Der Europäische Verwaltungsverbund. -  Wolfgang Weiß

Der Europäische Verwaltungsverbund. (eBook)

Grundfragen, Kennzeichen, Herausforderungen.
eBook Download: PDF
2010 | 1. Auflage
201 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-53346-6 (ISBN)
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Wolfgang Weiß geht grundlegenden Fragen des Europäischen Verwaltungsverbunds nach. Er bietet eine systematisierende Erarbeitung zu Grundfragen des Verwaltungsverbunds nach Anlass, Zielen und Grenzen sowie eine Herausarbeitung von Kennzeichen des Verwaltungsverbunds. Der Autor versteht den Verwaltungsverbund als eine notwendige Entsprechung zu einer Integrationsgemeinschaft. Der Verbund sichert daher nicht nur die Effizienz und Einheitlichkeit der EU-Rechtsdurchführung, sondern dient auch der Einspeisung spezifischer gemeineuropäischer oder transnationaler Interessen und der Kontrolle entsprechender Vollzugsbeiträge. Ferner ermöglicht der Verbund die unionale Steuerung des Vollzugs durch wechselseitige Informations- und Kooperationspflichten, durch Einwirkungsrechte der Kommission und durch soft law Instrumente wie Leitlinien und Empfehlungen. Der Autor geht sodann den institutionellen Ausgestaltungen in Form von Vernetzungen in Agenturen und Netzwerken nach. Abschließend erörtert er grundlegende Anfragen an und Herausforderungen für den Verwaltungsverbund.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 12
I. Europäische Integration und Integrierte Verwaltung in Europa 14
II. Zu Notwendigkeit und Grenzen des Verwaltungsverbundes 21
1. Anlass 21
a) Zunehmende Entscheidungs- und Beurteilungsspielräume der Verwaltung 21
b) Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume im europäischen Kontext 23
c) Weitere Besonderheiten und Eigenarten des Europäischen Integrationsprozesses 24
2. Ziele 28
a) Grundanliegen: Steigerung der Effektivität und Einheitlichkeit der Durchführung des Gemeinschaftsrechts 29
b) Generierung von Informationen und Ausgleich von Informationsasymmetrien 33
c) Akzeptanz und Legitimität des Gemeinschaftsrechtsvollzugs am Beispiel transnationaler Entscheidungen 34
d) Verfahren zur Einspeisung europäischen Gemeinwohls 35
e) Wechselseitige Kontrolle der Durchführung des Gemeinschaftsrechts 36
f) Fazit 37
3. Rechtliche Grenzen der Europäisierung der Durchführung des Gemeinschaftsrechts: Zur Reichweite der Kompetenzen der EU 37
a) Kompetenzordnung und Verwaltungskompetenzen 37
b) Allgemeine Durchführungsmaßnahmen 41
c) Einzelfallmaßnahmen 42
d) Zur Errichtung von Netzwerken 44
e) Fazit 46
III. Kennzeichen des Europäischen Verwaltungsverbundes 48
1. Vorbemerkung: Die Vielgestaltigkeit des Verwaltungsverbundes 48
2. Institutionelle Diversifizierung: Verflechtungen und Ausgliederungen 50
a) Ausschusswesen 51
aa) Komitologie als Rahmenregelung für Durchführungsakte der Kommission 52
bb) Der Komitologiebeschluss 54
cc) Reform des Ausschusswesens und Vertrag von Lissabon 58
b) Netzwerke und Agenturen als institutionelle Verflechtungen zwischen nationaler und europäischer Ebene 61
c) Ausgliederungspolitik der Kommission 64
3. Informations- und Kommunikationsstrukturen 66
4. Vertikale und horizontale Entscheidungszusammenhänge 71
5. Handlungsformen des Europäischen Verwaltungsverbundes 73
a) Verwaltungsvereinbarungen 74
b) Exekutive Normkonkretisierung insbesondere via Leitlinien 75
c) Nationale Hoheitsakte mit transnationaler Wirkung: Der transnationale Verwaltungsakt 81
6. Objektivierung statt Subjektivierung des Rechts 82
7. Hohe Bedeutung von Verfahrensregeln und von legislativen Zielvorgaben für die Steuerung des Vollzugs 83
IV. Agenturen und Netzwerke: Über Konvergenzen der administrativen Steuerung im Verwaltungsverbund und Notwendigkeiten einer weiteren Supranationalisierung 86
1. Agenturen und Netzwerke als gegensätzliche Instrumente des Gemeinschaftsrechtsvollzugs? 86
2. Eine kurze Typologie von europäischen Agenturen und Netzwerken 88
a) Agenturen 88
b) Netzwerke 92
c) Schlussfolgerung 96
3. Gründe für die Errichtung von Agenturen und Netzwerken: Gibt es Unterschiede? 97
4. Aspekte der Akteurswahl 99
a) Aufgaben und Befugnisse 99
aa) Aufgaben 99
bb) Befugnisse 100
b) Einfluss von Mitgliedstaaten und Kommission 102
c) Schlussfolgerung 104
5. Konvergenz von Netzwerken und Agenturen 106
a) Beispiel 1: Europäisches Migrationsnetzwerk 107
b) Beispiel 2: Vorschlag für eine Europäische Telekommunikationsagentur 109
c) Beispiel 3: Die neue Energieagentur 111
6. Fazit und Ausblick 112
V. Der Regulierungsverbund im Energierecht als Referenzgebiet 116
1. Komitologie im Energierecht 116
a) Bestandsaufnahme 116
b) Bewertung 122
2. Der Europäische Regulierungsverbund im Energiesektor 124
a) Die derzeit maßgebliche Rechtslage 125
aa) Nationale Regulierungsbehörden und ihre Aufgaben 125
bb) Aufgaben der Kommission 128
cc) Verflechtungen zwischen nationalen Behörden und der Kommission im Regulierungsverbund 130
(1) Die Regelung im Energiesekundärrecht im Allgemeinen 131
(2) Entscheidungsverflechtungen zwischen nationalen Regulierungsbehörden und der Kommission 133
(a) Netzzugangsverweigerung wegen langfristiger Zahlungsverpflichtungen im Gasbereich 133
(b) Netzzugangsverweigerung bei neuen Gasinfrastrukturen 134
(c) Regulierungsfreistellung neuer Infrastruktur im Strombereich 136
(3) Informationsverflechtungen 136
dd) Informale und weitere institutionalisierte Verflechtungen: Die Foren, der CEER und die ERGEG 137
ee) Zusammenarbeit nach dem EnWG 141
ff) Zusammenfassung und Fazit 142
b) Künftige Änderungen: Das dritte Legislativpaket von 2009 144
aa) Anlass 144
bb) Die Neuregelungen mit Relevanz für den Regulierungsverbund 145
(1) Aufwertung der nationalen Regulierungsbehörden 145
(2) Errichtung einer Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden 146
(3) Neue Kompetenzen für die Kommission 148
(4) Intensivierung der Verflechtung, insbesondere durch Leitlinien 150
(5) Zweifel aufgrund der umfangreichen Rolle der Leitlinien in der Neufassung 150
VI. Gefahren, Defizite, Herausforderungen des Europäischen Verwaltungsverbunds 153
1. Zur Notwendigkeit einer Ergänzung des Verwaltungsverbundes durch einen wahren Rechtsprechungsverbund 153
2. Stärkung der demokratischen Legitimation und Verantwortlichkeit 166
a) Legitimation 166
b) Verantwortlichkeits- und Kontrollmechanismen 169
3. Unterschiedlichkeit nationaler Verfahrensgestaltungen 170
4. Defizite in der Verfahrensstellung und im Grundrechtsschutz Betroffener 173
VII. Fazit 184
Literaturverzeichnis 187
Sachwortverzeichnis 200

Erscheint lt. Verlag 16.8.2010
Reihe/Serie Schriften zum Europäischen Recht
Zusatzinfo 201 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
Schlagworte Europäisches Verwaltungsrecht • Umsetzung von EU-Recht • Verwaltungsverbund
ISBN-10 3-428-53346-1 / 3428533461
ISBN-13 978-3-428-53346-6 / 9783428533466
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