270
1.3 Rücklage gemäß § 7g Abs. 3 EStG 270
2 Rückstellungen 271
2.1 Allgemeines 271
2.2 Rückstellungen in der Handelsbilanz 271
2.2.1 Bilanzierungsvorschriften (§§ 249 und 274 Abs. 1 HGB) 271
2.2.2 Bewertungsvorschriften (§ 253 Abs. 1 und 2 HGB) 271
2.3 Rückstellungen in der Steuerbilanz 272
2.3.1 Bilanzierungsvorschriften (Grundregel) 272
2.3.2 Gesetzliche Vorschriften über Rückstellungen im Steuerrecht 272
2.3.2.1 Präzisierung der Grundregel 272
2.3.2.2 Ausnahmen von der Grundregel 274
2.3.3 Bewertung von Rückstellungen in der Steuerbilanz (§ 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG) 274
2.4 Spezielle Probleme bei der Bildung von Rückstellungen in der Steuerbilanz 276
2.4.1 Der Haupttyp: Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten 276
2.4.2 Rückstellung für öffentlich-rechtliche Verpflichtungen 276
2.5 Besondere Rückstellung in der Handelsbilanz 280
2.6 Auflösung der Rückstellung 281
3 Verbindlichkeiten 282
3.1 Verbindlichkeiten im Anlagevermögen und Umlaufvermögen 282
3.2 Bewertung der Verbindlichkeiten 3.2.1 Erfüllungsbetrag 282
3.2.1 Erfüllungsbetrag 282
3.2.2 Höherer Stichtagswert/Teilwert 282
3.2.3 Abgeld/Aufgeld 283
3.2.4 Verbindlichkeiten in ausländischer Währung 284
3.2.5 Abzinsung von Verbindlichkeiten 284
3.3 Bewertung von Rentenverbindlichkeiten 285
3.4 Saldierungsverbot 286
VI Übertragung von Wirtschaftsgütern auf andere Betriebsvermögen 287
1 Grundsatz 287
2 Übertragungen in das Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft 287
3 Ergänzende Bestimmungen 290
3.1 Übertragung mit dem Buchwert 290
3.2 Übertragung mit dem Teilwert 290
4 Überführung von Wirtschaftsgütern zwischen dem inländischen Betriebsvermögen und einer ausländischen Betriebsstätte 291
4.1 Gesetzliche Regelung 291
4.2 Anwendung bestehender Vorschriften 291
4.2.1 Ausgleichsposten nach dem Betriebsstättenerlass 291
4.2.2 Ausgleichsposten nach § 4g EStG 292
4.2.3 Regelung nach dem Jahressteuergesetz 2010 293
VII Technische Fragen 294
1 Notwendigkeit von Anpassungen 294
1.1 Betriebsvermögensvergleich 294
1.2 Die Zweischneidigkeit der Bilanz 294
1.3 Gewinnauswirkung von Bilanzberichtigungen auf das Ergebnis von zwei aufeinander folgenden Jahren 294
1.4 Gewinnauswirkung der Berichtigung von Entnahmen und Einlagen 295
2 Die »Mehr/Weniger«-Rechnung 296
2.1 Die Bilanzpostenmethode 296
2.2 Die G+V-Methode 297
2.3 Einzelfälle (gleichzeitig formale Darstellung) 298
2.3.1 Erhöhung eines Aktivpostens 298
2.3.2 Erhöhung eines Passivpostens 301
2.3.3 Änderungen im »Privatbereich« 302
2.3.4 Korrektur der nicht abzugsfähigen Betriebsausgaben gemäß § 4 Abs. 5, 5b und 7 EStG 304
2.3.5 Zusammenfassung/Formular bei der Mehr-/Weniger-Rechnung 305
3 Notwendigkeit der Anpassungen an die Prüferbilanz 306
3.1 Allgemeines 306
3.2 Anpassungsbuchungen in der Buchführung des geprüften Unternehmens 307
4 Bilanzberichtigung, Bilanzänderung und Bilanzenzusammenhang 312
4.1 Bilanzberichtigung und Bilanzänderung 312
4.1.1 Bilanzberichtigung nach § 4 Abs. 2 S. 1 EStG 312
4.1.2 Bilanzänderung nach § 4 Abs. 2 S. 2 EStG 314
4.2 Der Bilanzenzusammenhang und seine Durchbrechung 315
Teil B Besteuerung der Personengesellschaften als Mitunternehmerschaft 318
Inhaltsverzeichnis Teil B 320
B Besteuerung der Personengesellschaft als Mitunternehmerschaft 326
I Grundfragen zur Mitunternehmerschaft inklusive Einkunftsermittlung 326
1 Die Personengesellschaft im Steuerrecht – Überblick 326
2 Mitunternehmerschaft versus Personengesellschaft und andere Begrifflichkeiten 330
2.1 Mitunternehmerschaft und Personengesellschaften 330
2.2 Begrifflichkeiten und kohärente Rechtsinstitute 331
2.2.1 Die Gesamthand 331
2.2.2 Kapitalanteil, Vermögenswert und Gesellschaftsanteil 332
2.2.3 Eine Personengesellschaft – eine Mitunternehmerschaft – ein Gewerbebetrieb? 332
3 Transparenzgrundsatz und Besteuerung gemäß § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG 333
3.1 Einführung 333
3.2 Ebene der Mitunternehmerschaft 334
3.2.1 Die gewerblich tätige Mitunternehmerschaft 334
3.2.2 Die gewerblich geprägte Personengesellschaft 337
3.2.3 Die weder gewerblich tätige noch gewerblich geprägte Personengesellschaft mit gewerblicher Beteiligung 339
3.2.3.1 Verfahrensrechtliche Konsequenzen 340
3.2.3.2 Materiell-rechtliche Konsequenzen 340
3.2.3.2.2 Konsequenzen für die betrieblich Beteiligten (KapG) 340
3.2.3.2.3 Das Betriebsvermögen 340
3.2.3.3 Vergleichbare Fallgruppen und Fragestellungen 341
3.2.3.3.1 Grundstückshandel mit betrieblicher Beteiligung 341
3.2.3.3.2 Die Beteiligung eines Berufsfremden an einer Freiberufl er-Praxis 342
3.3 Ebene der Gesellschafter (Mitunternehmer-Initiative und Mitunternehmer-Risiko) 343
3.3.1 Mitunternehmer-Initiative 343
3.3.2 Mitunternehmer-Risiko 343
3.3.3 Einzelfälle 344
3.3.4 Die verdeckte Mitunternehmerschaft 347
3.3.5 Die doppelstöckige (mehrstöckige) Personengesellschaft 348
3.3.5.1 Die Grundaussage zu § 15 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG 348
3.3.5.2 Präzisierungen 349
3.3.5.2.1 Die Abfärbetheorie gem. § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG? 349
3.3.5.2.2 Die gewerblich geprägte doppelstöckige PersG gem. § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG 349
3.3.5.2.3 Bilanz- und Ertragsfragen 350
3.3.5.2.4 Veräußerungstatbestände 351
3.3.6 Der Nießbrauch an der Beteiligung 352
4 Technik des Transparenzgrundsatzes: Die Gewinnkomponenten der Mitunternehmer 353
4.1 Einführung: Zweistufige Gewinnermittlung 353
4.2 Der Hintergrund der Regelung 4.2.1 »Gewinnanteil« 354
4.2.1 »Gewinnanteil« 354
4.2.2 Vergütungen für Tätigkeit im Dienst der Personengesellschaft und für die Überlassung von Wirtschaftsgütern 355
4.2.3 Die Ergänzungsbilanz 357
4.2.4 Ein Problemfall: Die Tätigkeitsvergütung als Sonder-Betriebseinnahme, Gewinnvorweg oder Entnahme? 358
5 »Mehr- und Weniger-Rechnung« bei der Personengesellschaft (Mitunternehmerschaft) 361
II Das Betriebsvermögen und die Ermittlung des laufenden Gewinnes bei der Mitunternehmerschaft 363
1 Übersicht zur Gewinnermittlung bei der Mitunternehmerschaft – Schema 363
2 Die Gewinnermittlung auf der ersten Stufe (I): Das Steuerergebnis der Gesamthand 364
2.1 Die Steuerbilanz der Gesamthand 364
2.2 Auswirkungen für die Gewinnermittlung 365
2.3 Geänderte Gewinnverteilung, insbesondere bei späteren Betriebsprüfer-Feststellungen 367
3 Die Ergänzungsbilanz: Individueller Anteil am Gesamthandsergebnis 368
4 Das Sonder-Betriebsvermögen und die Sonderbilanz 370
4.1 Übersicht 370
4.2 Das Sonder-Betriebsvermögen I 371
4.2.1 Der Grundtatbestand 371
4.2.2 Das Konkurrenzproblem mit dem eigenen Betriebsvermögen 373
4.2.3 Die spezielle Gewinnermittlung beim Sonder-Betriebsvermögen I 375
4.2.3.1 Ein Standardfall (Fremdwährungsdarlehen) 375
4.2.3.2 Pensionszusagen 376
4.3 Das Sonder-Betriebsvermögen II 377
4.3.1 Der Grundtatbestand 377
4.3.2 Anwendungsfälle zum notwendigen und gewillkürten Sonder-Betriebsvermögen II 379
4.3.3 Sonderbetriebsvermögen über die Grenze 380
4.3.3.1 Ausländisches Sonderbetriebsvermögen eines ausländischen Gesellschafters einer inländischen Personengesellschaft 380
4.3.3.2 Ausländisches Sonderbetriebsvermögen eines inländischen Gesellschafters 380
4.4 Verfahrensrechtliche Fragen 380
III Die Doppelgesellschaften im Konzept der Mitunternehmer-Besteuerung 382
1 Klarstellung 382
2 Die GmbH & Co. KG
2.1 Grundsatzverständnis und Erscheinungsformen 382
2.1.1 Zivilrechtliche Grundlagen, insbesondere bei Errichtung der GmbH & Co. KG
2.1.2 Erscheinungsformen der GmbH & Co. KG
2.1.3 Das dogmatische Grundmuster im Steuerrecht 384
2.2 Die Gewinnermittlung bei der GmbH & Co. KG
2.2.1 Die Grundaussage 387
2.2.2 Die Familien-GmbH & Co. KG
2.2.3 GmbH & Co. KG und gewerblicher Grundstückshandel
2.2.4 Die »Einmann«-GmbH & Co. KG
2.3 Das Betriebsvermögen bei der GmbH & Co. KG
2.3.1 Die Handelsbilanz-Besonderheiten 390
2.3.2 Das steuerliche Betriebsvermögen 390
2.4 Besonderheiten 393
2.4.1 Die einheitliche GmbH & Co. KG
2.4.2 Die Anteilsveräußerung 393
2.4.2.1 Technische Fragen bei der (unterjährigen) Veräußerung von Anteilen 393
2.4.2.2 § 15a EStG bei einer GmbH & Co. KG
2.4.2.3 Die »In Sich«-Veräußerung 395
2.4.3 Die verdeckte Gewinnausschüttung bei der GmbH & Co. KG
2.4.4 Entnahmen und Einlagen bei der GmbH & Co. KG
2.5 Die »Körperschaftsklausel« 398
3 Die (atypisch) stille Gesellschaft, insbesondere die GmbH & atypisch still
3.1 Die Grundaussage zur stillen Gesellschaft 399
3.1.1 Die Unterscheidung zwischen typisch und atypisch stiller Gesellschaft 399
3.1.2 Die stille Beteiligung und deren Veräußerung 402
3.2 Die GmbH & atypisch still – ein Kind der Praxis
3.3 Optionen der GmbH & atypisch still
4 Die Betriebsaufspaltung 407
4.1 Kennzeichen der Betriebsaufspaltung und Gestaltungsmöglichkeiten 407
4.2 Steuerrechtliche Gestaltungsparameter (Voraussetzungen) bei der Betriebsaufspaltung 410
4.2.1 Die erste Voraussetzung: Die sachliche Verflechtung 410
4.2.2 Die personelle Verflechtung 413
4.2.2.1 Grundzüge, insbesondere die Stimmrechtserfordernisse 414
4.2.2.2 Die Gruppentheorie 415
4.2.2.3 Die Ehegatten-(und Familien-)Betriebsaufspaltung 416
4.2.2.4 Stimmrechtsvereinbarungen und personelle Verflechtung 417
4.3 Die steuerlichen Folgen der Betriebsaufspaltung 419
4.3.1 Begründung der Betriebsaufspaltung (der Weg in die Betriebsaufspaltung) 419
4.3.2 Laufende Besteuerung – Chancen und Gefahren 423
4.3.2.1 Das Betriebsvermögen bei der Betriebsaufspaltung,insbesondere beim Besitzunternehmen (Besitzgesellschaft oder EU) 423
4.3.2.2 Die Ermittlung des laufenden Gewinns 424
4.3.2.3 Gewerbesteuerliche Konsequenzen 426
4.3.2.4 Die Investitionszulage bei der Betriebsaufspaltung 427
4.3.2.5 Betriebsaufspaltung und Organschaft 427
4.3.2.6 Betriebsaufspaltung und Anrechnung nach § 35 EStG 428
4.3.3 Beendigung der Betriebsaufspaltung 428
4.4 Besondere Erscheinungsformen der Betriebsaufspaltung 429
4.4.1 Die umgekehrte Betriebsaufspaltung 429
4.4.2 Die kapitalistische Betriebsaufspaltung 430
4.4.3 Die mitunternehmerische Betriebsaufspaltung 430
4.4.4 Sonstige Fälle 432
4.4.5 Die unerkannte Betriebsaufspaltung (bzw. die Betriebsaufspaltung in der Außenprüfung) 432
4.4.6 Betriebsaufspaltung über die Grenze? 433
4.4.7 Der Weg aus der Betriebsaufspaltung 434
5 Die »neue« KGaA und neuere Typenverbindungen 434
5.1 Die Kapitalgesellschaft-KGaA bzw. die GmbH & Co. KGaA
5.2 Die Stiftung & Co. KG
5.3 Die Limited & Co. KG
5.3.1 Besteuerung der Limited 436
5.3.2 Besteuerung der Limited & Co. KG
IV Anfang und Ende einer Personengesellschaft 438
1 Gründung einer Personengesellschaft 438
1.1 Sacheinlage aus dem Privatvermögen 438
1.1.1 Sonderfall: Sacheinlage auf vermögensverwaltende Personengesellschaft 440
1.1.2 Die Übersicht zu den Einlagen (aus dem Privatvermögen) 440
1.2 Sacheinlage aus dem Betriebsvermögen – Einzel-Wirtschaftsgüter 441
2 Der Sonderfall: Die Einbringung nach § 24 UmwStG 442
2.1 Überleitung von der Sacheinlage (Einzel-Wirtschaftsgüter) zur Einbringung funktioneller Einheiten (Betrieb usw.) 442
2.1.1 Einführung 442
2.1.2 Die Voraussetzungen des § 24 UmwStG 444
2.1.2.1 Einbringung durch Gesamtrechtsnachfolge 444
2.1.2.2 Einbringung durch Einzelrechtsnachfolge 444
2.1.2.3 Die Anwachsung 444
2.1.3 Rechtsfolgen der Einbringung 445
2.1.4 Änderungen des § 24 UmwStG aufgrund des SEStEG (2006) sowie des JStG 2009 445
2.2 Einführender Fall zu § 24 UmwStG 447
2.3 Das Wahlrecht und die unterschiedliche Interessenlage 449
2.3.1 Grundsätzliche Überlegungen 449
2.3.2 Ein schematischer Überblick 451
2.4 Variante – gemeiner Wert 452
2.4.1 Folge für die offene Handelsgesellschaft 452
2.4.2 Folge für den Einbringenden 452
2.5 Buchwertvariante 453
2.5.1 Die erste Buchwertvariante (die sog. Netto-Methode: Kapitalkontenanpassung) 453
2.5.2 Die zweite Buchwertvariante (die sog. Brutto-Methode) 454
2.6 Zwischenwertvariante 455
2.7 Spezialprobleme bei § 24 UmwStG 456
2.7.1 Zuzahlung in das Privatvermögen des bisherigen Einzelunternehmers 457
2.7.2 Die unentgeltliche Aufnahme eines Partners: Fall des § 24 UmwStG? 460
2.7.3 Gegenstand der Einbringung und Voraussetzung für das Wahlrecht 460
2.8 Zusammenfassung der Rechtsfolgen für die Personengesellschaft 462
2.9 Zusammenstellung der denkbaren Fälle zu § 24 UmwStG 462
3 Die laufende Besteuerung der Personengesellschaft 463
4 Die Auflösung der Personengesellschaft 463
5 Die Realteilung der Personengesellschaft 463
5.1 Historische Einleitung und gesellschaftsrechtlicher Hintergrund 463
5.2 Tatbestand und Rechtsfolgen bei einer Realteilung von steuerfunktionalen Einheiten 465
5.2.1 Die Grundaussage 465
5.2.2 Weitere bilanztechnische Folgen 467
5.3 Einzelwirtschaftsgüter als Teilungsmassen 467
5.4 Der Mitunternehmeranteil als Teilungsgegenstand 468
5.5 Realteilung mit Spitzenausgleich 470
5.6 Folgewirkungen bei der Realteilung 472
5.7 Auswirkungen auf andere Steuern 472
V Die Beteiligung an einer Personengesellschaft inklusive Personenstandsänderungen, insbesondere die Veräußerung 473
1 Einführung 473
2 Die Bilanzierung der Beteiligung 474
2.1 Die Beteiligung in der Handelsbilanz 475
2.2 Die Beteiligung in der Steuerbilanz 476
3 Der Eintritt in die Personengesellschaft 478
4 Die Veräußerung der Beteiligung (§ 16 Abs. 1 Nr. 2 EStG) 478
4.1 Grundtatbestand und Modalitäten 478
4.1.1 Das Sonder-Betriebsvermögen bei § 16 Abs. 1 Nr. 2 EStG 479
4.1.2 Bruchteilsveräußerung von Mitunternehmeranteilen 480
4.1.3 Veräußerungsvorgang und -zeitpunkt 481
4.1.4 Sonstige Veräußerungsvorgänge 482
4.2 Die Besteuerung beim Veräußerer 482
4.3 Auswirkungen auf die Personengesellschaft und den Neugesellschafter 483
4.3.1 Zu- und Abschreibung (?) in der Ergänzungsbilanz des Erwerbers 484
4.3.2 Fortschreibung der Ergänzungsbilanz 486
4.3.3 Besonderheiten 488
5 Das Ausscheiden durch An-/Abwachsung 491
5.1 Die An-/Abwachsung als Anwendungsfall des § 16 Abs. 1 Nr. 2 EStG 491
5.2 Problemfelder beim Ausscheiden 493
5.3 Die Sachwertabfindung als besondere Form der Abfindungsvereinbarung 495
5.4 Das Anwachsungsmodell 497
6 Die Vererbung 497
VI Sonderfragen 498
1 Inter-/intrasubjektive Übertragungen von Wirtschaftsgütern bei einer Mitunternehmerschaft 498
2 § 35 EStG im Recht der Personengesellschaften 500
2.1 Grundlagen 500
2.2 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich – allgemein 501
2.3 Besonderheiten (Steuerermäßigung) bei Mitunternehmerschaften 502
2.3.1 Einheitliche und gesonderte Feststellung (§ 35 Abs. 2 S. 1 EStG) 502
2.3.1.1 Gewinnverteilungsschlüssel (§ 35 Abs. 2 S. 2 EStG) 502
2.3.1.2 Aufteilung bei Auslandsbeteiligungen (§ 35 Abs. 2 S. 3 EStG) 504
2.3.1.3 Mehrstöckige Personengesellschaften (§ 35 Abs. 2 S. 5 EStG) 504
2.3.1.4 Gewerbesteuer-Messbetrag bei unterjähriger Unternehmensübertragungund Gesellschafterwechsel 505
3 Die Thesaurierungsbegünstigung (ab 2008) 506
3.1 Die Intention des Unternehmenssteuerreformgesetzes (2008) 506
3.2 Die Regelung im Überblick 507
3.2.1 Systematische Einordnung 507
3.2.2 Regelungsinhalt des § 34a EStG 507
3.3 Die Tatbestandsmerkmale für den »nicht entnommenen Gewinn« 508
3.3.1 Thesaurierungsbegünstigung 508
3.3.1.1 Nicht entnommener Gewinn (Rz. 11 21 BMF) 508
3.3.1.2 Steuerfreie Gewinnanteile (Rz. 17 und 18 BMF) 510
3.3.1.3 Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben (Rz. 16 BMF) 511
3.3.1.4 Gewinneinkünfte 512
3.3.1.5 Ausnahme für Veräußerungsgewinne (Rz. 4 6 BMF) 512
3.3.1.6 Antragsrecht 512
3.3.1.7 Die persönliche Steuerpfl icht 513
3.4 Die Nachversteuerung 513
3.4.1 Der nachversteuerungspflichtige Betrag (Rz. 23 ff. BMF) 514
3.4.2 Nachversteuerungsbetrag (Rz. 27 ff. BMF) 515
3.4.3 Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern (Rz. 32 ff. BMF) 517
3.4.4 Steuersatz bei der Nachversteuerung 518
3.4.5 Nachversteuerung in sonstigen Fällen 518
3.4.5.1 Betriebsveräußerung, -aufgabe und Einbringung (Rz. 42 BMF) 518
3.4.5.2 Wechsel der Gewinnermittlungsart (Rz. 44 BMF) 518
3.4.5.3 Nachversteuerung auf Antrag (Rz. 45 BMF) 519
3.5 Besonderheiten 519
3.5.1 Unentgeltliche Übertragung und Einbringung gem. § 24 UmwStG (Rz. 47 BMF) 519
3.5.2 Negative Einkünfte 519
3.5.3 Zuständigkeitsregelungen und Verfahrensvorschriften 519
3.5.4 Vorauszahlungen 520
4 Belastungsvergleich 520
5 § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG und das SEStEG 521
Teil C Körperschaftsteuerrecht 524
Inhaltsverzeichnis Teil C 526
C Körperschaftsteuerrecht 530
I Das Körperschaftsteuersystem vor und nach dem Steuersenkungsgesetz 530
1 Das Prinzip des Anrechnungsverfahrens 530
2 Das Prinzip der »hälftigen« (anteiligen) Doppelbelastung 531
3 Die Prinzipien der Unternehmenssteuerreform 532
II Die persönliche Körperschaftsteuerpflicht 533
1 Die persönliche Steuerpflicht von Körperschaften und Sondervermögen 533
1.1 Überblick 533
1.2 Körperschaftsteuerpflicht eines Vereins 534
2 Die persönliche Steuerpflicht von Kapitalgesellschaften 535
2.1 Beginn und Ende der unbeschränkten Steuerpflicht 535
2.1.1 Grundlagen 535
2.1.2 Beginn der unbeschränkten Steuerpflicht 536
2.1.3 Ende der unbeschränkten Körperschaftsteuerpflicht 537
2.2 Folge der unbeschränkten Steuerpflicht 538
2.3 Beschränkte Steuerpflicht von Kapitalgesellschaften 538
2.4 Beschränkte Steuerpflicht sonstiger Körperschaften 538
3 Besteuerung der öffentlichen Hand 539
3.1 Überblick 539
3.2 Tatbestandsmerkmale des Betriebes gewerblicher Art 539
3.3 Rechtsfolgen der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand 541
4 Besteuerung von steuerbegünstigten Körperschaften 543
4.1 Überblick 543
4.2 Voraussetzung der Steuerbefreiung 544
4.2.1 Formale Anforderungen 544
4.2.2 Materielle Anforderungen 545
4.3 Rechtsfolgen 
546 
4.3.1 Umfang der Steuerbefreiung 546
4.3.2 Steuerfolge 548
III Die sachliche Körperschaftsteuerpflicht 551
1 Überblick 551
2 Ermittlung des Einkommens einer Kapitalgesellschaft 551
2.1 Veranlagungszeitraum und Einkommens-Ermittlungszeitraum 551
2.2 Ermittlung des zu versteuernden Einkommens 552
3 Körperschaftsteuerliche Besonderheiten 554
3.1 Überblick 554
3.2 Körperschaftsteuerliche Hinzurechnungen 555
3.2.1 Nicht abzugsfähige Gewinnminderungen aus Beteiligungen 555
3.2.2 Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben 557
3.2.3 Nicht abzugsfähige Aufwendungen 559
3.2.4 Nicht ausgleichsfähiger Verlust 560
3.3 Körperschaftsteuerliche Kürzungen 560
3.3.1 Kürzungen der Beteiligungserträge 560
3.3.2 Sonderproblem: Anteilsveräußerungen nach vorangegangener Einbringung 562
3.3.2.1 Überblick 562
3.3.2.2 Sonderprobleme 563
3.3.3 Gewinnanteile an den Komplementär einer Kommanditgesellschaft auf Aktien 566
3.3.4 Abziehbare Spenden 566
3.3.3 Gewinnanteile an den Komplementär einer Kommanditgesellschaft auf Aktien 566
3.3.4 Abziehbare Spenden 566
4 Verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) 567
4.1 Überblick 567
4.2 Abgrenzung offene Gewinnausschüttung und verdeckte Gewinnausschüttung 569
4.3 Grundlagen der verdeckten Gewinnausschüttung 570
4.3.1 Tatbestand der verdeckten Gewinnausschüttung 570
4.3.1.1 Grundtatbestand 570
4.3.1.2 Sonderfall: Beherrschender Gesellschafter 571
4.3.2 Erscheinungsformen der verdeckten Gewinnausschüttung und Konkurrenzen 573
4.3.2.1 Erscheinungsformen 573
4.3.2.2 Konkurrenzen 575
4.4 Rechtsfolgen der verdeckten Gewinnausschüttung 577
4.4.1 Überblick 577
4.4.2 Rechtsfolgen bei der Kapitalgesellschaft 577
4.4.2.1 Rechtsfolgen auf der Einkommenserzielungsebene 578
4.4.2.2 Rechtsfolgen auf der Einkommensverwendungsebene (bis 2006) 583
4.4.3 Rechtsfolgen beim Anteilseigner 583
4.5 Einzelfälle 585
4.5.1 Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot/Geschäftschancenlehre 585
4.5.1.1 Zivilrechtliche Grundlagen 585
4.5.1.2 Steuerliche Folgen 586
4.5.2 Geschäftsführer-Vergütung (außer Pensionszusage) 589
4.5.2.1 Zivilrechtliche Grundlagen 589
4.5.2.2 Steuerliche Folgerungen 590
4.5.3 Pensionszusagen 595
4.5.4 Risikogeschäfte 600
4.6 Unternehmensfremdfinanzierung 601
4.6.1 Grundfragen der Neuregelung 601
4.6.2 Grundtatbestand des § 4h EStG 602
4.6.3 Zinsvortrag und EBITDA-Vortrag 604
4.6.4 Ausnahmen und Rückausnahmen 605
4.6.4.1 Freigrenze 605
4.6.4.2 Konzernklausel 605
4.6.4.3 Eigenkapital-Test 607
5 Verdeckte Einlagen 608
5.1 Überblick 608
5.2 Begriff der verdeckten Einlage 610
5.3 Rechtsfolgen der verdeckten Einlage 612
5.3.1 Rechtsfolgen auf der Ebene der Kapitalgesellschaft 612
5.3.2 Rechtsfolgen auf der Ebene des Anteilseigners 614
5.4 Einzelfälle 616
5.4.1 Forderungsverzicht 616
5.4.2 Verzicht auf eine Pensionszusage 618
5.4.3 Zuwendung von Vorteilen an Schwestergesellschaften 619
5.4.4 Verdeckte Einlage von nahe stehenden Personen 620
6 Materielles und formelles Korrespondenzprinzip 621
6.1 Ausgangslage und Problem 621
6.2 Das formelle und materielle Korrespondenzprinzip bei verdeckten Gewinnausschüttungen 622
6.2.1 Grundtatbestand und Grundfälle 622
6.2.2 Systematische Schwächen 623
6.3 Formelle und materielle Korrespondenz bei verdeckten Einlagen 624
6.4 Korrespondenz in Dreiecksverhältnissen 625
IV Die steuerliche Behandlung der Ergebnisverwendung bei Kapitalgesellschaften 627
1 Überblick 627
2 Steuerliche Folgen der Gewinnthesaurierung 627
2.1 Rechtsfolgen in der Übergangszeit (bis 2006) 627
2.2 Rechtsfolgen ab der Umstellung (ab 2007) 627
3 Rechtsfolgen von Gewinnausschüttungen 628
3.1 Für Gewinnausschüttungen relevante Eigenkapitalbestandteile bis 2007 628
3.2 Rechtsfolgen von Gewinnausschüttungen ab 2007 629
4 Steuerliche Folgen von Verlusten 630
4.1 Grundlagen 630
4.2 Verlustvortrag ab dem Veranlagungszeitraum 2004 (Korb II-Gesetz) – Überblick 631
4.3 Die neue Verlustabzugsbeschränkung des § 8c KStG – Überblick 631
4.3.1 Vom Mantelkauf zum schädlichen Beteiligungserwerb 631
4.3.2 Grundsystematik des § 8c KStG 633
4.3.3 Abmilderungen der Vorschrift 634
V Die Bedeutung der Organschaft 636
1 Überblick 636
2 Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Organschaft 636
3 Steuerrechtliche Voraussetzungen der Organschaft 637
3.1 Organgesellschaft und Organträger 637
3.2 Finanzielle Eingliederung 638
3.3 Ergebnisabführungsvertrag 640
4 Einkommensermittlung bei der Organschaft 642
4.1 Überblick 642
4.2 Einkommensermittlung der Organgesellschaft 643
4.3 Einkommensermittlung des Organträgers 647
5 Besonderheiten der Organschaft 649
5.1 Vorzeitige Beendigung von Organschaften und verunglückte Organschaft 649
5.2 Besteuerung von Ausgleichszahlungen 650
5.3 Verfahrensrechtliche Besonderheiten bei der Organschaft 651
VI Die steuerliche Behandlung von Kapitalmaßnahmen 652
1 Die Behandlung von Kapitalerhöhungen 652
1.1 Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Kapitalerhöhung 652
1.2 Steuerliche Besonderheiten der Kapitalerhöhung 653
2 Die Behandlung der Kapitalherabsetzung 654
2.1 Die gesellschaftsrechtlichen Grundlagen der Kapitalherabsetzung 654
2.2 Steuerliche Besonderheiten der Kapitalherabsetzung 655
2.2.1 Behandlung der Kapitalherabsetzung nach Systemwechsel 655
2.2.2 Vereinfachte Kapitalherabsetzung ohne Auskehrung von Vermögen 655
3 Die steuerliche Behandlung der Liquidation 656
3.1 Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Liquidation 656
3.2 Besonderheiten der Liquidation auf Gesellschaftsebene 657
3.2.1 Systematische Grundlagen 657
3.2.2 Einkommensermittlung im Abwicklungszeitraum 657
3.2.3 Steuerliche Behandlung der Vermögensverteilung ab 2007 659
3.3 Besonderheiten auf der Ebene des Anteilseigners 660
3.3.1 Systematische Grundlagen 660
3.3.2 Behandlung eines Auflösungsverlustes 660
3.3.3 Auswirkungen auf Anteilseignerebene ab 2007 661
Teil D Umwandlungssteuerrecht 662
Inhaltsverzeichnis Teil D 664
D Umwandlungssteuerrecht 668
I Allgemeines 668
1 Entstehungsgeschichte des Umwandlungsgesetzes 668
2 Steuerliches Pendant: das Umwandlungssteuergesetz 670
II Zivilrechtliche Grundlagen der Umwandlung 671
1 Fälle der Verschmelzung 671
1.1 Beteiligte Rechtsträger 672
1.2 Weitere Voraussetzungen 673
1.3 Die Grundentscheidungen des Umwandlungsgesetzes 674
2 Verschmelzung zur Aufnahme 676
3 Verschmelzung zur Neugründung 677
4 Fälle der Spaltung 678
4.1 Aufspaltung zur Aufnahme oder Neugründung 679
4.2 Abspaltung zur Aufnahme oder Neugründung 680
4.3 Ausgliederung zur Aufnahme oder Neugründung 680
5 Formwechsel 680
6 Vermögensübertragung 681
III Steuerrechtliche Grundlagen der Umwandlung 682
1 Aufbau und Rechtsquellen 682
1.1 Allgemein 682
1.2 Geltungsbereich des Umwandlungssteuergesetzes 684
2 Zeitliche Anwendung des Umwandlungssteuergesetzes 685
3 Steuerliche Rückwirkung 685
3.1 Grundzüge, insbesondere zum Übertragungsstichtag 685
3.2 Rückwirkung für alle Steuern? 687
3.3 Folgerungen aus der Rückwirkung 688
3.3.1 Leistungsbeziehungen zwischen den beteiligten Rechtsträgernund ihren Gesellschaftern 688
3.3.2 Gewinnausschüttungen 689
3.3.3 Ausnahmen der steuerlichen Rückwirkung 689
IV Umwandlung von der Kapitalgesellschaft auf die Personengesellschaft 693
1 Steuerliche Regelungen für den übertragenden Rechtsträger – Ermittlung des Übertragungsgewinns 694
1.1 Ansatz mit dem gemeinen Wert 694
1.2 Ansatz mit dem Buchwert/Zwischenwert 695
2 Steuerliche Regelungen für den übernehmenden Rechtsträger – Ermittlung des Übernahmeergebnisses bzw. eines Beteiligungskorrekturgewinns 697
2.1 Wertansatz und Rechtsnachfolge 697
2.2 Beteiligungskorrekturgewinn 700
2.3 Übernahmeergebnis (§§ 4 Abs. 4, 5 UmwStG): Übernahmegewinn/ Übernahmeverlust 701
2.3.1 Übernahmeergebnis Stufe I – Anschaffungs-, Einlage- und Überführungs-fiktion 702
2.3.2 Übernahmeergebnis Stufe II – Besteuerung der offenen Rücklagen 703
2.4 Behandlung des Übernahmeverlustes 706
2.5 Besteuerung des Übernahmegewinns 707
3 Gewinnerhöhung und -minderung durch Vereinigung von For-derungen und Verbindlichkeiten – Übernahmefolgeergebnis 709
4 Besteuerung nicht wesentlich beteiligter Anteilseigner 710
5 Vermögensübergang auf eine natürliche Person 710
6 Umwandlung von der GmbH in die GmbH & Co. KG
7 Formwechsel von einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft 712
V Verschmelzung von Kapitalgesellschaften 714
1 Steuerliche Behandlung beim übertragenden Rechtsträger 715
1.1 Ansatz mit dem gemeinen Wert 715
1.2 Ansatz mit dem Buchwert/Zwischenwert 716
1.3 Beteiligungskorrekturgewinn 719
2 Steuerliche Behandlung beim übernehmenden Rechtsträger – Ermittlung des Übernahmeergebnisses bzw. eines Beteiligungskorrekturgewinns 719
2.1 Wertansatz und Rechtsnachfolge 719
2.2 Beteiligungskorrekturgewinn 721
2.3 Übernahmeergebnis und dessen Besteuerung 721
3 Gewinnerhöhung und -minderung durch Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten – Übernahmefolgeergebnis 726
4 Auswirkungen auf den steuerlichen Eigenkapitalausweis: Nennkapitalherabsetzung beim übertragenden Rechtsträger und Nennkapitalerhöhung beim aufnehmenden Rechtsträger 726
5 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Kapitalgesellschaft 728
5.1 Anwendung des § 13 UmwStG 728
5.2 Bestimmung des fiktiven Veräußerungspreises 729
5.3 Besteuerung des (fiktiven) Veräußerungsgewinns/-verlusts 729
VI Spaltung 731
1 Bilanzielle Darstellung der Spaltung 733
2 Spaltung im Steuerrecht 734
3 Steuerliche Regelungen für den übertragenden Rechtsträger – Ermittlung des Übertragungsgewinns 735
3.1 Ansatz mit dem gemeinen Wert 735
3.2 Ansatz mit dem Buchwert/Zwischenwert 735
3.2.1 Definition des Teilbetriebs 736
3.2.2 Missbrauchstatbestände des § 15 Abs. 2 UmwStG 738
3.3 Beteiligungskorrekturgewinn 740
3.4 Minderung von Steuerkapazitätspositionen 740
4 Steuerliche Behandlung beim übernehmenden Rechtsträger – Ermittlung des Übernahmeergebnisses bzw. eines Beteiligungskorrekturgewinns 741
5 Auswirkungen auf den steuerlichen Eigenkapitalausweis 741
6 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Kapitalgesellschaft 741
VII Einbringung in eine Kapitalgesellschaft 745
1 Steuerliche Ansätze bei der Kapitalgesellschaft 748
2 Veräußerungspreis und Anschaffungskosten bei der Einbringung 753
3 Zeitpunkt der Einbringung und Rückwirkung 755
3.1 Besteuerung der Anteilseigner 759
3.2 Veräußerungen von Anteilen aus einer Anteilseinbringung (§ 22 Abs. 2 UmwStG) 761
3.3 Nachweispflicht über das Halten von Anteilen 764
3.4 Rechtsfolgen bei der übernehmenden Gesellschaft 764
VIII Formwechsel 766
Stichwortregister 768