SGG

Die zweite, neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage legt erneut eine auf die Klärung von Grundsatzfragen des SGG gerichtete Erläuterung vor. Die Darstellung ist unmissverständlich und klar strukturiert, ohne sich in Detailproblemen zu verlieren und gibt die entscheidenden Antworten auf viele praktische Fragen. Das Werk widmet sich dazu insbesondere den neueren Entwicklungen des Prozessrechts.

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60 Jahre nach Verkündung des Sozialprozessrechts wächst die praktische Bedeutung dieses Rechtsgebietes noch immer. Änderungen in der Gesetzgebung und die fortschreitende Entwicklung der Rechtsprechung fordern weiterhin eine intensive Auseinandersetzung mit dem Sozialprozessrecht. Doch wer einen Sozialgerichtsprozess führt, muss sich häufig mit den komplexen Fragen zur materiellen Rechtslage auseinandersetzen - dabei das Prozessrecht nicht aus dem Blick zu verlieren, ist eine echte Herausforderung.

Der Berliner Kommentar Sozialgerichtsgesetz (SGG) in zweiter, neu bearbeiteter und wesentlich erweiterter Auflage, behandelt alle praxisrelevanten Problemstellungen und bietet die bestmögliche Unterstützung für rechtssichere Entscheidungen und verschiedenste Gestaltungsmöglichkeiten. Durch einen übersichtlichen und klar strukturierten Aufbau, ermöglicht das Werk den schnellen Zugang zu den relevanten Fragen des sozialgerichtlichen Verfahrens und erlaubt es, sich auf die materiell-rechtlichen Fragen des Falles zu konzentrieren. Erneut gelingt es den Verfassern eine auf die Klärung von Grundsatzfragen des SGG gerichtete Erläuterung vorzulegen, ohne sich dabei in Detailfragen zu verlieren.

Das Werk widmet sich insbesondere den neueren Entwicklungen des Prozessrechts, u.a.

• der Einführung des Güterichterverfahren und den Instrumenten der Beschleunigung des Rechtsschutzes (Verzögerungsrüge, Entschädigungsverfahren), welche den sozialgerichtlichen Verfahren wegweisende Impulse gegebenen haben,
• der steigenden Bedeutung des Europarechts für den Bereich der sozialen Sicherung, indem eine Kommentierung des Art. 267 AEUV zum Vorabentscheidungsverfahren einen schnellen Einstieg in die Materie eröffnet und konkrete Hilfe bei der Abfassung eines Vorlagebeschluss bietet,
• der 8. GWB-Novelle, wonach Streitigkeiten über Entscheidung des Bundeskartellamts, die die freiwillige Vereinigung von Krankenkassen nach § 172a SGB V betreffen, von nun an in die Zuständigkeit der Sozialgerichte fallen anstatt wie bisher in die der Zivilgerichte,
• des Gesetzes zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren (VideokonfIntensG), mit welchem § 110a, mit Wirkung zum 1.11.2013 neu in das Gesetz eingefügt wurde und
• den Änderungen des BUK-Neuorganisationsgesetzes (BUK-NOG, BT-Drs. 17/12297), mit welchem u.a. die gesetzlichen Bestimmungen für die ehrenamtlichen Richter novelliert wurden (§ 14 Abs. 1 SGG n.F. und § 208 SGG n.F.)
• den Änderungen der Kostengesetze durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz,
• dem Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, mit welchem § 73a SGG mit Wirkung zum 1.1.2014 grundlegend geändert wird.