Praxishandbuch Städtebauliche Verträge

n der 3. Auflage des Standardwerks von Burmeister ist der Text "entschlackt" und die Gliederung von Grund auf neu bearbeitet worden. Hauptziel war es, den Stoff so praxisnah wie möglich darzustellen: mehr Praxisbeispiele und weniger theoretisches Beiwerk. Ausführlich behandelt werden weiterhin vor allem die Probleme, die Ihnen in der Praxis am meisten "unter den Nägeln brennen". Die durch die BauGB-Novelle 2013 eingetretenen Änderungen sind in der Neuauflage vollständig berücksichtigt. Die Novelle wird die künftige Praxis der Vertragsgestaltung nachhaltig beeinflussen. Dies gilt insbesondere für die Integrierung des bisher in § 124 BauGB geregelten Erschließungsvertrags in § 11 BauGB. Dadurch kann auch eine kommunal beherrschte Gesellschaft als Erschließungsträger auftreten. Mit Blick auf die BauGB-Novelle 2013 wurde ein neues Kapitel eingefügt, das die vertragliche Erstattung der Erschließungskosten bei einer Erschließung in Eigenregie der Gemeinde als "dritter Weg" beleuchtet.

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Dem "Praxishandbuch Städtebauliche Verträge" liegt auch in der dritten Auflage ein umfassender Ansatz zugrunde: Zunächst werden die einzelnen Vertragstypen und ihre Grenzen eingehend und praxisgerecht dargestellt.

Dies umfasst auch die nicht immer ganz einfache Frage, ob und inwieweit die Verträge öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Neben den Vertragstypen des städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB, zu denen jetzt nach der BauGB-Novelle 2013 auch der Erschließungsvertrag gehört, wird der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB behandelt.

Dabei greift die Neuauflage neue Themen auf wie Energiekonzept und vertragliche Regelungen für Energiestandards und die Wärmeversorgung in einem Baugebiet.

Seit Erscheinen der 2. Auflage vor acht Jahren haben sich so viele Änderungen ergeben, dass der Text insgesamt grundlegend überarbeitet wurde. Besonders hervorzuheben ist die Neufassung der Kapitel "Sicherheiten" und "Leistungsstörungen", die systematisch erweitert und mit zahlreichen praktischen Tipps ergänzt worden sind.

Darüber hinaus nimmt das Buch die gesamten Erfolgsbedingungen des Einsatzes städtebaulicher Verträge in den Blick: Für den erfolgreichen Einsatz städtebaulicher Verträge bildet die Kenntnis der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen nur die Grundlage.

Zu den Erfolgsbedingungen gehört auch ein professionelles Vertragsmanagement. Dieses wird als Schlüssel zum Erfolg ausführlich behandelt, einschließlich der Frage, welche Organisationsstruktur eine reibungslose, störungsfreie Kommunikation sowohl gemeindeintern als auch mit privaten Investoren ermöglicht.