Kommunalrecht Sachsen

Textsammlung mit erläuternder Einführung

Edgar König (Herausgeber)

Buch | Softcover
388 Seiten
2014 | 2., überarbeitete und aktualisierte Auflage
SV SAXONIA (Verlag)
978-3-939248-81-1 (ISBN)

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Kommunalrecht Sachsen -
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Erläuternde Einführung zu Grundlagen des Kommunalrechts und zur letzten Kommunalrechtsnovelle sowie umfassende Vorschriftensammlung des Kommunalrechts in Sachsen mit Stand Mai 2014.
In einer erläuternden Einführung wird ein Überblick über die Grundlagen des Kommunalrechts gegeben mit einer sich anschließenden Darstellung der wesentlichen Änderungen durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts im Freistaat Sachsen.

Die Vorschriftensammlung ist für diese 2. Auflage praxisbezogen neu zusammengestellt, erheblich (auf 32 Vorschriften) erweitert und aktualisiert worden. Die Vorschriften sind nach diesen Sachgebieten gegliedert:

I. Staat und Verfassung
II. Kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen
III. Verwaltungsneuordnung 2008, Gebietsänderungen
IV. Kommunalabgabenrecht
V. Kommunales Finanz- und Wirtschaftsrecht
VI. Wahlen, Bürgerentscheide
VII. Sonstiges

Damit werden die wichtigsten Vorschriften des Kommunalrechts im Freistaat Sachsen sowohl für die Kommunalverwaltungen einschließlich ihrer Gemeinderäte, Kreisräte und der Aufsichtsbehörden als auch für die kommunalrechtliche Ausbildung umfasst.

HERAUSGEBER:

Edgar König ist hauptamtlicher Dozent an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen.

Stand: Mai 2014

Vorwort

A. Einführung
I. Grundlagen des Kommunalrechts im Freistaat Sachsen.
II. Änderungen des Sächsischen Kommunalrechts durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts im Freistaat Sachsen vom 27.11.2013.

B. Vorschriftentexte.
I. Staat und Verfassung
01. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Auszug –
02. Verfassung des Freistaates Sachsen – Auszug –

II. Kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen
03. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
04. Verordnung des Staatsministeriums des Innern zur Durchführung
der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (DVO SächsGemO)
05. Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO)
06. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (DVO SächsLKrO).
07. Sächsisches Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
08. Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten der Großen Kreisstädte (SächsGrKrZuVO)

III. Verwaltungsneuordnung 2008, Gebietsänderungen
09. Gesetz zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen (Sächsisches Kreisgebietsneugliederungsgesetz – SächsKrGebNG)
10. Gesetz zur Regelung des Mehrbelastungsausgleiches für die Verwaltungs- und Funktionalreform 2008 (Sächsisches Mehrbelastungsausgleichsgesetz 2008 – SächsMBAG 2008).
11. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
über die Genehmigung von Gebietsänderungen von Gemeinden (VwVGebÄ)

IV. Kommunalabgabenrecht
12. Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG).
13. Baugesetzbuch – Auszug -.
14. Sächsische Bauordnung (SächsBO) – Auszug-.
15. Grundsteuergesetz – Auszug -
16. Gewerbesteuergesetz – Auszug -.
17. Verwaltungskostengesetz des Freistaates Sachsen (SächsVwKG).

V. Kommunales Finanz- und Wirtschaftsrecht
18. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik).
19. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen (VwV Kommunale Haushaltssystematik – VwV KomHSys) ohne Anlagen
20. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Freistellung von kommunalwirtschaftsrechtlichen Genehmigungspflichten (Kommunalfreistellungsverordnung-KomFreiVO).
21. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über das kommunale Prüfungswesen (Kommunalprüfungsverordnung – KomPrüfVO).
22. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung – SächsEigBVO)
23. Gesetz über die Gewährung einer Investitionspauschale für die infrastrukturelle Grundversorgung an die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2014
24. Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz – FAG 2014).

VI. Wahlen, Bürgerentscheide
25. Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlgesetz – KomWG).
26. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung – KomWO).
27. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung von Bürgerentscheiden.

VII. Sonstiges
28. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen (Kommunalbekanntmachungsverordnung -KomBekVO)
29. Sächsisches Gesetz über die staatliche Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kurortegesetz – SächsKurG)
30. Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen der Anerkennung als Kur- oder Erholungsort im Freistaat Sachsen (ANVO SächsKurG).
31. Gesetz über die Kulturräume in Sachsen (Sächsisches Kulturraumgesetz – SächsKRG).
32. Sächsisches Besoldungsgesetz (SächsBesG) – Auszüge
33. Aufwandsentschädigungs-Verordnung (KomAEVO)
34. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über
Dienstaufwandsentschädigungen für kommunale Wahlbeamte (KomDAEVO)

Verlagsort Dresden
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 502 g
Einbandart gebunden
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Kommunalrecht • Sachsen; Recht • SächsGemO • SächsGemO; SächsLKrO • SächsLKrO
ISBN-10 3-939248-81-9 / 3939248819
ISBN-13 978-3-939248-81-1 / 9783939248811
Zustand Neuware
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