Grundrechtliche Schutzpflichten und der Anspruch auf Straßenverkehrssicherung. (eBook)

Inhaltsübersicht: Teil 1: Einleitung: Anlass der Untersuchung - Problemaufriss - Gang der Untersuchung - Teil 2: Das Konzept zur Straßenverkehrssicherung und die Ablehnung eines Anspruchs auf Straßenverkehrssicherung nach herkömmlichem Stand von Rechtsprechung und Lehre: Überblick über das Recht der Straßenverkehrssicherung - Die Straßenbaulast - Die Straßenverkehrssicherungspflicht - Zum Anspruch auf eine verkehrssichere Gestaltung, Instand- und Unterhaltung der Straßeninfrastruktur - Teil 3: Zu den grundrechtlichen Schutzpflichten und ihrer Bedeutung für die infrastrukturelle Straßenverkehrssicherung: Grundlagen - Zur Begründung grundrechtlicher Schutzpflichten - Tatbestand der grundrechtlichen Schutzpflichten - Rechtsfolgen der Schutzpflicht: Zu Inhalt und Umfang des gebotenen Schutzes - Das Konzept zur Straßenverkehrssicherung auf dem Prüfstand des Untermaßverbots - Teil 4: Anspruch auf Straßenverkehrssicherung aus § 4 S. 1 BFStrG unter Rückgriff auf die grundrechtlichen Schutzpflichten?: Einwirkung von Verfassungsrecht auf das einfache Recht - Norminterne Einwirkung grundrechtlicher Schutzpflichten auf die Entstehung subjektiv-öffentlicher Rechte - Schlussfolgerungen: Norminterne Einwirkung grundrechtlicher Schutzpflichten auf die Begründung eines Anspruchs auf Straßenverkehrssicherung aus § 4 S. 1 BFStrG - Zum Einsatz der AISIS-Innovationen in der öffentlichen Straßeninfrastruktur - Teil 5: Zusammenfassung - Literatur- und Sachverzeichnis