Geltungsdauer planfeststellungsersetzender Bebauungspläne. (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung, Grundlagen und Problemstellung 26
A. Anlass und Ziele der Untersuchung / Gegenstand der Untersuchung 26
B. Eingrenzung des Themas und Problemdarstellung 30
C. Beispielsfälle 33
I. Fallkonstellation 1: Nachträglich eintretender Finanzierungsmangel 33
II. Fallkonstellation 2: Nachträgliche Aufgabe der Planungskonzeption 34
III. Fallkonstellation 3: Nachträglicher Zweckfortfall der Planung 35
D. Der planfeststellungsersetzende Bebauungsplan 37
E. Gang der Untersuchung 40
Erster Teil: Unterschiede in der Geltungsdauer verbindlicher Straßenplanungen nach einfachgesetzlicher Rechtslage 43
Erstes Kapitel: Vergleich der Straßenplanungsinstrumente Planfeststellungsbeschluss und planfeststellungsersetzender Bebauungsplan (unter Außerachtlassung spezifischer Fragen der Geltungsdauer der Planungen) 43
A. Vergleichbarkeit in formeller und verfahrensrechtlicher Hinsicht 43
I. Planungsart 43
II. Planungsträger 46
III. Rechtsnatur von Planfeststellungsbeschluss und (planfeststellungsersetzendem) Bebauungsplan 47
IV. Verwaltungsverfahren i. S. d. § 9 VwVfG 49
V. Einleitung des Planungsverfahrens 50
VI. Beteiligungsverfahren 51
VII. Präklusionsvorschriften 53
VIII. Planerhaltungsvorschriften 55
1. Beachtlichkeit von Verfahrens- und Formfehlern 55
2. Erheblichkeit von Abwägungsmängeln 57
3. Planergänzung und ergänzendes Verfahren 58
IX. Zwischenergebnis 61
B. Vergleichbarkeit in materiell-rechtlicher Hinsicht 61
I. Planerische Gestaltungsfreiheit 61
II. Mögliche Planinhalte 62
1. Planinhalte im Planfeststellungsbeschluss 62
2. Planinhalte im (planfeststellungsersetzenden) Bebauungsplan 63
a) Festsetzungsmöglichkeiten 63
b) Festsetzungsinstrumentarium für die Straßenplanung 64
c) Festsetzung von Schutzauflagen (Erläuterung am Beispiel des Verkehrslärmschutzes) 66
3. Ergänzungsplanfeststellung 71
4. Zwischenergebnis 72
III. Planrechtfertigung 73
1. Anknüpfungspunkt 74
2. Prüfungsmaßstab 77
3. Planungshorizont in zeitlicher Hinsicht 78
4. Reichweite der Ersetzungswirkung des (planfeststellungsersetzenden) Bebauungsplans 81
5. Erfordernis qualifizierter Mitwirkung des Straßenbaulastträgers bei der Straßenplanung durch planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan 84
6. Zulässigkeit einer gemeindlichen Alternativtrassenplanung durch Bebauungsplan 87
IV. Abwägungsgebot 89
1. Allgemeines 89
2. Besonderheiten der planerischen Abwägung beim isolierten planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan 90
a) Gebot der Konfliktbewältigung 91
b) Standortentscheidung und Bildung von Planungsabschnitten 96
V. Rechtswirkungen 98
1. Genehmigungswirkung 99
2. Konzentrationswirkung 101
3. Duldungs- und Ausschlusswirkung 105
4. Enteignungsrechtliche Vorwirkung 106
5. Zwischenergebnis 109
VI. Veränderungssperre 110
VII. Anbaubeschränkungen und -verbote 112
VIII. Interkommunales Abstimmungsgebot 113
IX. Entwicklungsgebot 115
X. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 117
XI. Naturschutzrechtliche Anforderungen bei Eingriffen in Natur und Landschaft 117
XII. Räumlicher Ausdehnungsbereich der jeweiligen Planung 120
XIII. Zwischenergebnis 121
C. Vergleichbarkeit unter Rechtsschutzgesichtspunkten 121
I. Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschlüsse 121
II. Rechtsschutz gegen planfeststellungsersetzende Bebauungspläne 123
III. Zwischenergebnis 124
Zweites Kapitel: Vergleich der Straßenplanungsinstrumente in Bezug auf ihre Geltungsdauer und in Bezug auf die Interessen an ihrer beschränkten oder unbeschränkten Geltung 125
A. Vergleich der Geltungsdauer der Planungsinstrumente 126
I. Die Geltungsdauer (fern-)straßenrechtlicher Planfeststellungsbeschlüsse 126
1. Fachplanungsrechtliche „Befristungsregelungen“ 126
2. Fachplanungsrechtliche Planaufhebungspflichten 129
3. Ergebnis der Untersuchung zur Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen 133
II. Die Geltungsdauer von Bebauungsplänen nach einfachgesetzlicher Rechtslage 133
1. „Gewöhnlicher“ Bebauungsplan 133
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 136
3. Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan 138
B. Interessen hinsichtlich der Beschränkung der Geltungsdauer verbindlicher Straßenplanungen 139
I. Interessen planbetroffener Grundeigentümer an einer Beschränkung der Geltungsdauer der Planung 140
1. Interesse an der „Beseitigung“ der unmittelbar eigentumsbelastenden Wirkungen der Planung 141
2. Interesse an der Abmilderung der mittelbar eigentumsbelastenden Wirkungen der Planung 141
II. Interesse der Gemeinde an der Wiedererlangung ihrer Planungshoheit bei einer Planung durch einen von ihr verschiedenen Vorhabenträger 147
III. Interessen des Vorhabenträgers an einer zeitlich unbeschränkten Geltung der Planung 149
IV. Interesse der Allgemeinheit an einer Beschränkung der Geltungsdauer verbindlicher Straßenplanungen 150
1. Interesse bei der isolierten Straßenplanung 150
2. Interesse bei der integrierten Straßenplanung 152
V. Zwischenergebnis 154
Ergebnisse des ersten Teils 154
Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Erfordernis der Beschränkung der Geltungsdauer planfeststellungsersetzender Bebauungspläne 155
Drittes Kapitel: Eigentumsschutz durch die Beschränkung der Geltungsdauer einer Planung 155
A. Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Planungsrecht 155
I. Bedeutung der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Allgemeinen 155
II. Struktur der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie im Grundgesetz 156
III. Sachlicher Schutzbereich des Art. 14 GG 157
1. Inhalt und Umfang der Eigentumsgewährleistung 157
2. Baufreiheit 159
IV. Inhalts- und Schrankenbestimmungen sowie Sozialbindung des Eigentums 163
1. Allgemeines 163
2. Abgrenzung zur Enteignung i. S. d. Art. 14 Abs. 3 GG und Ausgleichspflicht 164
3. Festsetzungen eines Bebauungsplans als Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums 166
V. Grenzen für den inhalts- und schrankenbestimmenden Gesetzgeber 168
B. Eigentumsgrundrechtliche Anforderungen an formelle Planungsgesetze für heteronome öffentliche Planungen (in zeitlicher Hinsicht) 171
I. Erforderlichkeit der Existenz bzw. Schaffung von Vorkehrungen zum präventiven Schutz des Eigentums unmittelbar Planbetroffener 172
1. Notwendigkeit der Existenz bzw. Schaffung von „Befristungsregelungen“ 172
a) Entbehrlichkeit der unmittelbaren Geltungsdauerbeschränkung einer heteronomen öffentlichen Planung? 172
aa) Entbehrlichkeit aufgrund des Erfordernisses einer hinreichenden Planrechtfertigung? 172
bb) Entbehrlichkeit aufgrund des Abwägungsgebots? 175
(1) Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Abwägungskontrolle 175
(2) Gewicht des privaten Eigentums in der planerischen Abwägung 177
(3) Pflicht des Planungsträgers zur Ausschöpfung der Festsetzungsmöglichkeiten 180
cc) Entbehrlichkeit aufgrund der Existenz von zur Planaufhebung verpflichtenden Regelungen? 181
dd) Entbehrlichkeit aufgrund der Existenz von Übernahmeanspruchsregelungen? 183
b) Erforderlichkeit der unmittelbaren Geltungsdauerbeschränkung einer heteronomen öffentlichen Planung? 185
c) Erfordernis einer formell-gesetzlichen „Befristungsregelung“? 188
2. Zwischenergebnis 192
II. Erfordernis der „Beseitigung“ einer aus Gemeinwohlgründen geschaffenen „Eigentumsbelastung“ bei Wegfall des Gemeinwohlzwecks 193
1. Notwendigkeit der Schaffung/Existenz von zur Planaufhebung verpflichtenden Regelungen 193
a) Erfordernis der Gemeinwohlbindung bei jeglichen eigentumsbeeinträchtigenden hoheitlichen Maßnahmen 193
b) Gedanke der „Rückenteignung“ 195
aa) Begriff und Situation der „Rückenteignung“ 195
bb) Herleitung des Rechtsinstituts der „Rückenteignung“ 196
cc) Anwendung der anhand des Rechtsinstituts der „Rückenteignung“ entwickelten Grundsätze auf vergleichbare Fälle 199
(1) Fälle des § 89 BauGB 199
(2) Fall des § 40 Abs. 2 i. V. m. § 43 Abs. 1 S. 1 u. S. 2 BauGB bei Wegfall des Verwendungszwecks 201
(3) Fall der Rückgängigmachung „freiwilliger“ Rechtsübertragungen 203
(4) Keine „Rückenteignung“ im Falle der zweckverfehlten Baulandumlegung 204
dd) Erforderlichkeit von zur Planaufhebung verpflichtenden Regelungen als Folge des Gedankens der „Rückenteignung“? 206
c) „Nachbesserungspflichten“ des Normgebers 209
d) Entbehrlichkeit aufgrund der Existenz von „Befristungsregelungen“? 211
2. Zwischenergebnis 213
Ergebnisse des zweiten Teils 214
Dritter Teil: Möglichkeiten zur „Umsetzung“ der verfassungsrechtlichen Vorgaben 215
Viertes Kapitel: Erreichung einer unmittelbaren Geltungsdauerbeschränkung durch die Anwendung außergesetzlicher Methoden und Instrumente? 215
A. Außerkrafttreten eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit bei Nichtrealisierung des festgesetzten Vorhabens 215
I. Die Rechtsfigur der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen 216
II. „Anwendungsbereich“ der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen 218
1. Klassischer „Anwendungsbereich“ 218
2. Erweiterter „Anwendungsbereich“ 219
a) Tatsächliche Veränderung von Umständen, auf die sich die bauleitplanerischen Festsetzungen nicht unmittelbar beziehen und die deren Verwirklichung nicht objektiv unmöglich machen 219
b) Nachträgliche Änderung der Rechtslage 221
III. Beurteilung der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans anhand rechtlicher Maßstäbe? 222
IV. Entstehen einer gemeindlichen Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht anstatt Funktionslosigkeit 225
V. Auswirkungen auf den Untersuchungsgegenstand und Zwischenergebnis 230
B. Außerkrafttreten eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans aufgrund einer analogen Anwendung der fachplanungsrechtlichen „Befristungsregelungen“ 232
I. Beispiele einer analogen Anwendung fachplanungsrechtlicher Regelungen 233
1. Analoge Anwendung von Regelungen des Fachplanungsrechts auf den planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan 233
2. Analoge Anwendung geltungsbeendigender bzw. zur Geltungsbeendigung verpflichtender Regelungen 234
II. Voraussetzungen der Analogie im Verwaltungsrecht 236
III. Analoge Anwendbarkeit der fachplanungsrechtlichen „Befristungsregelungen“ auf den (isolierten) planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan 237
1. Vergleichbarkeit der Interessenlagen von Planfeststellungsbeschluss und (isoliertem) planfeststellungsersetzendem Bebauungsplan und Übertragbarkeit der Rechtsfolge 237
2. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke 238
IV. Zwischenergebnis 241
Fünftes Kapitel: Gemeindliche Verpflichtung zur unmittelbaren Beschränkung der Geltungsdauer isolierter planfeststellungsersetzender Bebauungspläne 241
A. Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB 242
I. Zulässigkeit der Bedingung normativ getroffener Nutzungsfestsetzungen 243
II. Zulässigkeit der Ermächtigung zur Schaffung von „Baurecht auf Zeit“ unter eigentumsgrundrechtlichen Gesichtspunkten 245
B. Tatbestandsvoraussetzungen des § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB 246
I. Erfordernis des Vorliegens eines „besonderen Falls“ 246
II. Beschränkung auf „bestimmte“ im Bebauungsplan festgesetzte Nutzungen oder Anlagen 249
III. Der planenden Gemeinde durch § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB eröffnete Regelungsmöglichkeiten 249
1. Befristung nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BauGB 250
2. Auflösende Bedingung nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Var. 1 BauGB 251
C. Erfordernis der Festsetzung einer Folgenutzung nach § 9 Abs. 2 S. 2 BauGB 255
D. „Baurecht auf Zeit“ und Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB 256
E. Zwischenergebnis 260
Sechstes Kapitel: Bestehen einer vom Planbetroffenen durchsetzbaren gemeindlichen Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht 262
A. Bestehen einer objektiv-rechtlichen Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht beim planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan 262
I. Objektiv-rechtliche Planungspflichten der Gemeinde 262
II. Objektiv-rechtliche Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht bei nicht bzw. nicht rechtzeitig erfolgter Verwirklichung eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans 265
III. Zeitpunkt des Entstehens der Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht 269
1. Bei endgültiger Aufgabe des festgesetzten Vorhabens durch den für die Verwirklichung zuständigen Straßenbaulastträger 269
2. Bei Überschreitung der Zumutbarkeitsschwelle hinsichtlich planungsbedingter Unsicherheiten 270
IV. Deklaratorische oder konstitutive Planaufhebung? 270
B. Möglichkeit des Bestehens subjektiv-öffentlicher Rechte auf Planänderung bzw. Planaufhebung 271
I. Möglicher Anspruch auf Bauleitplanung trotz § 1 Abs. 3 S. 2 (i. V. m. Abs. 8) BauGB 272
1. Vorbehalte gegen Normsetzungsansprüche 273
2. Möglichkeit des Bestehens von Planungsansprüchen 278
a) Wortlaut des § 1 Abs. 3 S. 2 BauGB und Gesetzessystematik 279
b) Bestehen eines Bedürfnisses an einem Anspruch auf Bauleitplanung 280
c) Kein genereller Ausschluss von Ansprüchen auf Rechtsetzung bzw. auf Bauleitplanung 282
d) Keine neue oder zusätzliche Einschränkung der planerischen Gestaltungsfreiheit der Gemeinde 285
e) Keine unzulässige Verkürzung des Abwägungsgebots und keine Umgehung der Vorschriften über die Öffentlichkeitsbeteiligung 286
f) Vergleich zur bei Planfeststellungsbeschlüssen geltenden Rechtslage 287
g) Vergleich zur Rechtslage bei der städtebaulichen Veränderungssperre im Falle des § 17 Abs. 4 BauGB 289
II. Verfassungskonforme Auslegung des § 1 Abs. 3 S. 2 i. V. m. Abs. 8 BauGB 294
III. Zwischenergebnis 295
Ergebnisse des dritten Teils 296
Schlussbemerkung, Ausblick und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen 298
A. Schlussbemerkung und Ausblick 298
B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen 300
Zur Einleitung 300
Zum ersten Kapitel 302
Zum zweiten Kapitel 307
Zum dritten Kapitel 308
Zum vierten Kapitel 310
Zum fünften Kapitel 311
Zum sechsten Kapitel 312
Literaturverzeichnis 315
Sachverzeichnis 331