Abzugsverbote für Betriebsausgaben und Werbungskosten als Verfassungsproblem

Der Autor formuliert die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Betriebsausgaben und Werbungskosten als Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips. Ausgewählte Abzugsverbote werden als verfassungswidrig beurteilt, etwa die Zinsschranke, die Abzugsverbote bei Abgeltungsteuer und für Aufwendungen für ein Erststudium.

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Das Einkommensteuerrecht folgt dem Grundsatz, dass die im Zusammenhang mit der Erwirtschaftung von Einnahmen gemachten Aufwendungen das steuerbare Einkommen der Steuerpflichtigen mindern. Der Autor verankert dieses objektive Nettoprinzip als sogenanntes normgeprägtes Grundrecht im Grundgesetz und formuliert die verfassungsrechtlichen Anforderungen, denen Abzugsverbote für Betriebsausgaben und Werbungskosten als Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips unterliegen. Anhand des entwickelten Kontrollsystems im Dreiklang von Lastenzuteilungsnorm, Lenkungsnorm und Vereinfachungsnorm identifiziert der Autor verfassungswidrige Abzugsverbote im geltenden Einkommensteuerrecht.