Steuerung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Akteure in Portugal. -  Heinz Meditz

Steuerung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Akteure in Portugal. (eBook)

Besonders in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz.

(Autor)

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2010 | 1. Auflage
575 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-53249-0 (ISBN)
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Staat und Gesellschaft in Portugal haben sich in den letzten Jahren durch Demokratisierung und EU-Beitritt stark verändert. Ziel dieser Untersuchung ist es, das portugiesische Staatswesen aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht strukturiert darzustellen. In Anlehnung an den akteurzentrierten Institutionalismus werden dafür Konstellation und Steuerungsbeziehungen zwischen der EU und dem portugiesischen Nationalstaat sowie kommunalen, gesellschaftlichen und privaten Akteuren untersucht. Basierend auf portugiesischer Literatur, Archivmaterial und Interviews werden dabei im Detail die Politikfelder Raumordnung und Umweltschutz analysiert. Als Ergebnisse der Untersuchung lassen sich u. a. formulieren: Die Europäisierung verlief in Portugal wegen ihrer Verspätung sehr schnell und hat staatliche Akteure gegenüber den Privaten gestärkt. Staatliche Akteure steuern andere staatliche Akteure leichter als Private, wobei die Steuerungsdefizite erheblich sind. Zwischen den Akteuren herrscht wenig Vertrauen und persönliche Beziehungen überlagern die Normen. Politikfeldakteure sollten daher durch starke Territorialakteure, etwa im Rahmen einer Regionalisierung, ergänzt werden.

Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 12
Verzeichnis der Tabellen und Grafiken 20
Abkürzungsverzeichnis und Glossar portugiesischer Begriffe 24
Einleitung 32
A. Themenstellung und Methode der Arbeit 32
B. Verwendeter theoretischer Ansatz 34
C. Gliederung der Arbeit 37
D. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit 38
Kapitel 1: Akteure 43
A. Die Europäische Union 43
I. Handlungsorientierungen 43
II. Personelle und finanzielle Ressourcen 45
1. Ressourcen allgemein 45
2. Ressourcen in Portugal 48
B. Gesamtstaatliche Akteure 51
I. Historische Entwicklung 51
II. Oberste Staatsorgane und ähnliche Akteure 55
1. Präsident der Republik 55
2. Nationalversammlung 56
3. Regierung 57
4. Gerichtsbarkeit 59
5. Autonome Inselregionen 60
III. Akteure der unmittelbaren Staatsverwaltung 60
1. Gesamtstaatliche Akteure außerhalb der Hauptstadt 61
2. Die Kommissionen für regionale Koordinierung und Entwicklung (CCDR) 65
3. Die Distriktsgouverneure 67
IV. Akteure der mittelbaren Staatsverwaltung 69
1. Budget der Akteure der mittelbaren Staatsverwaltung 71
2. Staatliche Institute 75
3. Staatliche Unternehmen 77
4. Akteure in Privatrechtsform 79
V. Kontrollierende und beratende Akteure 81
1. Rechnungshof und Generalinspektion für Finanzen 81
2. Generalinspektion für die öffentliche Verwaltung (IGAP) 82
3. Generalinspektion für die Gebietskörperschaften (IGAT) 83
4. Kontrollinstitutionen in den PolitikfeldernUmwelt und Raumordnung 83
5. Beratende Akteure 86
VI. Ministerium für Umwelt und Raumordnung 87
1. Institutionelle Entwicklung des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung 87
2. Ressourcen des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung 91
3. Unterakteure des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung 92
VII. Kommissionen für regionale Koordinierung und Entwicklung – CCDR 98
1. Institutionelle Entwicklung der CCDR 98
2. Die vier Aufgabenbereiche und Fachabteilungen der CCDR 101
3. Interne Organisation der CCDR 106
4. Ressourcen der CCDR 107
5. CCDR-Regionen 108
C. Kommunale Akteure 110
I. Gebietsgemeinden 111
1. Verbandszuständigkeiten 112
2. Interne Organisation 115
3. Finanzen 119
4. Personal 123
5. Interessen in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz 127
II. Ortsgemeinden 128
1. Verbandszuständigkeiten 130
2. Interne Organisation 132
3. Finanzen 134
4. Personal 137
5. Interessen und Handlungsorientierungen 139
6. Unterschiedliche Problemlage und Gebietsreform 140
D. Private Akteure 141
I. Bürger 142
1. Handlungsressourcen 142
2. Handlungsorientierungen 144
3. Einfluss auf das Handeln 146
II. Unternehmen 148
III. Gesellschaftliche Akteure 149
1. Katholische Kirche 150
2. Parteien 152
3. Medien 153
4. Gewerkschaften 153
5. Unternehmensverbände 156
6. Umweltschutzorganisationen 159
7. Genossenschaften 162
8. Lokale Entwicklungsgesellschaften 162
9. Weitere Träger funktionaler Selbstverwaltung 163
Kapitel 2: Konstellation der Akteure 165
A. Konstellation gesamtstaatlicher Akteure 166
I. Ressourcen 166
II. Hauptprobleme der Konstellation gesamtstaatlicher Akteure 172
1. Vielzahl schwacher Akteure 172
2. Mangelnde Ressourcen und Zuständigkeiten außerhalb der Hauptstadt 174
3. Unnötige organisatorische Heterogenität 176
4. Parallele Zuständigkeiten 177
B. Konstellation von Gesamtstaat und Gemeinden 177
I. Ressourcen 181
II. Einstellungen 184
1. Gesamtstaat zu Gemeinden 184
2. Gemeinden zu Gesamtstaat 187
3. Politikfeld Umwelt 187
4. Politikfeld Raumordnung 189
C. Konstellation von staatlichen Akteuren und Privaten 191
I. Personalausgaben 192
II. Einstellungen zwischenprivaten und staatlichen Akteuren 196
1. Einstellungen zum Handeln staatlicher Akteure 197
2. Einstellungen zu politischer Beteiligung und Bürgerbeteiligung 203
3. Einstellungen zu Korruption 206
4. Vertrauen und Respekt zwischen privaten und staatlichen Akteuren 207
5. Einstellungen zwischen privaten und kommunalen Akteuren 213
D. Konstellation von EU und portugiesischen Akteuren 215
I. Ressourcen 215
II. Einstellungen portugiesischer Akteure zur Europäischen Union 218
Kapitel 3: Politikfel der Umwelt und Raumordnung 220
A. Einführung in das Politikfeld Umwelt 221
I. Historische Entwicklung 221
II. Heutige Sachprobleme 223
III. Die Konstellation der Akteure 228
B. Einführung in das Politikfeld Raumordnung 230
I. Geschichte und heutige Sachprobleme 231
II. Beschreibung der Raumordnungsinstrumente 234
1. Nationaler Raumordnungsplan 236
2. Regionaler Raumordnungsplan (PROT) 237
3. Interkommunaler Raumordnungsplan 240
4. Politikfeldpläne 241
5. Spezialpläne 242
6. Kommunale Raumordnungspläne 245
a) Flächenwidmungsplan (PDM) 246
b) Städtischer und punktueller Bebauungsplan (PU / PP) 248
7. Hierarchie der Pläne 249
8. Bestandskraft der Pläne 251
Kapitel 4: Steuerung gesamtstaatlicher Akteure 254
A. Trend zu Territorialakteuren 254
B. Unterschiedliche Steuerungsebenen 260
I. Steuerung gesamtstaatlicher Akteure über Normen 260
1. Zuständigkeit 262
2. Aufsichtsbeziehungen 263
3. Korruption gesamtstaatlicher Akteure 264
4. Häufige Umorganisationen 265
II. Steuerung über Pläne 267
III. Steuerung über Finanzen 269
1. Allgemeine Steuerung über Finanzen 269
2. Beihilfen für öffentliche Unternehmen 271
IV. Steuerung über Personen 272
1. Allgemeine Steuerung über Personen 272
2. Leitende Beschäftigte 273
C. Steuerung im Politikfeld Umwelt 277
I. Steuerung der Akteure des Umweltministeriums 277
II. Interaktion von Akteuren der mittelbaren Staatsverwaltung 279
III. Interaktion unterschiedlicher Ministerien 282
IV. Unterschiedliche Steuerungsebenen 283
D. Steuerung im Politikfeld Raumordnung 285
I. Der Interessenausgleich bei der Erstellung von Raumordnungsplänen 285
1. Begleitkommission 287
2. Politikfeldpläne und PROT 288
3. Beurteilung 289
II. Die Rolle einzelner Akteure bei der Erstellung der Raumordnungspläne 290
1. Rolle der DGOTDU 291
2. Rolle der CCDR 291
3. Rolle der Umweltbehörden 292
III. Vollzug der Pläne 293
IV. Unterschiedliche Steuerungsebenen 294
Kapitel 5: Interaktion zwischen den Gemeinden 297
A. Interessenvertretungen der Gemeinden – ANMP und ANAFRE 298
B. Interaktion zwischen den Gebietsgemeinden 302
I. Gebietsgemeindeverbände nach Lei 11 / 2003 304
II. Metropolitanverbände nach Lei 10 / 2003 und Lei 11 / 2003 
306 
1. Bisherige Erfahrungen mit Metropolitanverbänden nach Lei 44/1991 309
2. Risiken der neuen Metropolitanverbände 312
III. Politikfelder Umwelt und Raumordnung 314
C. Interaktion zwischen den Ortsgemeinden 317
D. Interaktion zwischen Ortsgemeinden und Gebietsgemeinden 318
I. Vertragliche Übertragung von Zuständigkeiten 321
II. Der politische Entscheidungsspielraum der Ortsgemeinden 323
Kapitel 6: Interaktion zwischen Gesamtstaat und Gemeinden 326
A. Nicht institutionalisierte Interaktionen – Persönliche Beziehungen 327
B. Spezielle Akteure für die Interaktion zwischen Gesamtstaat und Gemeinden 330
I. Generaldirektion für kommunale Angelegenheiten (DGAL) 330
II. Kommission für regionale Koordinierung und Entwicklung (CCDR) 332
1. Allgemeine Interaktion zwischen Gebietsgemeinden und CCDR 332
2. Einfluss der Gebietsgemeinden auf die CCDR 335
III. Distriktsversammlungen 338
IV. Interessenvertretungen der Gebiets- und Ortsgemeinden 339
C. Steuerung der Gemeinden durch den Gesamtstaat 341
I. Steuerung der Gemeinden über Normen 343
1. Verbandszuständigkeiten der Gemeinden 346
a) Übertragungen von Zuständigkeiten 351
b) Situation der Ortsgemeinden 355
2. Gemeindeaufsicht 356
3. Korruption bei kommunalen Akteuren 361
II. Steuerung der Gemeinden über Pläne 364
1. Erstellung von Raumordnungsplänen 365
a) Rolle der Begleitkommission 365
b) Rolle der CCDR 368
c) Genehmigung kommunaler Raumordnungspläne 369
d) Einfluss der PROT 370
e) Spezialpläne 372
2. Vollzug von Raumordnungsplänen 375
III. Steuerung der Gemeinden über Finanzen 380
1. Einnahmearten der Gemeinden 380
2. Finanzielle Steuerung 389
3. Ortsgemeinden 391
IV. Steuerung der Gemeinden bei den überörtlichen Infrastruktursystemen 393
1. Überörtliche Infrastruktursysteme 393
2. Investitionen und Finanzierung 397
3. Steuerung der Gebietsgemeinden 398
Kapitel 7: Interaktion zwischen privaten und staatlichen Akteuren 400
A. Normative Grundlagen der Interaktion 400
I. Normativ festgelegte Prinzipien der Interaktion 400
II. System der Normen 401
1. Verfassungsgesetze (Leis constitucional) 403
2. Höherrangige Gesetze (Leis de Valor Reforçado) 404
3. Einfache Gesetze (Leis) 404
4. Gesetzesdekrete (Decretos-Lei) 405
5. Hoheitsakte mit generellem Adressatenkreis (Regulamentos) 405
6. Hoheitsakte mit individuellem Adressatenkreis 406
III. Durchsetzung subjektiver Rechte gegenüber staatlichen Akteuren 406
B. Probleme bei der Steuerung Privater durch staatliche Akteure 409
I. Qualitätsprobleme bei Normen und Plänen 412
II. Mangelnde Kontrollen und Sanktionen 414
III. Interessengegensätze zwischen staatlichen und privaten Akteuren 419
1. Eigentumsbeschränkungen in der Raumordnung 421
2. Begleitende finanzielle Steuerung zur Milderung von Interessengegensätzen 424
IV. Staatliche Akteure bevorzugen Einzelentscheidungen 428
V. Negative Einstellung zu den steuernden staatlichen Akteuren 431
VI. Reformmöglichkeiten 433
C. Politische Legitimation und Bürgerbeteiligung 434
I. Legitimation in politischen Wahlen 435
II. Informationszugang 436
III. Bürgerbeteiligung 438
1. Rechtslage zur Bürgerbeteiligung 438
2. Bürgerbeteiligung im Politikfeld Raumordnung 440
3. Bürgerbeteiligung im Politikfeld Umweltschutz 442
4. Erfahrungen in der Praxis 445
IV. Die Popularklage als Form der Bürgerbeteiligung 451
D. Interaktion zwischen Unternehmen und staatlichen Akteuren 453
I. Langfristige Kooperationen in Form von Public-Private-Partnership 455
1. Anstaltsähnliche kommunale Unternehmen 456
2. Beteiligung privater Unternehmen an der Wasser- und Abfallwirtschaft 460
II. Steuerung der Unternehmen durch staatliche Akteure 463
1. Regulierung privater Unternehmen der Wasser und Abfallwirtschaft 465
2. Umweltanpassungsverträge als vertragliches Steuerungsinstrument 467
III. Politische Beteiligung von Unternehmen 468
E. Interaktion zwischen gesellschaftlichen und staatlichen Akteuren 470
I. Unterstützung durch staatliche Akteure 471
II. Die Rolle der CCDR 474
III. Die Rolle der Gemeinden 475
IV. Beteiligung in den Politikfeldern Raumordnung und Umwelt 477
V. Beteiligung in Beiräten 478
1. Beteiligung im nationalen Wirtschafts- und Sozialrat 
481 
VI. Interaktion staatlicher Akteure mit den Sozialpartnern 483
1. Allgemeine Interaktion 483
2. Soziale Konzertierung 485
Kapitel 8: Interaktion portugiesischer Akteure mit der EU 488
A. Veränderung von Konstellation und Interaktion portugiesischer Akteure 488
I. Private Akteure 488
II. Gesellschaftliche Akteure 490
III. Gesamtstaat 492
IV. Gebietsgemeinden 496
V. Ortsgemeinden 498
VI. Veränderung staatlicher Akteure insgesamt 500
VII. Akteure in der Hauptstadt und der Peripherie 503
B. Das EU-Rahmenprogramm 2000–2006 505
I. Politikfeld- und Regionalprogramme 505
II. Gemeinschaftsinitiativen 508
III. Das EU-Rahmenprogramm in den Politikfeldern Umwelt und Raumordnung 508
IV. Der Vollzug des EU-Rahmenprogramms 512
1. Rolle der CCDR und der Gebietsgemeinden 512
2. Vollzug und Koordination der Programme am Beispiel des Umweltprogramms 514
3. Kommunikation 516
V. Legitimation der EU und ihrer Entscheidungen 517
C. Steuerung portugiesischer Akteure durch die Europäische Union 518
I. Steuerung über Normen 521
II. Steuerung über Pläne 526
III. Steuerung über Finanzen 528
IV. Die Europäische Union als Teil der „Europäischen Republik“ 531
Kapitel 9: Hauptthesen 534
A. Die Europäisierung verlief in Portugal wegen ihrer Verspätung intensiv und schnell 534
B. Die EU stärkt staatliche Akteure, besonders gesamtstaatliche 535
C. Staatliche Akteure haben in Portugal typischerweise parallele Zuständigkeiten 537
D. Innerhalb der staatlichen Akteure überlagern in Portugal die Personen die Normen 538
E. Staatliche Akteure steuern andere staatliche Akteure leichter als Private oder gesellschaftliche Akteure 540
F. Normative Steuerung kann in einer Negativspirale an Wirkung verlieren 541
G. In Portugal herrscht problematischerweise zwischen den Akteuren wenig Vertrauen 542
H. Politikfeldakteure sollen durch starke Territorialakteure ergänzt werden 543
I. Eine Regionalisierung würde in Portugal die Lösung einer Reihe von Problemen ermöglichen 546
Schrifttumsverzeichnis 548
Quellenverzeichnis 559
I. Verzeichnis der schriftlichen Quellen 559
II. Verzeichnis der Interviews des Autors 563
Sach- und Personenverzeichnis 565

Erscheint lt. Verlag 16.8.2010
Reihe/Serie Schriftenreihe der Hochschule Speyer
Zusatzinfo Tab.; 575 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
Schlagworte Europäische Union • Portugal • Verwaltung
ISBN-10 3-428-53249-X / 342853249X
ISBN-13 978-3-428-53249-0 / 9783428532490
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