Stress am Arbeitsplatz - Haftung des Arbeitgebers auf Schadensersatz für hieraus resultierende Gesundheitsschäden? (eBook)

Vorwort 8
Inhaltsübersicht 10
Inhaltsverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnis 17
Kapitel 1: Einleitung und Hinführung zur Problematik 24
I. Stress in der modernen Arbeitswelt 24
II. Eine definitorische Annäherung an den Begriff „Stress“ 27
III. Gang der Untersuchung 32
Kapitel 2: Die Entwicklung der Haftung in England 35
I. Allgemeines 35
II. Das grundlegende Urteil: Walker v. Northumberland County Council 37
1. Die von den bisherigen Prinzipien abweichende rechtliche Würdigung dieses Falles 38
a) Verletzung der Fürsorgepflicht als Ursache für den ersten Zusammenbruch 39
b) Verletzung der Fürsorgepflicht als Ursache für den zweiten Zusammenbruch 43
2. Zusammenfassung des Urteils 45
III. Die Entscheidung des Court of Appeal: Hatton v. Sutherland, Barber v. Somerset County Council, Jones v. Sandwell Metropolitan Borough Council, Bishop v. Baker Refractories Ltd. vom 05.02.2002 47
1. Allgemeine rechtliche Erwägungen 47
a) Bestehen einer Fürsorgepflicht 51
b) Vorhersehbarkeit 53
c) Verletzung der Fürsorgepflicht 56
d) Kausalität und Aufteilung des Schadens 58
2. Die konkret entschiedenen Fälle 59
3. Zusammenfassung des Urteils 62
IV. Die Entscheidung des House of Lords: Barber v. Somerset County Council vom 16.–18.02., 01.04.2004 65
1. Rechtliche Würdigung des Urteils des Court of Appeal 66
2. Weiterführende Überlegungen 69
3. Zusammenfassung des Urteils 71
V. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung 71
1. Weitere Urteile 72
2. Probleme der aufgestellten Grundsätze 74
VI. Zusammenfassung 79
Kapitel 3: Die Situation in Deutschland 81
I. Allgemeines 81
II. Rechtliche Ansatzpunkte: Die Haftung gemäß § 280 Abs. 1 BGB 83
1. Schuldverhältnis 83
2. Pflichtverletzung 84
a) Grundlagen der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 85
b) Konkretisierung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers durch § 618 BGB 90
c) Weitere Konkretisierung der Fürsorgepflicht durch spezialgesetzliche Regelungen 94
d) Einordnung der Fälle des arbeitsplatzbezogenen Stresses 99
aa) Fälle mit kurzfristigen Beanspruchungsfolgen 102
(1) Keine Subsumtion unter § 618 Abs. 1 BGB 103
(2) Keine Subsumtion unter § 241 Abs. 2 BGB 105
bb) Fälle mit mittel- bis langfristigen Beanspruchungsfolgen 111
e) Umfang/Verletzung der Schutzpflicht 113
aa) Aktives Handeln durch Treffen der Organisationsmaßnahme 114
bb) Unterlassen durch Unterbleiben genereller Nachforschungen 120
(1) Keine eigenständige generelle Nachforschungspflicht 121
(2) Modifikationen aufgrund besonderer Schutzbedürftigkeit? 128
cc) Unterlassen durch das Unterbleiben konkreter Schutzmaßnahmen 133
(1) Voraussetzung für das Bestehen einer Handlungspflicht 134
(a) Maßstab für die Beurteilung der Vorhersehbarkeit 135
(b) Beurteilung der Vorhersehbarkeit im jeweiligen Einzelfall 137
(c) Nachforschungspflicht des Arbeitgebers 141
(d) Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte in die Überlegungen zur Vorhersehbarkeit 144
(2) Umfang zu treffender konkreter Schutzmaßnahmen 146
(a) Physisch messbare Belastungsfaktoren als Grundlage 148
(b) Nicht physisch erfassbare Belastungsfaktoren 151
(aa) Das Arbeitszeitgesetz 152
(bb) Das Arbeitsschutzgesetz 157
(a) Aufklärungspflichten gemäß §§ 12 Abs. 1 S. 1, 9 Abs. 2 S. 1 ArbSchG 162
(aa) Konkurrenzverhältnis der Normen 162
(ßß) Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bei erkannter/erkennbarer stressbedingter Gesundheitsschädigung 164
(..) Ergänzend: Erst recht keine generelle Aufklärungspflicht 168
(ß) Schutzpflichten gemäß §§ 3 Abs. 1 S. 1, 5 Abs. 1 ArbSchG 170
(aa) Doppelwirkung der Gefährdungsermittlungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 ArbSchG 172
(ßß) Anwendbarkeit der Gefährdungsermittlungspflicht aus § 5 Abs. 1 ArbSchG auch in Fällen der stressbedingten Gesundheitsschädigung? 175
(..) Auswirkungen der Nichtanwendbarkeit des § 5 Abs. 1 ArbSchG in den vorliegenden Fällen auf die Geltung des § 3 Abs. 1 S. 1 ArbSchG 179
(cc) § 618 Abs. 1 BGB 183
(dd) Zwischenergebnis 186
dd) Grenzen der Schutzpflicht des Arbeitgebers 187
(1) Dogmatische Verankerung der Grenzen in § 618 Abs. 1 BGB und § 3 Abs. 1 ArbSchG 188
(2) Prüfung der drei Stufen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 192
3. Eintritt der Verletzung eines Schutzgutes 198
4. Verschulden 201
a) Verschuldensunabhängige Haftung? 202
b) Bezugspunkt des Verschuldens 205
c) Bestimmung des Verschuldens in Fällen der Gesundheitsschädigung in Folge von arbeitsplatzbezogenem Stress 207
5. Schaden 213
a) Schadensumfang 213
b) Mitverschulden 215
6. Prozessuale Aspekte 220
a) Modifikation der Beweislast durch die Rechtsprechung 221
b) Weitergehende Modifikationen aufgrund der Besonderheiten der Fälle des arbeitsplatzbezogenen Stresses 225
c) Modifikation der Beweislast der einzelnen Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung 227
d) Noch weitergehende Modifikationen in Fällen besonderer Schutzbedürftigkeit 232
III. Die Haftung gemäß § 823 Abs. 1 BGB 236
IV. Die Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V. m. einem Schutzgesetz 239
1. Verletzung eines Schutzgesetzes 240
2. Sonstige tatbestandliche Voraussetzungen und Beweislast 245
V. Die Haftung gemäß § 670 BGB analog 248
VI. Der Haftungsausschluss gemäß § 104 Abs. 1 SGB VII 249
1. Arbeitsunfall 251
2. Berufskrankheit 254
VII. Zusammenfassung 258
Kapitel 4: Zusätzliche weitergehende Fragestellungen 263
I. Zivilrechtliche Schutzmöglichkeiten des Arbeitnehmers vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 263
1. Anspruch auf Erfüllung der Schutzpflicht gemäß § 618 Abs. 1 BGB 263
2. Anspruch auf Unterlassung gemäß §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB 266
3. Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 273 Abs. 1 BGB 267
4. Sonstige Ansprüche 271
II. Konsequenzen der Einrichtung eines sog. Counselling Services 272
III. Haftungsrechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Kündigung? 277
IV. Konsequenzen des entwickelten Haftungsmodells unter besonderer Berücksichtigung betriebsverfassungsrechtlicher Mitbestimmungsrechte 283
1. Reaktionen des Arbeitgebers bei Kenntnis von einer drohenden stressbedingten Gesundheitsschädigung 285
a) Voraussetzungen für ein Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 288
b) Weitergehende Einschränkungen des Anwendungsbereichs von § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG 291
2. Verhalten des Arbeitgebers vor Kenntnis von einer drohenden stressbedingten Gesundheitsschädigung 296
V. Zusammenfassung 301
Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse 303
Literaturverzeichnis 307
Sachwortverzeichnis 323