Die Besoldung und Versorgung der Beamten nach den Maßstäben des Alimentationsprinzips als Landeskompetenz. (eBook)
247 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-53573-6 (ISBN)
Micha? Deja, geb. 1977 in Poznan, studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und an der Adam-Mickiewicz-Universität in Poznan. Während seiner Promotion war er im Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags und am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht an der Europa-Universität Viadrina tätig. Seit 2004 ist er Mitarbeiter bei der Zeitschrift für Beamtenrecht; seit 2008 Lehrbeauftragter bei der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Hauptberuflich arbeitet er als Rechtsanwalt in Berlin.
A. Einleitung
B. Rechtsentwicklung
Entwicklung bis 1945 – Die Nachkriegsjahre und das Bundesbesoldungsgesetz von 1957 – Die Reformen in den sechziger Jahren – Die Föderalismusreform 2006: Hintergründe und Konsequenzen für das Beamtenrecht
C. Maßstäbe für die Gestaltung der Besoldung auf Landesebene
Art. 33 Abs. 5 GG und die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums – Grundlagen und Inhalt des Alimentationsprinzips – Die Gestaltung der Besoldung nach dem Alimentationsprinzip
– Kriterien für die Angemessenheit 'im Allgemeinen' – Kriterien für die Amtsangemessenheit – Die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse in den Ländern als Bezugspunkt für das Alimentationsprinzip – Der Kerngehalt des Alimentationsprinzips und seine Bedeutung – Dogmatische Neuordnung der Elemente des Gestaltungsspielraums des Alimentationsprinzips – Grundlagen der neuen Systematik – Die drei Kollisionsgruppen im Einzelnen
D. Grenzen der Absenkung der Versorgung
Die Versorgung als Bestandteil des Alimentationsprinzips – Besonderheiten der Versorgung gegenüber der Besoldung – Versorgung und andere hergebrachte Grundsätze – Wirkungsgleiche Übertragung von Rentenreformen auf die Versorgung: Konsequenzen der Föderalismusreform 2006 – Versorgung und andere Rechtsprinzipien: die zweite Kollisionsebene – Versorgung und die allgemeinen Bedürfnisse: die dritte Kollisionsebene
E. Das Prinzip der Bundestreue und die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums als Homogenitätsklausel
Bundestreue als Bestandteil der bundesstaatlichen Ordnung – Die Bundestreue als Kompetenzausübungsschranke – Homogenitätsbegründende Aspekte weiterer hergebrachter Grundsätze
F. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
Erscheint lt. Verlag | 10.4.2012 |
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Reihe/Serie | Beiträge zum Beamtenrecht |
Zusatzinfo | 247 S. |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht |
Schlagworte | alimentation • Beamtenrecht • Besoldung und Versorgung |
ISBN-10 | 3-428-53573-1 / 3428535731 |
ISBN-13 | 978-3-428-53573-6 / 9783428535736 |
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