Die materielle Polizeipflicht im Sinne einer Gefahrenabwehrpflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht

Diese Arbeit erörtert die Frage nach dem Bestehen der materiellen Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht und die Einordnung dieser Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht. Ferner werden die die Konsequenzen dieser Einordnung in Bezug auf klassische Probleme in diesem Rechtsgebiet behandelt.

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Diese Arbeit geht der Frage nach, ob es eine materielle Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht gibt und ob eine solche Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht zu qualifizieren ist. Namentlich die Bejahung der zweiten Frage führt zu einer Erweiterung der Sichtweise auf viele klassische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere bezüglich der Thematik der Begrenzung der Polizeipflicht in den sogenannten Opferfällen oder in den Konstellationen einer Störermehrheit. Auch bezüglich der Frage des Bestehens von Ausgleichsansprüchen des allein die Gefahr abwehrenden Störers gegen die übrigen Störer kommt der Frage nach der Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Bedeutung zu.