Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung. (eBook)
462 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-53613-9 (ISBN)
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 10
Einführung 16
Teil 1:
24
A. Schall 24
B. Lärm 30
I. Grundsätzliches 30
II. Frequenzbewertung 38
III. Mittelungspegel 39
IV. Beurteilungspegel 45
C. Typische Quellen von Verkehrsgeräuschen bei Eisenbahnen 46
Teil 2:
49
A. Das gesetzliche Lärmschutzkonzept im Überblick 56
I. Grundsätzliches 56
II. Sachlicher Anwendungsbereich 63
III. Zeitlicher Anwendungsbereich 72
B. Lärmschutz in der Ebene der Planungsleitsätze 76
I. Aktiver Schallschutz 76
1. Grundsätzliches 76
2. Bau und wesentliche Änderung von Eisenbahnen 81
a) Bau von Eisenbahnen 81
aa) Begriff 81
bb) "Heranrücken" eines Baugebiets an einen bestehenden Verkehrsweg 82
b) Wesentliche Änderung von Eisenbahnen 85
aa) Änderung 85
(1) Begriff 85
(2) Verkehrsprojekte Deutsche Einheit 87
bb) Wesentlichkeit der Änderung 92
(1) Bauliche Erweiterung 93
(2) Erheblicher baulicher Eingriff 94
(a) Grundsätzliches 94
(b) Erhöhung des Beurteilungspegels um mindestens 3 dB(A) oder auf mindestens 70/60 dB(A) 97
(c) Erhöhung des Beurteilungspegels von mindestens 70/60 dB(A) 106
c) Abgrenzung zwischen Bau und Änderung 109
3. Schädliche Umwelteinwirkungen 112
a) Gefahren, erhebliche Nachteile, erhebliche Belästigungen 113
b) Konkretisierung des Begriffs der schädlichen
120
aa) Grundsätzliches 120
bb) Zulässigkeit der Konkretisierung der Erheblichkeitsschwelle durch Rechtsverordnung 130
cc) Die Immissionsgrenzwerte im Einzelnen 134
dd) Abschließender Charakter der Immissionsgrenzwerte? 147
c) Das Verfahren der Berechnung des Beurteilungspegels 152
aa) Grundsätzliches 152
bb) Der Beurteilungspegel als Mittelungspegel 168
cc) Einzelne Korrekturwerte 171
(1) Korrekturwert S (Schienenbonus) 171
(2) Das besonders überwachte Gleis (Gleispflegeabschlag) 179
d) Emissionsgrenzwerte 183
4. Kausalität 189
a) Adäquater Ursachenzusammenhang 189
b) Unerheblichkeit der allgemeinen Zunahme des Verkehrs 191
c) Einzel- oder Summenpegel? –
199
aa) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 199
(1) Grundsatz 199
(2) Ausnahme 204
bb) Kritik der Literatur 207
(1) Akzeptorbezogene Betrachtungsweise des § 3 Abs. 1 u. 2 BImSchG 207
(2) Segmentierung von Lärmquellen im geltenden Immissionsschutzrecht 209
(3) Auffassung der Literatur 216
(4) Tatsächliche Grenzen der Gesamtlärmbetrachtung 220
cc) Einzelfälle 224
(1) Planung mehrerer selbständiger Verkehrswege in einem einheitlichen Planfeststellungsverfahren 224
(2) Verkehrsvorhaben als Folgemaßnahme 225
(3) Abschnittsbildung 226
(4) Zusammentreffen von Baumaßnahmen 228
d) Unerheblichkeit baulicher Veränderungen an anderer Stelle (Verkehrsverlagerungen) 229
5. Ausschluss des Anspruchs auf aktiven Lärmschutz nach § 41 Abs. 2 BImSchG 233
a) Kosten-Nutzen-Analyse 234
b) Berücksichtigung anderer Belange als die Kosten –
240
aa) Auffassung des 11. (9.) Senats des BVerwG 241
bb) Auffassung des 4. Senats des BVerwG 243
cc) Das "Kompromissangebot" des 11. (9.) Senats 244
dd) Stellungnahme 245
6. Inhalt des Anspruchs auf aktiven Schallschutz 246
a) Arten aktiver Schallschutzmaßnahmen 246
b) Abgrenzung von aktiven Schallschutzmaßnahmen und Vorhaben 247
c) Auswahl der aktiven Schallschutzmaßnahmen –
250
d) Bauliche Anlage als Schutzgegenstand 253
7. Rückgriff auf § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG 254
a) Verhältnis zu § 41 BImSchG 254
b) Tatbestandsvoraussetzungen 261
aa) Wohl der Allgemeinheit 262
bb) Rechte anderer 263
cc) Kausalität 264
dd) Erforderlichkeit von Vorkehrungen und Anlagen dem Grunde nach 265
c) Rechtsfolge –
274
II. Passiver Schallschutz 287
1. Grundsätzliches 287
2. Inhalt und Umfang des Anspruchs 296
a) Allgemeine Grundsätze 296
b) Unterhaltungs- und Erneuerungskosten 303
c) Vorteilsausgleichung bzw. Kostenbeteiligung des Grundstückseigentümers? 305
3. Probleme des passiven Schallschutzes 306
a) Kein Schutz bei geöffneten Fenstern 306
b) Akustische Isolation des Innenwohnbereichs und Lüftungsprobleme 307
c) Kein Schutz des Außenwohnbereichs 307
4. Rückgriff auf § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG 307
III. Entschädigung 308
1. Verhältnis zum passiven Schallschutz nach § 42 BImSchG, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG 308
2. Surrogatscharakter des Entschädigungsanspruchs 309
3. Verfassungsrechtliche Einordnung des Entschädigungsanspruchs 311
4. Materielle Voraussetzungen des Entschädigungsanspruchs 312
5. Zulässigkeit einer zeitlichen Begrenzung der Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs? 314
6. Höhe der Entschädigung 314
a) Grundsätzliches 314
b) Einzelfallbetrachtung 315
c) Entschädigung für den Außenwohnbereich 316
aa) Grundsätzliches 316
bb) Schutzumfang 317
cc) Entschädigungsumfang 321
d) Entschädigung für den Innenwohnbereich 324
e) Entschädigung für die allgemeine Minderung des Grundstücksverkehrswerts? 324
f) Kappungsgrenze 327
g) Anspruch auf Übernahme des Grundstücks 328
aa) Rechtsgrundlage 328
bb) Voraussetzung des Übernahmeanspruchs 332
h) Zeitpunkt der Ermittlung des Verkehrswerts 333
i) Geltendmachung der Entschädigung 334
C. Lärmschutz in der planerischen Abwägung 336
I. Planerische Gestaltungsfreiheit und Abwägungsgebot 336
II. Die Bedeutung des Lärmschutzes in der planerischen Abwägung 344
1. Allgemeine Grundsätze 344
2. Berücksichtigungsgebot in Bezug auf Lärmschutzinteressen 346
3. Lärmschutz als Optimierungsgebot? 352
D. Rechtliche Vorgaben vorgelagerter und höherstufiger Planungen 366
I. Grundsätzliches 366
II. Gesetzliche Bedarfsfeststellung 369
III. Raumordnung und Landesplanung 374
E. Nachträgliche Anordnungen 388
I. Nachträgliche Schallschutzauflagen 388
1. Ausgangslage 388
2. Voraussetzungen des Anspruchs auf nachträglichen Lärmschutz 390
a) Grundsätzliches 390
b) Nicht voraussehbare Wirkungen 391
c) Wirkungen auf das Recht eines anderen 395
d) Wirkungen nach Unanfechtbarkeit des Plans 396
e) Zeitliche Einschränkungen 396
II. Nachträgliche Entschädigung 398
F. Zivilrechtliche Lärmschutzansprüche 398
Teil 3:
404
A. Rechtsweg 404
B. Anfechtungsklage auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses 408
C. Verpflichtungsklage auf Anordnung von Schallschutzauflagen 412
I. Klagebegehren 412
II. Vorverfahren 414
III. Klagebefugnis 415
1. Keine Präklusion 415
2. Materielle Rechte betroffener Bürger 417
3. Materielle Rechte betroffener Gemeinden 427
4. Materielle Rechte von Umweltvereinigungen 430
D. Allgemeine Leistungsklage auf Durchsetzung von Schutzauflagen 432
E. Anfechtungsklage auf Aufhebung von Schutzauflagen 433
F. Vorläufiger Rechtsschutz 436
G. Zuständigkeitsfragen 437
Fazit 441
Literaturverzeichnis 442
Sachverzeichnis 459
Erscheint lt. Verlag | 16.8.2011 |
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Reihe/Serie | Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht |
Zusatzinfo | 2 Abb.; 462 S. |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht |
Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht | |
Schlagworte | Eisenbahn • Lärmschutz • Planfeststellung |
ISBN-10 | 3-428-53613-4 / 3428536134 |
ISBN-13 | 978-3-428-53613-9 / 9783428536139 |
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Größe: 3,1 MB
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