Markenrecht und Compliance-Fragestellungen (Case Study Erdal GmbH & Co. KG) (eBook)
21 Seiten
GRIN Verlag
978-3-656-59536-6 (ISBN)
Im Rahmen der Abmahnung wird E. KG die unrechtmäßige Benutzung des Namens „Erdal“ als geschäftliche Bezeichnung, der Bezeichnung „REX, des Frosch-Logos zur Kennzeichnung der Waren und eine rechtsverletzende Kombination (Frosch-Logo und „Erdal“) jeweils mit Verwechslungsgefahr vorge-worfen. Die ausschließlichen Rechte des Inhabers (W. & M. GmbH) werden geltend gemacht. Die Abmahnung besteht aus der Unterlassungsaufforderung bzw. einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zum Zwecke einer außergerichtlichen Streitbeilegung1, die bis spätestens 27.03.2013 rechtsverbindlich abgezeichnet werden soll (Markenschutz 1). b. Nicht Inhalt der Abmahnung ist die Benutzung der Bezeichnung „ERDAL“ und „AUTO-REX“ als eingetragene Marken. Hier bestehen möglicherweise weitere Risiken durch unsachgemäße Benutzung, die es hinsichtlich einer Verwechslungsgefahr und Verwässerung zu überprüfen gilt (Markenschutz 2). c. Die Terminsetzung zur Abzeichnung der Erklärungen gibt bereits eine zeitliche Direktive für die Handlungsalternativen, um das Haftungsrisiko2 rechtlich zu minimieren und betriebswirtschaftlich zu optimieren.
| Erscheint lt. Verlag | 17.2.2014 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Gesellschaftsrecht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| Schlagworte | CASE • compliance-fragestellungen • compliance_fragestellungen • erdal • GmbH • Markenrecht • Study • Vorgehen |
| ISBN-10 | 3-656-59536-4 / 3656595364 |
| ISBN-13 | 978-3-656-59536-6 / 9783656595366 |
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