Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft nach dem BilMoG. -  Peter Krasberg

Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft nach dem BilMoG. (eBook)

Eine Darstellung der Aufgaben des Ausschusses unter besonderer Berücksichtigung der Innenhaftung seiner Mitglieder.
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2010 | 1. Auflage
283 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-53273-5 (ISBN)
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Peter Krasberg behandelt in der vorliegenden Publikation ein ebenso anspruchsvolles wie praxisrelevantes und zugleich aktuelles Thema. Mit dem Ende Mai 2009 in Kraft getretenen BilMoG hat der Gesetzgeber erstmals Anforderungen an die Einrichtung und die Tätigkeit eines Prüfungsausschusses formuliert. Von den sieben Kapiteln bilden die Konstituierung des Ausschusses sowie die Beschreibung der dem Prüfungsausschuss übertragbaren Aufgaben den Schwerpunkt der Arbeit. Für die Praxis von großem Interesse sind in diesem Zusammenhang die sowohl differenzierten als auch wohl begründeten Ausführungen zu möglichen haftungsrechtlichen Implikationen bei der Aufgabenwahrnehmung im Prüfungsausschuss. Trotz seines wissenschaftlichen Hintergrunds, enthält das Buch zahlreiche praktische Leitlinien.

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 14
§ 1 Einleitung 18
A. Regulatorische Entwicklung 19
I. Gesetzgebung 19
1. KonTraG 19
2. TransPuG 20
3. UMAG 21
4. BilMoG 22
II. Deutscher Corporate Governance Kodex 23
III. Sarbanes-Oxley Act 24
B. Entwicklung in der Rechtsprechung 24
C. Themeneingrenzung und Gang der Untersuchung 32
§ 2 Grundlagen der Haftung der Aufsichtsrats- und Ausschussmitglieder 34
A. Allgemeines 34
B. Innenhaftung gemäß §§ 116, 93 AktG 35
I. Schuldhafte Sorgfaltspflichtverletzung 35
1. Allgemeines 35
2. Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab 36
3. Verringerter Sorgfaltsmaßstab 39
4. Erhöhter Sorgfaltsmaßstab 40
a) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab aufgrund Spezialwissens 40
b) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab aufgrund Sonderwissens 42
c) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab aufgrund Ausschussmitgliedschaft 43
d) Erhöhter Sorgfaltsmaßstab für Finanz- und andere Experten 45
e) Zusammenfassung 46
5. Business Judgment Rule 46
II. Kausalität und Schaden 50
III. Geltendmachung der Ansprüche 52
1. Durch den Vorstand 52
2. Durch den Insolvenzverwalter 53
3. Durch den besonderen Vertreter 54
4. Aktionärsklage 56
a) Klagezulassungsverfahren 56
b) Klageverfahren 58
5. Durch Gesellschaftsgläubiger 58
6. Zusammenfassung und Ausblick 59
IV. Verzicht von Ansprüchen oder Vergleich 60
C. Weitere Anspruchsnormen 60
I. § 117 AktG 60
II. §§ 310 Abs. 1 und 318 Abs. 2 AktG 61
III. Exkurs: Außenhaftung 62
§ 3 Konstituierung des Prüfungsausschusses 63
A. Ausschussbildung 63
B. Besetzung des Prüfungsausschusses 65
I. Größe 65
II. Personelle Besetzung 68
1. Allgemeines 68
2. Beteiligung der Arbeitnehmervertreter 71
III. Allgemeine Anforderungen an Ausschussmitglieder 75
IV. Qualifikationsanforderungen 78
1. Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder 78
a) Gesetzliche Anforderungen 78
b) Sonstige Regelungen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung 79
c) Konkretisierung durch die Literatur und eigene Stellungnahme 81
2. Anforderungen an Ausschussmitglieder 84
a) Gesetzliche Anforderungen 85
b) Sonstige Regelungen und Konkretisierung durch die Rechtsprechung 85
c) Exkurs: Ergänzende Anforderungen aus der Zulassung an den US Börsen 86
d) Schlussfolgerungen in der Literatur 88
e) Eigene Stellungnahme 88
3. (Rechts-)Folgen bei fehlender Qualifikation 91
a) Das betroffene Aufsichtsratsmitglied 91
b) Aufsichtsratsplenum 94
V. Unabhängigkeit 96
1. Gesetzliche und kodifizierte Kriterien 96
2. Exkurs: EU-Empfehlung 98
3. Stellungnahme 99
a) Geschäftliche Beziehungen 100
b) Arbeitnehmervertreter 103
c) Finanzielle Beziehungen 106
d) Persönliche Beziehung 109
e) Zusammenfassung und Auswirkungen für die Praxis 111
§ 4 Aufgaben des Prüfungsausschusses 114
A. Aufgaben des Aufsichtsrats 114
I. Überwachungsaufgabe 114
1. Einzelne Überwachungsaufgaben 115
2. Überwachungsmaßstab 116
II. Unternehmerische Aufgaben 117
B. Aufgabenfeld des Prüfungsausschusses 119
I. Grundsätzliches 119
II. Aufgabenfeld nach dem Aktiengesetz 120
III. Aufgabenfeld nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex 121
IV. Weitere Aufgaben 122
C. Aufgabenwahrnehmung 123
I. Rechnungslegung 123
1. Allgemeines 123
2. Überwachung des Rechnungslegungsprozesses 123
3. Vorprüfung Jahresabschluss 126
a) Prüfungsgegenstand 127
b) Prüfungsumfang des Jahresabschlusses 130
c) Prüfungsumfang des Lageberichts 133
d) Prüfungsumfang des Dividendenvorschlags 134
e) Prüfungsarbeit 136
4. Vorprüfung Konzernabschluss 139
a) Prüfungsgegenstand 139
b) Prüfungsumfang und Prüfungsarbeit 140
5. Vorprüfung Abhängigkeitsbericht 141
6. Bericht des Aufsichtsrats 144
a) Inhalt des Berichts 144
b) Tätigkeit des Prüfungsausschusses 146
7. Zwischenfinanzberichte 147
8. Enforcement-Verfahren 149
II. Abschlussprüfer 151
1. Wahlvorschlag für Jahres- und Konzernabschluss 151
a) Abschließende Delegation auf den Ausschuss 151
b) Auswahlverfahren 153
2. Wahlvorschlag für die Zwischenfinanzberichte 156
a) Halbjahresfinanzbericht 156
b) Quartalsfinanzbericht 158
3. Prüfungsauftrag 159
a) Abschließende Delegation auf den Ausschuss 159
b) Allgemeiner Inhalt des Prüfungsauftrags 161
c) Honorarvereinbarung 162
d) Prüfungsschwerpunkte 164
e) Abschluss des Prüfungsauftrags 166
f) Auftragserteilung beim Halbjahresfinanzbericht 168
III. Überwachungssysteme 168
1. Risikomanagementsystem 169
a) Abschließende Delegation auf den Ausschuss 171
b) Gegenstand der Überwachung 173
c) Intensität der Überwachung 177
d) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe 179
2. Internes Kontrollsystem 184
a) Überwachungsgegenstand 184
b) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe 186
3. Internes Revisionssystem 187
a) Überwachungsgegenstand 188
b) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe 190
4. Compliance 196
a) Überwachungsgegenstand 197
b) Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe 201
IV. Corporate Governance 203
1. Entsprechenserklärung 203
2. Erklärung zur Unternehmensführung und Corporate Governance Bericht 206
§ 5 Die Arbeit des Prüfungsausschusses 209
A. Arbeitsgrundlage 209
I. Gesetzlich und kodifizierte Regelungen 209
II. Satzung, Geschäftsordnung und Zuständigkeiten 209
III. Inhaltliche Ausgestaltung 211
B. Informationsrechte 213
I. Gesetzlich vorgesehene Informationsrechte 213
1. Vorstandsberichte gemäß § 90 AktG 214
2. Berichte des Abschlussprüfers 219
3. Sachverständige, Auskunftspersonen und Einsichtsrechte 222
a) Sachverständige und Auskunftspersonen 222
b) Prüfungsrechte 223
II. Mitarbeiter als Informationsquelle 225
III. Pflicht zur Ausschöpfung aller erreichbaren Informationen 231
C. Sitzung 234
I. Einladung und Sitzungsdurchführungen 234
II. Teilnehmender Personenkreis 237
1. Aufsichtsratsmitglieder 238
2. Vorstandsmitglieder 241
3. Abschlussprüfer 241
4. Sonstige Dritte 242
III. Beschlussfassung 243
1. Beschlussgrundlage 243
2. Beschlussfähigkeit 244
3. Stimmabgabe 246
a) In der Sitzung 246
b) Art und Weise 247
c) Außerhalb von Sitzungen 248
4. Beschlussergebnis 249
5. Wirkung des Beschlusses 251
IV. Fehlerhafter Beschluss 253
V. Protokollierung 256
§ 6 Verhältnis: Aufsichtsrat – Prüfungsausschuss 258
A. Rechte des Aufsichtsratsplenums 258
B. Pflichten des Aufsichtsratsplenums 260
§ 7 Schlussbetrachtung 262
Literaturverzeichnis 264
Sachregister 281

Erscheint lt. Verlag 14.4.2010
Reihe/Serie Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
Zusatzinfo 283 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Gesellschaftsrecht
Schlagworte Aufsichtsrat • Haftung • Prüfungsausschuss
ISBN-10 3-428-53273-2 / 3428532732
ISBN-13 978-3-428-53273-5 / 9783428532735
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