Das Kartellrecht in Zeiten der Krise

Die zahlreichen wirtschaftlichen Krisen der vergangenen Jahre haben die wissenschaftlichen Diskussionen über den Umgang mit verschiedenen Krisenüberwindungsstrategien aufleben lassen. Dabei stellt sich auch die Frage, welche Rolle der Ordnungspolitik in Zeiten der Krise zukommen soll. Sollen unerwünschte Marktergebnisse in einem marktwirtschaftlichen System durch staatliche Eingriffe oder ordnungsrechtliche Ausnahmereglungen korrigiert werden oder kann eine effiziente Krisenüberwindung letztlich nur dem freien Wettbewerb überlassen bleiben? Der Autor nimmt diese vor allem in der ökonomischen Literatur geführte Diskussion zum Anlass, das Kartellverbotsrecht in Zeiten der Krise zu untersuchen und geht der Frage nach, inwieweit Kartelle in Krisenzeiten positive Auswirkungen auf den Wettbewerb haben können und ob sie aus diesem Grund vom Kartellverbot freigestellt sein sollten. v. Normann beginnt mit einer Auseinandersetzung des Begriffs der Krise und einer Typologisierung verschiedenartiger Krisenausprägungen. Darauf aufbauend widmet er sich sodann den ökonomischen Mechanismen der Krisenüberwindung im freien Wettbewerb. Es erfolgt zudem eine kritische Auseinandersetzung mit dem staatlichen Instrument der Krisenbeihilfe sowie der ökonomischen Notwendigkeit und Möglichkeit wettbewerbsrechtlicher Ausnahmen zur Überwindung von Krisen. Hier werden auch die in den letzten Jahren zunehmenden Stimmen in der Literatur, die einer marktwirtschaftlichen Lösung uneingeschränkten Vorrang einräumen wollen, untersucht und der Konflikt zwischen dem vollen Vertrauen in die Selbstheilungskräfte des Markts und des möglichen Versagens des neoklassischen Wettbewerbsprinzips beleuchtet, sowie alternativen ordnungsrechtlichen Lösungen nachgegangen. Im Mittelpunkt stehen schliesslich die Analyse des Wettbewerbsrechts und sein Umgang mit Krisenkartellen. Ausgehend insbesondere von der historischen Entwicklung in Deutschland untersucht v. Normann dann die gegenwärtige Rechtslage. Neben den zentralen Fragen des europäischen Wettbewerbsrechts beschäftigt er sich mit dem Verhältnis zum deutschen Recht und der Relevanz der alten Praxis zu Strukturkrisenkartellen. Anhand der Betrachtung der Praxisprobleme vergangener Krisenkartelle im deutschen und europäischen Recht beleuchtet v. Normann zum Abschluss der Arbeit schliesslich die Herausforderungen im Legalausnahmesystem und gibt eine Einschätzung hinsichtlich der konkreten Voraussetzungen an die Zulässigkeit von Krisenkartellen ab.