Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht.

Jeanine Greim, geboren 1982, studierte von 2001 bis 2007 Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau, München, Cambridge und Regensburg. Das Referendariat absolvierte sie in Regensburg, wo sie im Jahr 2009 die Zweite Juristische Staatsprüfung ablegte. Während der Erstellung der Arbeit arbeitete sie als Akademische Rätin a.Z. an der Universität Regensburg am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerrit Manssen für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht. Seit 2013 ist sie als Richterin am Verwaltungsgericht Würzburg tätig. Jeanine Greim ist Autorin mehrerer didaktischer und wissenschaftlicher Beiträge insbesondere im Bereich des Verwaltungsrechts.

Teil 1: Einleitung

Teil 2: Dogmatische Grundlagen zum Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern

Der Stellenwert des Verwaltungsverfahrens. Spannungsfeld zwischen der traditionell dienenden Funktion des Verwaltungsverfahrens und der Stärkung des Verfahrensgedankens durch das Europarecht – Klassifizierung der Verfahrensrechte im Hinblick auf den subjektiven Rechtsschutz – Absolute Verfahrensrechte – Relative Verfahrensrechte – Verfahrensartfehler – Die Sonderstellung des enteignungsrechtlich Betroffenen – Die Regelung des § 46 VwVfG – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern – Fazit

Teil 3: Die Einklagbarkeit der unterlassenen oder fehlerhaften UVP

Entwicklung eines Verfahrensfehlermodells am Beispiel der UVP – Streit um die Einordnung der UVP als reines Verfahrensrecht oder Rechtsinstitut mit materiell-rechtlichem Gehalt – Meinungsstand in der Rechtsprechung vor Erlass des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zum Rechtsschutz bei unterlassener UVP – Rechtsschutz bei UVP-Fehlern unter dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern im Rahmen der UVP – Vorschlag einer Neukonzeption

Teil 4: Übertragbarkeit der Entwicklungslinien im Umgang mit der unterlassenen oder fehlerbehafteten UVP auf andere Verfahrensfehler

Unterlassene oder fehlerhafte Umweltprüfung – Unterlassene oder fehlerhafte Öffentlichkeitsbeteiligung – Verfahrensartfehler

Teil 5: Vorschlag für eine Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

Ziel: Umsetzung der Ergebnisse der Arbeit in einen Gesetzesvorschlag – Trianel-Entscheidung als Reformanstoß – Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen – Gesetzentwurf der Bundesregierung – Novellierungsbedarf, -potenzial und probleme – Eigener Formulierungsvorschlag für § 2 und § 4 UmwRG

Teil 6: Zusammenfassung der grundlegenden Ergebnisse der Arbeit

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

»Auch wenn die Autorin einige der mittlerweile im Vordergrund stehenden Probleme des Umweltverfahrensrechts - wie etwa Präklusion und Beweislast - eher am Rande behandelt, ist ihre Arbeit eine überaus gründliche Analyse der Arten von Verfahrensfehlern, ihrer Relevanz und Folgen für den Rechtsschutz. Mindestens solange der Gesetzgeber
46 VwVfG nicht wesentlich umgestaltet hat, wird die Untersuchung von Greim als Standardwerk zu benutzen sein.« Dr. Thomas Ormond, in: Recht der Natur-Schnellbrief 187, 11-12/014

»[E]ine wertvolle Analyse des geltenden Rechts, die das facettenreiche Thema des Rechtsschutzes bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht solide und detailliert abhandelt. [...] Daher empfiehlt sich die Lektüre nicht nur all jenen, die sich über das geltende Recht ausführlich informieren wollen, sondern auch jenen, die in Gesetzgebung und Rechtsprechung mit der Lösung der nicht ganz einfachen Frage befasst sind, die der EuGH mit seiner jüngeren Rechtsprechung an das deutsche Rechtsschutzsystem stellt.« Dr. Ulrich Klein, in: Zeitschrift für Umweltrecht, 4/2014

»Auch wenn die Autorin einige der mittlerweile im Vordergrund stehenden Probleme des Umweltverfahrensrechts – wie etwa Präklusion und Beweislast – eher am Rande behandelt, ist ihre Arbeit eine überaus gründliche Analyse der Arten von Verfahrensfehlern, ihrer Relevanz und Folgen für den Rechtsschutz. Mindestens solange der Gesetzgeber § 46 VwVfG nicht wesentlich umgestaltet hat, wird die Untersuchung von Greim als Standardwerk zu benutzen sein.« Dr. Thomas Ormond, in: Recht der Natur-Schnellbrief 187, 11–12/014

»[E]ine wertvolle Analyse des geltenden Rechts, die das facettenreiche Thema des Rechtsschutzes bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht solide und detailliert abhandelt. [...] Daher empfiehlt sich die Lektüre nicht nur all jenen, die sich über das geltende Recht ausführlich informieren wollen, sondern auch jenen, die in Gesetzgebung und Rechtsprechung mit der Lösung der nicht ganz einfachen Frage befasst sind, die der EuGH mit seiner jüngeren Rechtsprechung an das deutsche Rechtsschutzsystem stellt.« Dr. Ulrich Klein, in: Zeitschrift für Umweltrecht, 4/2014