Fristen und Fristberechnung

Diese Schrift soll helfen, Fristen im Zivilprozess sicher zu handhaben. Dazu werden die Grundsätze des Fristenrechts der ZPO systematisch entfaltet.

Im Vordergrund stehen die allgemeinen Regelungen zu Fristbeginn und -ende, zu Stillstand (Gerichtsferien), Erstreckung und Wiederherstellung der Frist. Behandelt werden auch die Fristfragen bei Eingaben/Gerichtssendungen, die elektronisch übermittelt werden.

Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts, die bereits eine Reihe von Zweifelsfragen im Bereich der Fristen geklärt hat, ist eingearbeitet.

Für die systematische Prüfung von Fristen empfiehlt sich der folgende Fragenkatalog:

• Welches ist das fristauslösende Ereignis?
• Wurde dieses Ereignis (bspw. Zustellung) wirksam herbeigeführt?
• Wann genau ist dieses Ereignis eingetreten?
• Wann beginnt die dadurch ausgelöste Frist zu laufen, d.h. welches ist der erste Kalendertag der Frist?
• Welches ist die Fristdauer?
• Welches ist der letzte Tag der Frist (Kalendertag), an dessen Ende (um Mitternacht) die Frist abläuft?
• Welches ist das Ereignis, das vor Ablauf der Frist zur Fristwahrung bewirkt werden muss?
• Bis wann besteht aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten die letzte Möglichkeit, dieses Ereignis fristgerecht herbeizuführen?

Mit dem amtlichen Verzeichnis aller kantonalen Feiertage.